SPD-Fraktion

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 20. Mai eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand am dortigen Wochenmarkt in der Pasteurstraße. Pankower können sich hier mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Lichtenberg. Damit Eltern eine bessere Übersicht über die Einzugsbereiche von Grundschulen im Bezirk erhalten, soll es eine grafische Darstellung dieser Einzugsbereiche geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Um den Überblick zu erleichtern, sollten die aktuellen Einzugsbereiche anhand eines Stadtplans mit farbiger Untermalung für jede Grundschule einzeln dargestellt werden. Derzeit sind sie nur in einer wenig übersichtlichen Tabelle aufgelistet. BW

Lichtenberg. Der Vorplatz des Bahnhofs Lichtenberg sollt endlich attraktiver werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. In diesem Zusammenhang soll das Bezirksamt die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten, um die Neugestaltung in die Investitionsplanung 2023-2026 aufzunehmen. Seit Jahren liegen Planung und Realisierung im Ungewissen und es tut sich nichts auf dieser repräsentativen Fläche im Bezirk, heißt es von der Fraktion. Damit der Platz ein Ort zum Verweilen für Anwohner und...

Charlottenburg. Mehr als 4000 Unterschriften haben die Mitarbeiter von Galeria Karstadt für den Erhalt ihres Hauses an der Wilmersdorfer Straße gesammelt und kürzlich bei einer Protestaktion vor dem Rathaus Charlottenburg Bürgermeisterin Kirstin Bauch (Grüne) übergeben. Auch Nachbarn und Geschäftsleute unterschrieben die Sammlung. Laut Verdi sollen die Mitarbeiter inzwischen ihre Kündigungen zum 31. Januar 2024 erhalten haben. Ob das Warenhaus bleibt, ist fraglich. Das Bezirksamt ist zwar in...

Lichtenberg. Entlang der Möllendorffstraße müssen Krankentransporte immer wieder in zweiter Reihe vor dem dortigen Ärztezentrum halten, da die rechte Spur belegt ist. Passanten, die beispielsweise die Straße überqueren, um die Straßenbahnhaltestelle Möllendorff-/Storkower Straße zu erreichen, haben außerdem wegen der dort haltenden Autos keinen umfassenden Blick auf den fließenden Verkehr, was ein zusätzliches Sicherheitsrisiko darstellt. Aus diesen Gründen beantragte die SPD-Fraktion in der...

Aufgrund der aktuellen Wohnungsnot will die SPD Lichtenberg den Wohnungsbau im Bezirk weiter beschleunigen. Dazu müssten aber die Bereiche Stadtplanung und Milieuschutz personell gestärkt werden, so die SPD-Fraktion. Lichtenberg ist einer der beliebtesten Zuzugsbezirke Berlins und wird bis 2040 voraussichtlich um weitere 6,5 Prozent auf fast 320 000 Einwohner wachsen. Wohnungsbauvorhaben müssten deshalb schnell umgesetzt werden. Daher setzt sich die SPD dafür ein, zwei zusätzliche Stellen im...

Pankow. Die SPD Pankow veranstaltet am 1. Mai wieder zwei Kinder- und Volksfeste. Nahe dem Kinderbauernhof Pinke-Panke findet im Bürgerpark Pankow von 13 bis 18 Uhr das traditionelle Maifest statt. Für Kinder gibt es ein buntes Programm. Sie können T-Shirts gestalten und das Kindertheater von Varia Vineta erleben. Die Erwachsenen erwartet ebenfalls ein unterhaltsames Kulturprogramm sowie die Möglichkeit, mit Pankower und Berliner SPD-Politikern ins Gespräch zu kommen. Auf dem Arnswalder Platz...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Bezirk ein queeres Beratungszentrum eingerichtet werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung in mehreren Ausschüssen. Zu klären sind unter anderem die Fragen eines Standorts, Finanzierungsmöglichkeiten sowie nach einem geeigneten Träger. BW

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Fraktion führen im Doppel künftig Tessa Mollenhauer-Koch und Frank Vollmert an. Mollenhauer-Koch sitzt seit 2010 für die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ist damit die Dienstälteste in der Fraktion. Vollmert ist zum zweiten Mal in Folge Fraktionsvorsitzender. Als Vizefraktionschef wurde auch Thomas Giebel wiedergewählt. Seit der Wiederholungswahl ist die SPD nach Grünen und Linken drittstärkste Kraft im Bezirksparlament. Die CDU holte stark...

