Rigaer Straße 101

Auch ihnen gehe es um transparente und rechtsstaatliche Verfahren, sagten die Demonstranten, die am 29. Januar vor das Rathaus Kreuzberg gekommen waren. Aber den Umgang mit Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) halten sie in weiten Teilen für persönlich und politisch motiviert. Vor der nichtöffentlich tagenden beziehungsweise weitgehend ausgefallenen Bezirksverordnetenversammlung hatten sich Fürsprecher des Stadtrats zusammengefunden. Die kamen aus zahlreichen, speziell...

Friedrichshain-Kreuzberg wird "bis auf Weiteres" keine Vorkäufe mehr zu Gunsten der Genossenschaft Diese eG tätigen. Die finanziellen Verpflichtungen des Bezirks aufgrund der Diese-Turbulenzen würden sich auf eine Summe zwischen 200 000 und 346 000 Euro belaufen. Das waren die wichtigsten Aussagen, die Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) bei der Sondersitzung der Ausschüsse für Haushalt und Stadtentwicklung am 15. Januar zu diesem Komplex tätigte. Sie sollten suggerieren: Alles...

An dem Gebäude Rigaer Straße 101 machte sich zuletzt ganz entscheidend die Zukunft der Genossenschaft „Diese“ und, damit verbunden, eine mögliche finanzielle Belastung für den Bezirk fest. Jetzt ist es an dieser Stelle zumindest erst einmal Entwarnung zu geben. Für das Objekt wurde ein neuer Kaufinteressent gefunden. Bei ihm handelt es sich um die Wohnungsbaugenossenschaft am Ostseeplatz. Rettung durch Genossensolidarität sozusagen. Dass das Problem Rigaer 101 auf diese Weise aus der Welt...

Für den 16. Dezember war zunächst eine Sondersitzung der BVV geplant. Die CDU-Fraktion hatte diesen Extra-Termin verlangt. Thema: die neuesten Entwicklungen in Sachen Diese-Genossenschaft. Sie wurde einige Tage davor wieder abgesagt. Denn eine Beschlussfähigkeit, also die Anwesenheit von genügend Bezirksverordneten, wäre bei diesem Treffen kurz vor Weihnachten nicht gewährleistet. Die Diese-Causa stört deshalb vielleicht nicht den Weihnachtsfrieden, ist aber nicht aus der Welt und wird...

Anfang Dezember sah die Diese eG "weißen Rauch" aufsteigen. Die beantragten Mittel aus der Genossenschaftsförderung der Investitionsbank Berlin (IBB) würden jetzt ausbezahlt. Gleiches gelte für den Zehn-Prozent-Zuschuss des Landes für zwei der insgesamt sieben beziehungsweise eigentlich nur noch sechs bisher erworbenen Immobilien. Ob diese zugesagte Unterstützung jetzt eine Art Befreiungsschlag bedeutet, muss sich aber erst noch zeigen. Alle Probleme sind damit noch nicht vom Tisch. Sowohl die...