Rechte Gewalt

Die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn Hellersdorf hat den Demokratiebericht für das Jahr 2023 vorgelegt. Am auffälligsten ist der enorme Anstieg an rechtsextremistischen und diskriminierenden Vorfällen im Vergleich zum Vorjahr. Die Berliner Registerstellen erfassten insgesamt 5286 Vorfälle, im Jahre 2022 waren es 4156, das entspricht einer Zunahme von 27 Prozent. Für Marzahn-Hellersdorf erfasste die Statistik des bezirklichen Registers insgesamt 531 Vorfälle, womit die...

Treptow-Köpenick. Das Register zur Erfassung extrem rechter und diskriminierender Vorfälle hat seine Auswertung für das Jahr 2021 veröffentlicht. In Treptow-Köpenick wurden demnach starke Anstiege bei Beleidigungen/ Bedrohungen/ Pöbeleien, bei der rechten Selbstdarstellung im Wahljahr und bei der LGBTIQ+-Feindlichkeit sowie Antisemitismus festgestellt. Dokumentiert wurden insgesamt 387 Vorfälle, eine Steigerung von 18 Prozent zum Vorjahr (329). Mit 62 Vorfällen hat Adlershof erstmals seit...

Mit einer Lesung und Podiumsdiskussion beginnt in der Bezirkszentralbibliothek am 28. Oktober die Veranstaltungsreihe "Starke Seiten". Das Autoren-Duo Patrick Stegemann und Sören Musyal liest aus "Die rechte Mobilmachung – Wie radikale Netzwerkaktivisten die Demokratie angreifen" und diskutiert im Anschluss mit Kulturstadtrat Matthias Steuckardt (CDU), dem Kulturamtsleiter Stefan Bruns und Christina Schmidt. Die Journalistin erregte mit ihren Investigativrecherchen für die taz über...

Unter dem Motto „Basta – wir haben genug“ demonstriert eine Gruppe von Bürgern jeden Donnerstagmorgen vor dem Landeskriminalamt am Tempelhofer Damm. Sie fordert die Aufklärung der vielen rechtsextremen Straftaten in Neukölln. Aus gegebenen Anlass fragt sie nun: Wie lange brauchen Disziplinarverfahren bei der Polizei? Hintergrund: Laut „Basta“ hat sich im Juni 2019 ein Polizeibeamter während einer dieser Mahnwachen rassistisch geäußert. Die Demonstranten teilten den Vorfall der...

2020 hat es im Bezirk einen deutlichen Anstieg bei „extrem rechten und/oder diskriminierenden Vorfällen“ gegeben. Zu diesem Ergebnis kommt die Antirassistische Registerstelle der Alice-Salomon-Hochschule in ihrem Jahresbericht. Insgesamt wurden von Bürgern 252 Vorfälle gemeldet. Im Jahr zuvor waren es noch 154. Die meisten waren wie im Vorjahr sogenannte Propaganda-Vorfälle (186 im Vergleich zu 104 in 2019). Als solche zählen diskriminierende oder extrem rechte Sticker und Sprühereien wie...

Der BVV-Ausschuss Kultur und Bürgerbeteiligung wird sich mit zwei Anträgen beschäftigen, in denen es um die Erinnerung an Opfer rechter und rassistischer Gewalt geht. Die SPD-Fraktion fordert eine Gedenktafel für Kurt Schneider. In der Nacht vom 5. zum 6. Oktober 1999 wurde der Arbeitslose Kurt Schneider in der Grünanlage auf dem ehemaligen Friedhof zwischen Rusche- und Rudolf-Reusch-Straße brutal misshandelt und beraubt. Täter waren vier junger Männer aus dem rechtsextremen Milieu. Sie zogen...

Mehr als 50 Anschläge gab es seit 2016 in Neukölln, hinter denen Täter der rechtsextremen Szene vermutet werden. Bürger werfen den Sicherheitsbehörden schwere Versäumnisse vor: Hinweisen werde nicht nachgegangen, Spuren nicht gesichert. Gibt es rechte Strukturen in den Berliner Sicherheits- und Ermittlungsbehörden? Warum gibt es keine Ermittlungserfolge? Diese Fragen diskutieren Betroffene von rechtem Terror und Gäste auf einer Podiumsveranstaltung am Donnerstag, 26. September, in der...

