Unterschriftensammlung

Der Verein „Brunnenviertel“ sammelt Unterschriften gegen den Abriss des Kaufland-Gebäudes. Für die Anwohner würde damit der letzte große Supermarkt im Kiez verschwinden. Der Verein „Brunnenviertel“ macht gegen den geplanten Abriss des sogenannten Fachmarktzentrums mit dem Kaufland am Bahnhof Gesundbrunnen mobil. Mit einer Unterschriftensammlung wollen die Vereinsmitglieder den Abriss stoppen. 1000 sind nötig, um in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einem Einwohnantrag Gehör zu finden....

Rund 1800 Unterschriften hat die Initiative „Schule in Not“ für ihren Einwohnerantrag „Saubere Schulen“ zugunsten der Rekommunalisierung der Schulreinigung im Bezirk gesammelt. Alle in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien zeigten sich am 10. Juni einig darin, dass saubere Schulen ein wichtiges Anliegen sind. Ob sich jedoch der Bezirk Reinickendorf nach der Diskussion in den Ausschüssen für die Reinigung mit Personal aus dem öffentlichen Dienst einsetzen wird, ist fraglich. So...

Um die Sauberkeit der Schulen im Bezirk könnte es besser bestellt sein. Da sind sich Pädagogen, Eltern und Bildungsstadträtin Heike Schmitt-Schmelz, einig. Den Schwarzen Peter will letzte allerdings nicht im Rathaus liegen sehen. Berlins Schulen sind zu dreckig. Deshalb hat sich die Bürgerinitiative „Schule in Not“, ein Bündnis aus Eltern, Pädagogen und engagierten Bürgern, auf den Weg gemacht, diesen Missstand zu beheben. Einwohneranträge wurden formuliert, in acht Bezirken Unterschriften...

Steglitz-Zehlendorf. Die Ortsteilinitiative Schlachtensee hat die notwendigen 1000 Unterschriften für einen Einwohnerantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fast zusammen. Sie möchte, dass die Ortslage Schlachtensee ein eigener offizieller Ortsteil wird. Dafür sammelt sie seit dem Sommer die Unterschriften. 1000 gültige Unterschriften müssen zusammenkommen, um einen Einwohnerantrag stellen zu können. „Wir werden an Ständen weiter Unterschriften sammeln, um die 1000er-Marke zu...

Eltern in ganz Berlin fordern Sofortmaßnahmen für saubere Schulen. In sechs Bezirken werden bereits Unterschriften für mehr Sauberkeit an den Schulen gesammelt – auch in Steglitz-Zehlendorf. 1000 Unterschriften müssen mindestens zusammenkommen, um einen Einwohnerantrag in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen zu können. Mit dem Antrag soll das Bezirksamt dazu gebracht werden, sich für die Forderung nach sauberen Schulen einzusetzen. Das Bezirksamt soll sich dafür stark machen, dass die...

Schlechte Neuigkeiten für die Bürgerinitiative (BI) Zehlendorf: Der vor einem Monat eingereichte Einwohnerantrag für die Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) erfüllt nicht die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung. ISEK steht für ein transparentes Verfahren und die Beteiligung der Bürger bei den zahlreichen Bauvorhaben, die in den nächsten Jahren in Zehlendorf Mitte umgesetzt werden sollen. Dazu gehören Schulsanierungen, der Teilabriss und Neubau des...

In den nächsten Jahren wird viel gebaut in Zehlendorf Mitte. Die Bürgerinitiative (BI) Zehlendorf ist der Meinung: „Das betrifft uns alle!“ Sie hat jetzt eine Kampagne für einen Einwohnerantrag gestartet. Neben dem Neubau der S-Bahnbrücke und weiteren Zugängen stehen der Abriss von Teilen des Rathauses auf dem Programm, Schulsanierungen, die Anlage oder Umgestaltung von Plätzen. Der Dorfanger soll attraktiver werden, mehr kulturelle Veranstaltungen Leben in den Dorfkern bringen und nach der...

Lichtenberg. Mehr als 2000 Unterschriften haben die Initiatoren des Einwohnerantrags „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“ gesammelt (wir berichteten). Die Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“ fordert darin vom Bezirksamt ein Konzept, das Höfe, Grünanlagen und Spielplätze vor Neubauten schützt. Der Antrag stand auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni. Dort wurde er zunächst in den Ausschuss für Ökologische...

Luxussanierung und in der Folge Verdrängung von Bestandsmietern – die Bürger-initiative (BI) Fasanenplatz sorgt sich um ihren Kiez. Deshalb bereitet sie gerade einen Einwohnerantrag auf Milieuschutz vor. Die Erklärung eines Viertels zum Milieuschutzgebiet ist derzeit das einzige Mittel, ungebremster Modernisierung von Mietwohnungen, einer entsprechenden Wohngelderhöhung und der daraus resultierenden Verdrängung von Mietern mit geringerem Einkommen entgegenzusteuern. Investoren müssten dann vor...

Prenzlauer Berg. Die Anwohnerinitiative Thälmannpark hat beschlossen, dass die Unterschriftensammlung für ihren BVV-Einwohnerantrag „Planverfahren Grünzug“ bis zum 31. Januar verlängert wird. Die Initiative spricht sich dafür aus, dass statt der geplanten Bebauung auf den Flächen des einstigen Güterbahnhofs Greifswalder Straße ein Grünzug angelegt wird. Bisher sammelten sie 1600 Unterschriften. Diese Resonanz stimmt sie optimistisch, dass sie bis Ende Januar die 2000er Marke knacken. Weitere...