SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

SPD stellt Antrag
Bürohunde im Rathaus

Bürohunde und mehr Babyschwimmkurse will die SPD-Fraktion. Über die Anträge beraten die Bezirksverordneten. Bürohunde soll es künftig auch im Rathaus geben. So will es jedenfalls die SPD-Fraktion. „Studien haben ergeben, dass Bürohunde zu einem besseren Betriebsklima, weniger Stress, zu mehr Empathie, einer höheren Zufriedenheit und einer besseren Kommunikation führen“, so die Begründung. Außerdem könne das Bezirksamt damit als Arbeitgeber werben. Den Vierbeinern im Büro müssen allerdings alle...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.08.21
  • 96× gelesen
Bauen

Info-System über Sitzbänke

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Die Bürgerinnen und Bürger von Charlottenburg-Wilmersdorf wollen sitzen!“, sagt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und hat einen Antrag gestellt, die Bänke im öffentlichen Straßenland zu erfassen und in einem Info-System abzulegen. Darüber hinaus soll ein gesonderter Etat im Haushalt 2022/23 eingeplant werden. Anwohner seien in die Planung von neuen Bänken einzubeziehen. uma

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.07.21
  • 65× gelesen
Politik

Abschied vom Live-Stream
Bezirksverordnete wollen in Präsenzsitzungen zurück

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.21
  • 129× gelesen
Verkehr

Entspannt zu Fuß im Brüsseler Kiez

Wedding. Der Brüsseler Kiez soll für seine Anwohner und Gäste sicherer werden. Das gehe am besten, wenn man den Verkehr reduziert. Die Fraktionen von SPD und Grüne lassen darum in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über einen entsprechenden Antrag abstimmen. Dieser schlägt vor, Diagonalsperren einzurichten, um den Durchgangsverkehr rauszuhalten. Dazu sollten die Grünzüge auf der Antwerpener und Lütticher Straße langfristig so gestaltet werden, dass sie mehr Erholung...

  • Wedding
  • 14.06.21
  • 97× gelesen
Bauen

Bürgerbeteiligung weiterhin sichern

Lichtenberg. Die Beteiligung von Bürgern an Bauprozessen soll personell für künftige Jahre fest im Bezirkshaushalt verankert werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Im Zuge der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2022/23 solle die Stelle eines Referenten für Bürgerbeteiligung auch für die nächsten Jahre im Haushalt dauerhaft gesichert werden. Gerade bei Bauprozessen ist die Bürgerbeteiligung, wie sich gerade in den vergangenen Monaten im Bezirk zeigte, enorm...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 08.05.21
  • 79× gelesen
Verkehr

Mehr Sicherheit auf der Konstanzer Straße

Wilmersdorf. Die Konstanzer Straße soll sicherer für Radfahrer und Fußgänger werden. Dafür sprechen sich die Fraktionen der SPD, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung aus. Zur Entspannung auf der vielbefahrenen Straße fordern die Fraktionen als Erstes, im Abschnitt zwischen Brandenburgischer Straße und Olivaer Platz temporäre Mittelinseln in unmittelbarer Nähe von Kreuzungen einzurichten. Ebenso sollen verstärkte Tempokontrollen und eventuell die Einrichtung einer Tempo-30-Zone...

  • Wilmersdorf
  • 02.04.21
  • 78× gelesen
Politik

SPD mit neuer Fraktionsspitze

Marzahn-Hellersdorf. Jennifer Hübner ist neue Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Neuwahl war erforderlich, weil der bisherige Fraktionsvorsitzende Paul Kneffel überraschend im Mai von seinem Amt zurückgetreten war. Hübner (30) hat an der Alice Salomon Hochschule soziale Arbeit studiert und ihren Master gemacht. Seit 2011 ist sie Verordnete. Neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde die ehemalige Abgeordnete Liane Ollech. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 09.06.19
  • 27× gelesen
Politik

