Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Politik

Der Trägerverein der Moschee, die Islamische Gesellschaft, hat sich 1986 gegründet, das Familienzentrum gibt es seit 1998. | Foto: Schilp

Salafistischer Islamunterricht?
Jugendstadtrat Falko Liecke drängt auf Moscheeverein-Verbot

Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) fordert den Senat zum konsequenten Handeln auf: Er will nicht weiter hinnehmen, dass Kinder regelmäßig den Islamunterricht der salafistisch geprägten Al-Nur-Moschee an der Haberstraße 3 besuchen. Schon im Jahr 2015 haben sich die Bezirksverordneten für ein Verbot des ultrakonservativen Trägervereins Die Islamische Gemeinschaft in Berlin starkgemacht. Die Entscheidung darüber liegt bei der Senatsinnenverwaltung. Doch trotz wiederholten Drängens des Bezirks haben...

Neukölln
18.01.19
355× gelesen

Susanne Schilp

Kultur

Die Moschee an der Flughafenstraße 43. | Foto: Foto: Schilp

Moscheeverein gewinnt vor Gericht
Verfassungsschutz darf Gemeinde nicht mehr erwähnen

Die Neuköllner Begegnungsstätte (NBS), Trägerin der „Dar-as-Salam Moschee", darf nicht mehr im Verfassungsschutzbericht auftauchen. Das teilen ihre Anwälte mit. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg habe am 23. Juli festgestellt, dass die Erwähnung eine „unzulässige Verdachtsberichterstattung“ darstelle. Wie berichtet, hatte der Moscheeverein – sein Sitz ist an der Flughafenstraße 43 – im vergangenen Jahr dagegen geklagt, dass er im Verfassungsschutzbericht 2016 aufgeführt war. Es habe...

Neukölln
26.07.18
1.083× gelesen

Susanne Schilp

Politik

Stadtrat erhebt schwere Vorwürfe gegen Moschee-Gemeinde

Das Verwaltungsgericht hat entschieden: Die Dar-As-Salam-Moschee, Flughafenstaße 43, darf im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden. Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) begrüßt die Entscheidung. Der Trägerverein der Moschee ist in Berufung gegangen. Hintergrund: Der Verein, der sich „Neuköllner Begegnungsstätte“ nennt, hatte vergangenes Jahr dagegen geklagt, dass er im Verfassungsschutzbericht 2016 aufgeführt worden war und einen Antrag auf Unterlassung gestellt. Mohamed Taha Sabri, Vorsitzender...

Neukölln
17.05.18
1.368× gelesen
1

Susanne Schilp

Aktuelles aus den Unternehmen

WirtschaftAnzeige

Für weitere rund 180.000 Haushalte in Berlin baut die Telekom Glasfaserleitungen aus. | Foto: Telekom

Telekom baut Netz aus
Glasfaser-Internet hier im Bezirk

Ab Dezember starten die Arbeiten zum Ausbau des hochmodernen Glasfaser-Netzes in Borsigwalde, Friedenau, Frohnau, Hakenfelde, Lichtenrade, Lübars, Mariendorf, Neu-Tempelhof, Reinickendorf, Schöneberg, Spandau, Tegel, Waidmannslust, Wilhelmstadt und Wittenau. Damit können weitere rund 180.000 Haushalte und Unternehmen in Berlin einen direkten Glasfaser-Anschluss bis in die Wohn- oder Geschäftsräume erhalten. Die Verlegung der Anschlüsse wird im Auftrag der Telekom durchgeführt. Bis 2030 plant...