SPD-Fraktion

Bei den meisten Kita-Bauprojekten im Bezirk kommt es zu Verzögerungen. Das musste das Bezirksamt in seiner Antwort auf eine Anfrage des Verordneten Henning Wolff (SPD) eingestehen. Anlass für Wollfs Anfrage waren offensichtliche Verzögerungen beim Bau einer Kita in der Gotlindestraße. Das dafür benötigte Grundstück hatte das Bezirksamt bereits Ende 2019 erworben und Anfang 2021 beräumen lassen. Seitdem liegt es brach, ohne das ein Baubeginn zu beobachten ist. Anfang 2022 hatte das Bezirksamt...

Lichtenberg. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die BVV beschlossen, dass das Bezirksamt das Diversity-Management Lichtenbergs ausweitet. Dazu soll eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden, die sich verstärkt auf die Umsetzung des Leitbilds „Weltoffenes Berlin – chancengerechte Verwaltung“ konzentriert. Fachübergreifend soll sich die Arbeitsgruppe unter anderem aus der Integrationsbeauftragten, dem Antisemitismusbeauftragten, Vertretern der Koordinierungsstelle zur Umsetzung der...

Die finanzielle Unterstützung des „Kultursommers“ im Bezirk soll verstetigt werden. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV mit einem entsprechenden Antrag ein. Wann können wir endlich wieder Kultur genießen? fragten sich viele im Lockdown und in der folgenden Zeit der Pandemie. Die Förderung von niedrigschwelligen, kostenlosen Angeboten im Freien in den vergangenen Sommern war zunächst eine Notlösung, um überhaupt etwas machen zu können. Die Veranstaltungen „umsonst und draußen“...

Aufgrund der aktuellen Wohnungsnot will die SPD Lichtenberg den Wohnungsbau im Bezirk weiter beschleunigen. Dazu müssten aber die Bereiche Stadtplanung und Milieuschutz personell gestärkt werden, so die SPD-Fraktion. Lichtenberg ist einer der beliebtesten Zuzugsbezirke Berlins und wird bis 2040 voraussichtlich um weitere 6,5 Prozent auf fast 320 000 Einwohner wachsen. Wohnungsbauvorhaben müssten deshalb schnell umgesetzt werden. Daher setzt sich die SPD dafür ein, zwei zusätzliche Stellen im...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll schnellstmöglich Standorte für Gabenzäune einrichten, damit in der aktuellen harten Phase der Pandemie Wohnungslose und Hilfesuchende an diesen Zäunen Unterstützung finden. Die guten Erfahrungen vom Beginn der Pandemie im vergangenen Jahr sollten wieder aufleben. Dieser Auffassung sind SPD- und Linksfraktion in der BVV. Sie stellten einen entsprechenden Antrag, über den auf der BVV-Sitzung am 18. Februar abgestimmt werden soll. Derzeit erhalten Wohnungslose und...