Sprechstunde der Sozialdemokraten

Neukölln. Die SPD lädt für Donnerstag, 21. März, von 16.30 bis 18 Uhr zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Im Büro an der Hermannstaße 208 werden Bezirksverordnete Rede und Antwort stehen. Wer seine Wünsche, Anregungen oder Fragen per Telefon oder E-Mail loswerden möchte, meldet sich unter ¿902 39 24 98 oder fraktion@spd-neukoelln. sus

  • Neukölln
  • 16.03.19
  • 47× gelesen
Politik
Die neue SPD-Fraktionsvorsitzende Mirjam Blumenthal.
2 Bilder

Sozialdemokraten mit neuer Fraktionsspitze: Mirjam Blumenthal gewählt

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine neue Vorsitzende: Am 16. Mai wurde Mirjam Blumenthal gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Martin Hikel an, der ins Bürgermeisteramt gewechselt ist. Bisher war Blumenthal stellvertretende Vorsitzende. Der BVV gehört sie seit 2011 an. Beruflich ist sie beim SPD-Parteivorstand tätig, außerdem ist sie Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds Neukölln. Ihre politischen Schwerpunkte liegen in der beruflichen Bildung, der...

  • Neukölln
  • 18.05.18
  • 1.762× gelesen
Wirtschaft
Zwei der sechs Spandauer City-Klos stehen in der Altstadt. Ob sie bleiben, ist unklar. | Foto: Ulrike Kiefert

City-Toiletten könnten verschwinden: BVV: Bezirksverordnete wollen sie erhalten

Spandau. Weil der Senat den Vertrag mit der Wall AG gekündigt hat, könnten auch in Spandau die City-Toiletten bald verschwinden. Die Bezirksverordneten haben nun den Erhalt gefordert. Zu Jahresbeginn hatte der Senat Wall als Betreiberin der City-Toiletten den Vertrag gekündigt. Damit droht schon im nächsten Jahr auch den sechs City-WCs in Spandau das Aus. Die Bezirksverordnete aber wollen die öffentlichen WCs erhalten und haben auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt mehrheitlich...

  • Spandau
  • 10.07.17
  • 232× gelesen
Bauen

Bohnsdorfer Kreisel

Bohnsdorf. Immer wieder gibt es Anfragen zum Umbau des Bohnsdorfer Kreisels. Damit soll die Einbahnstraßenregelung um die Taut-Passage am Bahnhof Grünau später einmal aufgehoben werden. Auf einer Bürgerversammlung am 30. April werden der zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) und Ernst Welters (Die Linke) vom BVV-Ausschuss für Stadtplanung die Pläne erläutern und Anregungen der Bürger, zum Beispiel den Ausbau der Radwege im Planungsgebiet, entgegennehmen. Die Versammlung findet ab 19 Uhr im...

  • Bohnsdorf
  • 09.04.15
  • 362× gelesen
Sonstiges
Die Parkplätze unter dem Bahnhof U-Bülowstraße sollen verschwinden und der Mittelstreifen soll belebt werden. | Foto: KEN

SPD-Fraktion in der BVV für Abschaffung der Parkplätze

Schöneberg. Schmutzig ist es und unübersichtlich. Alles sieht recht verwahrlost aus. Regelmäßig werden parkende Autos aufgebrochen und illegal Müll deponiert. Der Bereich unter dem Hochbahnhof Bülowstraße ist ein trauriger Ort.An Silvester wurde der Aufzug zum Bahnsteig gesprengt. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von 60 000 Euro. Für einen saubereren und sichereren Mittelstreifen zwischen Potsdamer und Steinmetzstraße müsse das Areal künftig ausschließlich Fußgängern vorbehalten sein, so die...

  • Schöneberg
  • 02.06.14
  • 171× gelesen
Politik

Der neue Vorstand ist der alte

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta in seinem Amt bestätigt. Er führt die Fraktion seit Januar 2012."Ich freue mich über meine Wiederwahl und möchte weiter dafür arbeiten, dass wir Sozialdemokraten im Bezirk als diejenigen wahrgenommen werden, die sich ganz konkret für die Belange der Bürger sowie für einen sozialen Bezirk einsetzen", erklärte Buchta. Des Weiteren wurden die...

  • Steglitz
  • 24.03.14
  • 111× gelesen
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