Mietvertrag

Sie sind immer zur Stelle, wenn dringend Hilfe und Unterstützung benötigt wird: die freiwilligen Helfer des Ortsverbandes Pankow im Technischen Hilfswerk (THW). Doch manchmal brauchen die Helfer selbst Hilfe. In der Corona-Pandemie unterstützten die THW-Helfer zum Beispiel die Verteilung von Desinfektionsmitteln, halfen beim Ausstatten von Impfstellen. Als nach Abklingen der Pandemie der Krieg in der Ukraine begann und die ersten Flüchtlinge in Berlin ankamen, bauten THW-Helfer das Empfangszelt...

Unter dem Motto „Für eine Zukunft mit k-fetisch“ fordert eine Anwohnerinitiative den Erhalt des Cafés an der Ecke Weser- und Wildenbruchstraße. Denn nicht nur die Corona-Krise macht dem Betreiberkollektiv zu schaffen, sondern das Bangen um den Mietvertrag. Am 24. April hätte der achte Geburtstag des Cafés groß gefeiert werden sollen, die Party musste aus bekannten Gründen ausfallen. Doch ein noch größeres Problem stellt der Eigentümerwechsel dar: Im vergangenen Jahr hat die Akelius GmbH das...

von Bernd Wähner Das Bezirksamt kämpft mit allen juristischen Mitteln dafür, dass der Spielplatz an der Ecke Liselotte-Herrmann- und Hans-Otto-Straße erhalten bleibt. Diesen Spielplatz gibt es seit 20 Jahren. Auf der Fläche befand sich jahrelang ein Gärtnerstützpunkt des Naturschutz- und Grünflächenamtes. Nachdem dieser beräumt worden war, verwilderte das Grundstück. Anwohner hatten die Idee, dort einen Spielplatz anzulegen. Mit Zustimmung des Amts taten sie das dann auch um die...

Der Tante-Emma-Laden "Sternschnuppe" in der Nehringstraße muss schließen. Dem Betreiber flatterte kürzlich die Kündigung ins Haus. Die MieterWerkStadt Charlottenburg macht sich nun für den Erhalt des Geschäfts stark, einer Resolution soll eine Unterschriftensammlung folgen. Ohne Vorwarnung bekam der Betreiber, der namentlich nicht genannt werden möchte, die Kündigung vom Eigentümer, der schwedischen Immobilienfirma Akelius, zugestellt. „Ende Februar 2019 ist Schluss. Weil meine Existenz an dem...

Eine Kultureinrichtung mit langer Tradition steht vor dem Aus. Das Revuetheater „La vie en rose / Sixx Paxx Theater“ darf nur noch bis zum 31. August bleiben. Der Platz neben der Haupthalle wird für das künftige Besucher- und Informationszentrum des Flughafengebäudes benötigt. Inhaberin Sigrid Rückert (68) konnte es gar nicht glauben, als sie im November Post erhielt. Darin teilte ihr die Tempelhof Projekt GmbH im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen die fristgerechte...

Spandau. Die im vergangenen Jahr von der Heimatkundlichen Vereinigung Spandau organisierte Ausstellung „Germania slavica“ geht im November im anhaltinischen Zerbst in die nächste Runde. Die Leihgabe ist ein wenig sperrig, ein DHL-Paket wäre für den Versand sicher nicht angemessen. Deswegen kam jetzt die Museumsleiterin aus dem sachsen-anhaltinischen Zerbst, Agnes-Almuth Griesbach, auf die Zitadelle, um bei den dort noch ansässigen Heimatkundlern den Pferdekopf nebst Hirschgeweih abzuholen. Er...

Charlottenburg. Die Causa „Verein Nachbarschaftshaus am Lietzensee“ hat die Bezirksverordneten bei ihrer jüngsten Versammlung umgetrieben. Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) musste sich kritischen Fragen stellen. Die Quintessenz seiner Antworten: Der Mietvertrag mit dem Verein wird nicht verlängert. Im April 2017 hatte Engelmann der Vereinsvorsitzenden Annette Tafel und dem Geschäftsführer Mario Georgi eröffnet, dass die Immobilie in der Herbarthstraße 25 vom 1. Januar 2018 an renoviert...

Friedrichshain. Das Kindercafé "Driss im Wunderland" ist auch an diesem Sonntag gut besucht. Viele Familien sind zum traditionellen Brunch gekommen. Im großen Spielzimmer haben die Kleinen Spaß beim Klettern, Krabbeln oder Seil schwingen. Das alles sieht nach Idylle aus, aber der Eindruck täuscht. Denn es war einer der letzten Tage für das Wunderland in der Sonntagstraße 26. Ende März war Schluss. Der Mietvertrag wurde nicht verlängert. Das Kindercafé ist ein weiteres Beispiel für das aktuelle...

Mieter und Vermieter können rechtswirksam einen Kündigungsausschluss oder einen Kündigungsverzicht im Mietvertrag vereinbaren. Ausgeschlossen wird für einen bestimmen Zeitraum das Recht, kündigen zu dürfen. Es kann sogar ein einseitiger Kündigungsverzicht des Mieters vereinbart werden. Beiderseitige Kündigungsverzichte in Formularmietverträgen sind für längstens vier Jahre wirksam (Bundesgerichtshof, Az.: VIII ZR 27/04). Im Ergebnis hat ein vierjähriger Kündigungsverzicht für Mieter die...