Verhandlungen

Berlin. In 226 von insgesamt 330 Gerichtssälen an den 25 Gerichtsstandorten können die Verhandlungen auch digital per Videokonferenz durchgeführt werden. Somit erfüllen derzeit 68 Prozent aller Gerichtssäle die technischen und prozessrechtlichen Voraussetzungen für digitale Verhandlungen. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. In den kommenden Jahren werden weitere Säle mit...

Der große Saal ist das Herzstück des rockhouse.berlin in der Buchberger Straße 6. Nach einer monatelangen Hängepartie um die künftige Nutzung des Saals hat der bisherige Betreiber Wolfgang Werfel seinen Vertrag mit der Verwalterin GSE gekündigt. Das rockhouse.berlin ist mit knapp 190 Proberäumen, in denen rund 1000 Musiker und Künstler proben und arbeiten, eines der größten Proberaum- und Kulturzentren in Deutschland. Mit seiner Vielfalt und seiner Dimension ist es ein Aushängeschild für die...

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) hat zehn Richter auf Probe und zwei Richter und zwei Staatsanwälte auf Lebenszeit ernannt. Insgesamt wurden seit der Regierungsübernahme der rot-rot-grünen Koalition im Dezember 2016 zusätzlich 226 Stellen geschaffen, so der Senator. Wegen steigender Straftaten wurde das Personal an den Gerichten in den vergangenen Jahren aufgestockt. Das Landgericht Berlin hat an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern...

Friedrichsfelde. Zu keiner Einigung kam es bei der ersten Verhandlungsrunde am 25. April zwischen der Gewerkschaft ver.di und dem Kommunalen Arbeitgeberverband. Verhandelt wird der Entgelttarifvertrag für die rund 450 Beschäftigten in Tierpark und Zoo Berlin. Die ver.di-Tarifkommission hat nun erste Warnstreiks beschlossen. Eine zweite Verhandlungsrunde ist für den 9. Mai angesetzt. Ver.di fordert eine Anpassung der Bezahlung an das Entgeltniveau des Tarifvertrages öffentlicher Dienst sowie die...