Ordnungsamt Tempelhof-Schöneberg

Als Verbindung vom S-Bahnhof Lichtenrade zur B 96 ist die Bahnhofstraße eine der wichtigsten Verkehrsachsen im Ortsteil. Zuletzt zeigte sie sich jedoch als ziemlich anfällig für Fahrbahnschäden. Der CDU-Bezirksverordnete Hagen Kliem wollte in einer Mündlichen Anfrage an das Bezirksamt über die Ursachen der „in kürzester Zeit zum zweiten Mal heftigen Fahrbahneinbrüche“ aufgeklärt werden. Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Die Grünen) zufolge waren kaputte Regenwasseranlagen der Berliner...

Mit der Einhaltung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes (BerLadÖffG) scheinen es viele Geschäftsinhaber im Bezirk nicht sonderlich ernst zu nehmen. Das Ordnungsamt und die Polizei stellten bei Kontrollen massive Verstöße fest. Am Ostermontag hatten sie in einer Gemeinschaftsaktion insgesamt 18 Betriebe im Bereich Schöneberg überprüft. Bei gleich drei Betrieben konnte eine vorsätzliche Tathandlung nachgewiesen werden. Die Geschäftsinhaber hatten wissentlich gegen das Feiertagsverkaufsverbot...

Tempelhof-Schöneberg. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat sich mit dem De-Mail-Verfahren auseinandergesetzt. De-Mail ist ein auf E-Mail-Technik beruhendes, jedoch hiervon technisch getrenntes Kommunikationsmittel. Es soll das sichere, vertrauliche und nachweisbare Versenden von Nachrichten und Dokumenten übers Internet ermöglichen. Seit April 2011 gibt es dafür in Deutschland ein De-Mail-Gesetz. In Tempelhof-Schöneberg soll das Bezirksamt auf Beschluss der BVV hin...

Tempelhof-Schöneberg. Noch steigen die Mitarbeiter des Ordnungsamts ins Auto oder müssen sich zu Fuß zum Einsatzort begeben. Geht es nach den Grünen, dann sollen sie schon bald auf Elektrofahrräder steigen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit der Forderung eingebracht, dass das Bezirksamt für eine Testphase drei E-Bikes anschaffen und prüfen soll, wie sich das auf die täglichen Arbeitsabläufe auswirkt. „Wenn sich die E-Bikes bewähren,...