Ordnungswidrigkeiten

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeiten

Auto und Verkehr
Das Befahren einer nicht freigegebenen Fußgängerzone kostet Radfahrern mindestens ein Bußgeld von 25 Euro. Mit Gefährdung eines Fußgängers sogar 35 Euro. | Foto: cottonbro/pexels

VERKEHRSRECHT
Was als Radfahrer erlaubt ist – als Autofahrer aber nicht

Konflikte im Straßenverkehr stellen ein großes Rechtsrisiko für Bürger dar. Gerade zwischen Auto- und Radfahrern gehen die Meinungen über die eigenen Rechte oft weit auseinander. ROLAND-Partneranwalt Frank Preidel von der Rechtsanwaltskanzlei Preidel.Burmester stellt in ausgewählten Beispielen klar, wer was darf. Einbahnstraße: Für alle nur einseitig befahrbar? Das blaue Verkehrszeichen mit der Aufschrift „Einbahnstraße“ kennen alle, die einen Führerschein gemacht haben. Denn ganz klar ist: Als...

  • Mitte
  • 27.10.22
  • 689× gelesen
Soziales

Verstöße gegen Corona-Regeln

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

  • Mitte
  • 24.09.21
  • 120× gelesen
Blaulicht
An der Sonnenalle überprüften die Beamten acht Lokale – und fanden diverse Verstöße. | Foto: Schilp
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Drogen, Waffen, schlechtes Sushi
Ordnungsamt und Polizei kontrollierten fünfzehn Lokale im Bezirk

Mehrmals im Monat rücken Polizei, Zoll und Ordnungsamt zu Schwerpunkteinsätzen im Bezirk aus. Am 29. Oktober waren die Mitarbeiter rund um die Sonnenallee unterwegs, eine Woche zuvor im Süden Neuköllns. An der Sonnenallee wurden acht Lokale überprüft. Weil die meisten im Zusammenhang mit kriminellen arabischen Großfamilien stehen, war auch eine Staatsanwältin vor Ort. Die Bilanz: 21 Verstöße gegen das Gewerberecht, drei Fälle von Schwarzarbeit, fünf Mal Drogenhandel und Drogenbesitz, illegales...

  • Neukölln
  • 03.11.18
  • 313× gelesen
Verkehr
Im öffentlichem Straßenland müssen sich Radfahrer an die Verkehrsregeln halten, sonst drohen Bußgelder und Punkte im Kraftfahrt-Zentralregister. | Foto: Zienith/pixabay.com
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VERKEHRSRECHT
Radfahren auf Risiko - Welche Regeln im öffentlichen Straßenverkehr zu beachten sind

Für Radfahrer gelten, sofern nicht anders ausgeschildert, die gleichen Verkehrsregeln wie für Autos. Gegenüber Fußgängern obliegt ihnen eine besondere Rücksichtnahme. Regelverstöße können auch für Radler teuer werden und weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen. Vielen Radfahrern ist der Straßenverkehr zu gefährlich, deshalb nehmen sie es lieber mit den Fußgängern auf und benutzen die Gehwege. Was viele nicht wahrhaben wollen: Wenn der Gehweg nicht explizit durch ein Verkehrszeichen für...

  • Mitte
  • 06.10.17
  • 1.749× gelesen
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