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 21. März haben Linksfraktion und SPD anlässlich des internationalen Tages gegen Rassismus einen Antrag für eine BVV-Resolution zum genannten Tag eingereicht. Darin bekennen sich die Verordneten zu Vielfalt und Weltoffenheit und stellen sich gegen jegliche Form von rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten. In ihrer Rede zum Antrag sagte Claudia Engelmann von der Linksfraktion, dass die politische Arbeit der...

„Berliner Tatorte – Dokumente rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“ ist der Titel einer neuen Ausstellung im Rathaus Weißensee. Gezeigt wird sie auf Initiative der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Jörg Möller fotografierte Orte rechter, rassistischer und antisemitischer Angriffe. Die in Schwarzweißfotos zeigen Straßen, Plätze und Bahnhöfe, die nichts von der dort erfahrenen Angst und den erlittenen Schmerzen der Opfer erkennen lassen. Für die einen sind es ganz normale Orte,...

Die Fichtenberg-Oberschule in der Rothenburgstraße ist im vergangenen Monat mit drei Plakaten und zwei anonymen Schreiben für ihr Engagement im Rahmen der Initiative „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ verleumdet worden. Landeselternausschuss und Bezirkspolitik bekunden ihre Solidarität. Hintergrund für die Anfeindungen war, dass sich die Schülerschaft gegen das AfD-Beschwerdeportal positioniert hatte. Sie würden sich nicht als „Spitzel“ missbrauchen lassen. In der Folge wurden...

Treptow-Köpenick. Am 4. September startete die „Aktion Noteingang“ im Bezirk. Sie dient dazu, Schutzräume für Betroffene von rechter Gewalt zu schaffen. Geplant ist, Noteingangsschilder an Familien-, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Läden, Cafés, Kneipen, Tankstellen, Clubs, Kirchen oder auch an privaten Häusern anzubringen. Damit soll Menschen, die unmittelbar von Gewalt in jeglicher Form bedroht sind, signalisiert werden, dass sie an diesen Orten Schutz finden. Mehr Informationen unter...

Neukölln. Über 5000 Menschen zogen am Donnerstag, 30. August, vom Hermannplatz über die Karl-Marx-Straße zur Sonnenallee. Unter dem Motto: „Ob Chemnitz oder Neukölln: Auf die Straße gegen rechte Gewalt“ protestierten sie gegen die Ereignisse in Chemnitz. Sie forderten von der Politik ein klares Bekenntnis gegen Rassismus und Diskriminierung. Migranten und Andersdenkende dürften nicht weiter ausgegrenzt werden. Sozialstadtrat Jochen Biedermann kommentierte, nach dem rassistischen Mob in Chemnitz...

Neukölln. Über 5000 Menschen zogen am Donnerstag, 30. August, vom Hermannplatz über die Karl-Marx-Straße zur Sonnenallee. Unter dem Motto: „Ob Chemnitz oder Neukölln: Auf die Straße gegen rechte Gewalt“ protestierten sie gegen die Ereignisse in Chemnitz. Sie forderten von der Politik ein klares Bekenntnis gegen Rassismus und Diskriminierung. Migranten und Andersdenkende dürften nicht weiter ausgegrenzt werden. Sozialstadtrat Jochen Biedermann kommentierte im sozialen Netzwerk nach dem...

Köpenick. Ein bisher Unbekannter hat am 9. November auf das Flüchtlingsheim in der Salvador-Allende-Straße mehrere Schüsse abgegeben. Bewohner hatten dies gegen 22.30 Uhr bemerkt und die Polizei alarmiert. Die Kugeln, vermutlich aus einer Luftdruckwaffe, prallten an den Fensterscheiben ab. Die Polizei konnte zwei Geschosse sicher stellen. Ende April 2014 hatte es bereits einen Anschlag auf das Heim gegeben. Damals hatten zwei Rechtsextreme an einer Tür Feuer gelegt und den Hitlergruß gezeigt,...