Spandau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank lädt für den 16. Mai zu einer Tagesfahrt durch das politische Berlin ein. Von 8 bis 18 Uhr steht unter anderem ein Besuch des Bundestags und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie eine Stadtrundfahrt auf dem Programm. Anmeldung muss erfolgen bis spätestens 21. April unter der Telefonnummer 030/22 77 81 12 oder E-Mail: helmut.kleebank@bundestag.de. tf

Lichtenberg. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26. Januar 2023 wurde nach nicht einmal einer Stunde abgebrochen, bevor überhaupt eine Tagesordnung beschlossen werden konnte. Alle anwesenden Bezirksverordneten erhielten aber trotzdem ihr Sitzungsgeld von 31 Euro. Dies ist auch rechtlich nicht zu beanstanden. Aber aus Sicht der SPD-Fraktion war diese Entschädigung nicht angemessen, weil die Verordneten ihrem eigentlichen Auftrag nicht nachkommen konnten. Deshalb entschieden sich...

Pankow. Lebenslanges Lernen auf einem Campus: Das sollte auch im Bezirk Pankow möglich sein. Deshalb soll das Bezirksamt prüfen, an welchen Schulstandorten sich die Idee von einem Bildungscampus umsetzen lässt. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag von SPD- und Linksfraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Mit der Erweiterung zum Bildungscampus wird der Lernort Schule zu einem Lebensraum weiterentwickelt, denn durch ihn werden unterschiedliche Schularten und...

Prenzlauer Berg. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, bietet am Donnerstag, 30. März 2023 von 15 bis 17 Uhr eine Bürgersprechstunde an in ihrem Büro in der Fröbelstraße 17 (Haus 6, Raum 224). Zur Vorbereitung des Gesprächs ist bis 23. März eine Anmeldung mit einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich an Referentin Nicole Holtz: nicole.holtz@ba-pankow.berlin.de. my

Prenzlauer Berg. Die Kulturbrauerei zwischen Schönhauser Allee und Knaackstraße ist als Club- und Veranstaltungsort bekannt. Allerdings gibt es auf dem weitläufigen und verwinkelten Gelände einige Bereiche, die nachts nicht beleuchtet sind. Von Clubbesuchern werden diese Bereiche zum „Wildpinkeln“ genutzt, weil es außerhalb der Gebäude keine Klos gibt. Auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung fasste die BVV deshalb einen Beschluss. Das...

Pankow. Im Bezirk sollte es noch mehr Trinkbrunnen geben, wollen die Bezirksverordneten. Deshalb beschlossen sie auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung, dass sich das Bezirksamt bei den Berliner Wasserbetrieben für einen Ausbau des Trinkbrunnennetzes in Pankow einsetzen soll. Derzeit gibt es 15 öffentliche Trinkbrunnen im Bezirk. Das ist zu wenig, meinen die Verordneten. Mit der Aufstellung von mehr Trinkbrunnen, vor allem in Grünanlagen...

Wenn die Bevölkerung sich weiter so entwickelt wie bisher, werden in Pankow bis zum Jahr 2030 rund 7000 Schulplätze fehlen. Deshalb hatten sich Bezirksamt und BVV zahlreiche Schulbauprojekte und Schulerweiterungen auf die Fahne geschrieben und bereits intensiv in die Standortplanungen investiert. Die Hoffnung auf einen raschen Zuwachs an Schulplätzen wurde aber durch die Veränderung der bezirklichen Investitionsplanung, die die Senatsverwaltung für Finanzen im Sommer 2021 durchgesetzte,...

Prenzlauer Berg. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, bietet am 23. Februar von 15 bis 17 Uhr eine Bürgersprechstunde in ihrem Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 224 an. Zur Vorbereitung des Gesprächs ist eine Anmeldung mit einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich. Die E-Mail ist zu senden an: nicole.holtz@ba-pankow.berlin.de. BW