Stadtrat

Friedrichshain-Kreuzberg. Als "gefasst" würde er seine Stimmungslage beschreiben, sagt Hans Panhoff Ende November. Einige Tage zuvor hatte der bisherige Grüne Baustadtrat seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im Bezirksamt nicht mehr zur Verfügung steht. Mit diesem Schritt setzte er monatelangen Gerüchten über seine politische Zukunft ein Ende. Ausschlaggebend dafür sei mangelnder Rückhalt seiner Parteifreunde gewesen, sagt er. Das habe Enttäuschungen hinterlassen. Gleichzeitig...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisherige Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Er habe seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im neuen Bezirksamt nicht zur Verfügung stehe, sagte Panhoff im Gespräch mit der Berliner Woche. Ausschlaggebend sei vor allem der mangelnde Rückhalt in den eigenen Reihen gewesen. Der 59-Jährige war seit Ende 2010 Stadtrat. Zuletzt verantwortete er die Bereiche Stadtplanung, Tiefbau- und Grünflächen,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden. Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung. Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer wieder Auseinandersetzungen mit Partei und Fraktion gegeben, sagte der...

Friedrichshain-Kreuzberg.79 Genossen votierten mit Ja, zehn mit Nein, drei enthielten sich. Mit diesem Resultat wählte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Andy Hehmke am 4. November zum Kandidaten für ihren Stadtratsposten im Bezirksamt. Der 42-jährige bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende war bei dem Treffen im Willy-Brandt-Haus der einzige Bewerber. Unter anderem darum ging es vor der Abstimmung. Denn ehe das klare Wahlergebnis feststand, gab es erst einmal eine ausufernde Debatte. Bei der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die Entscheidung sei natürlich das Wahlergebnis vom 18. September gewesen. "Ich...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

Neukölln. Mit einem Stimmenanteil von 12,7 Prozent darf die AfD nach den BVV-Wahlen mit acht Sitzen ins Neuköllner Bezirksparlament einziehen und auch einen Stadtrat zur Wahl vorschlagen. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die in ihrem Amt bestätigt wurde, will den Fraktionen der Grünen, Linken, CDU und FDP Gespräche für Bündnisse anbieten. Die AfD ist davon ausdrücklich ausgeschlossen. „Es wird allerdings einen AfD-Stadtrat geben, so wollen es die Wähler. Deshalb werden wird nicht...

Kreuzberg. Bis zuletzt war er regelmäßiger Besucher der BVV-Sitzungen. Die Bezirkspolitik und was seine Nachfolger dort so anstellen, hat Günter König auch nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst interessiert. Über den einen oder anderen Aufreger konnte er sich amüsieren. Am 6. September ist der ehemalige Kreuzberger Bürgermeister im Alter von 82 Jahren gestorben. Rathauschef war Günter König von 1989 bis 1992. Relativ kurze Zeit, aber umso bewegtere Jahre. Denn der Sozialdemokrat...

Friedrichshain-Kreuzberg. Er hat hoch gepokert. Und mögliche Konsequenzen schon im Vorfeld auf sich genommen. "Wenn ein Flüchtling zu Schaden kommt, trete ich zurück", erklärte Hans Panhoff am 1. Juli.An diesem Tag hat der 56 Jahre alte Baustadtrat von den Grünen mit einer spektakulären Aktion für Aufsehen gesorgt. Im Alleingang stellte er bei der Polizei ein Räumungsersuchen für die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule. Von seinen Kollegen im Bezirksamt war das Vorgehen nicht gedeckt, sondern...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Alleingang eines Stadtrats. Rücktrittsforderungen und gegenseitige Vorwürfe. Die Verantwortlichen in Friedrichshain-Kreuzberg haben zuletzt ein ziemlich chaotisches Bild abgegeben.Schuld daran waren die Auseinandersetzungen um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Seit sich am 24. Juni rund 40 der zuvor mehr als 200 Besetzer weigerten, das Gebäude zu verlassen, herrschte dort eine Woche der Ausnahmezustand. Weite Teile des Gebiets wurden abgesperrt, Anwohner kamen nur nach...

Kreuzberg. Für die seit Jahren ungenutzte Toilette an der Ecke Mehringdamm und Yorckstraße scheint es jetzt doch eine Nachnutzung zu geben.Ein Konsortium aus dem Umfeld der Initiative East Side Gallery hat vor kurzem seine Pläne dem Auswahlgremium aus Bezirksamt und Bezirksverordneten vor. "Wir planen dort eine Galerie", sagt Sascha Disselkamp, einer der Mitglieder. Mit dabei ist auch Kani Alavi, Vorsitzender der Künstlervereinigung East Side Gallery, dessen Wohnung und Atelier sich in...