Wahlen Berlin 2016

Mitte. In der Grünen-Fraktion rumort es mal wieder. Fraktionsvorsitzende Franziska Briest und ihr Stellvertreter Johannes Schneider sind mit sofortiger Wirkung vom Vorstand der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zurücktreten. Bis zur Wahl eines neuen Grünen-Vorstandes führt Co-Fraktionschef Oliver Kociolek allein die Fraktion. Briest, die seit 2013 Mitglied der Fraktion ist, begründete den Rücktritt auf Facebook „mit den aktuellen Dynamiken in der Fraktion“. Anscheinend ist...

Spandau. Die Bildung des neuen Bezirksamtes in der Zitadellenstadt bleibt schwierig. Bis Redaktionsschluss gab es keine Einigung auf eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bürgermeisters. Fest steht seit dem 14. Oktober, dass die bisherigen Stadträte Frank Bewig und Gerhard Hanke (beide CDU) auch dem kommenden Bezirksamt angehören werden. Sie wurden in geheimer Wahl einstimmig von der neu konstituierten CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nominiert. Bei der SPD ist noch nicht...

Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger. Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die Gespräche über mögliche Koalitionen haben begonnen; zuerst hat sich von...

Marzahn-Hellersdorf. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus haben nicht nur zu neuen Mehrheitsverhältnissen geführt. Sie haben auch das Tableau der Direktkandidaten in den Wahlkreisen von Marzahn-Hellersdorf kräftig durchgeschüttelt. Die CDU hat am östlichen Stadtrand klar hinzugewonnen. Dies verdankt sie auch dem Senator für Gesundheit und Soziales Mario Czaja, Direktkandidat in Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd. Er verbesserte sein Ergebnis von 2011 mit immerhin schon 47,2 sogar noch einmal um 5,7...

Steglitz-Zehlendorf. Im Vorfeld der Berlin-Wahlen fand am 9. September die U 18-Wahl statt. Am 9. September gaben 5049 Kinder und Jugendliche ihre Stimme ab. Am besten schnitten die Grünen mit 28,3 Prozent der Stimmen ab, gefolgt von der SPD mit 18,7 Prozent. Auf Platz drei folgt die CDU mit 17,8 Prozent der Stimmen. 6,6 Prozent der jungen Leute wählte die Tierschutzpartei, 5,9 Prozent fielen auf die FDP, 5,3 Prozent auf die Piraten und 5,2 Prozent auf Die Linke. Die AfD hat bei U 18-Wählern...

Da sitzt man so im Park und genießt die Sonne. Rumgammeln also. Auf den Bänken neben mir ein Mann und dahinter ein junges Mädchen. Zwei Personen nähern sich. Eine Frau und ein Mann. Beide in den 40-igern. Unauffällig in Kleidung und Verhalten. Ein Hauch von Zeugen Jehovas liegt in der Luft. Sie schieben einen Kinderwagen vor sich her. Ein Liebespaar? Am Kinderwagen sind rote Luftballons angebracht. Aufgedruckt 3 Buchstaben: SPD. Wahlkampf also. Sie kommen näher. Angst durchflutet meinen Körper....

Tempelhof-Schöneberg. Am 18. September wird in Berlin gewählt. Nach einem müden Wahlkampfauftakt nimmt der Wettbewerb um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV an Fahrt auf. Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, die Linke, Piraten, FDP, AfD und einigen Splitterparteien an. Derzeit sind in Fraktionsstärke die CDU mit 20, die SPD mit 16 und die Bündnisgrünen mit 14 Verordneten vertreten. Linke und PoP...

Mitte. Am 18. September wird in Berlin gewählt. Damit Parteien die Wahlen nicht wegen Formfehlern anfechten können, achten die Wahlvorstände auf penible Durchführung. Vom 1. bis 9. September werden alle Vorstände und Schriftführer der 186 Wahllokale geschult. Wahlamtsleiter Wigbert Siller erklärt den ehrenamtlichen Wahlhelfern im ehemaligen BVV-Saal im Rathaus Tiergarten detailliert den korrekten Ablauf der Wahlen und der Auszählungen nach 18 Uhr. Wie alles exakt sein muss, wird im...

Am 18. September ist es wieder soweit: wir können/dürfen/müssen wählen. Sollte man machen, denkt sich das Wahlvolk. Extremisten sollen ja nicht an die Macht. Bleibt die Frage, wen man wählen sollte: Henkel, CDU, a bisserl korpulent, aber das ist seine Sache. Was schwerer wiegt: angetreten als Tiger, ist er als Bettvorleger gelandet, der harte Sheriff, der die Polizei revolutionieren wollte. Müller, SPD, irgendwie nett, wirkt wie ein Beamter. Keine Ecken und Kanten, langweilig. Da vermisst man...

Mitte. Das Kinder- und Jugendwahlprojekt U18 organisiert am 9. September, neun Tage vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl, wieder Wahlen für Menschen unter 18 Jahren. Die Veranstalter suchen noch weitere Wahllokale. Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen, Bibliotheken, Nachbarschaftshäuser, Sportvereine und alle, die Zeit und Interesse haben, können sich auf der Internetseite der U18-Wahlen anmelden. In Mitte und Wedding können Kinder und Jugendliche am 9. September zum Beispiel im...

Wedding. Das Wahlamt hat die Grünen und SPD aufgefordert, ihre Großplakate direkt vor dem Rathaus Wedding abzubauen. Die sogenannten Wesslemänner stehen im Mittelstreifen der Müllerstraße. Auch andere Parteien müssen ihre Wahlwerbung an den Lichtmasten vor dem Rathaus entfernen. Der Grund: Im Rathaus in der Müllerstraße 146 wurde am 8. August die Briefwahlstelle eröffnet. Laut Wahlgesetz darf es im Umkreis von 30 Metern vor Wahllokalen keine Parteienwerbung geben. Am Wahltag direkt, dem 18....

Pankow. Die Karten werden neu gemischt: Am 18. September wird nicht nur über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses entschieden, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). In Pankow treten elf Parteien und eine Wählergemeinschaft an. Für die BVV-Wahl gelten andere Regeln als für die Landeswahlen: Es gibt eine Drei-Prozent-Hürde, das Mindestwahlalter liegt bei 16 Jahren. Wer kandidieren darf, hat vor Kurzem der Bezirkswahlausschuss entschieden. Er muss zum Beispiel prüfen,...

Wedding. Unter dem Titel „Jetzt müssen Spielhallen schließen!“ laden die SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis 5 in Wedding und die Abgeordnetenhauskandidatin Maja Lasić für den Wahlkreis 7 am 7. Juli zum Kiezrundgang. Thema ist das neue Spielhallengesetz. Mitte des Jahres laufen die meisten Übergangsfristen aus, viele Spielhallen müssen dann schließen. Über Details und die neuen Regeln informiert der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz. Treffpunkt für den Rundgang mit den SPD-Politikern ist um 17 Uhr...

Mitte. Die umstrittene Videoüberwachung an von der Polizei als gefährlich eingestuften Orten könnte noch vor der Wahl im September beschlossen werden. Innensenator Frank Henkel (CDU) will zunächst auf dem Alexanderplatz ein Pilotprojekt starten, um den Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Der Senat hat jetzt einen Gesetzentwurf beschlossen, um die Rechtsgrundlage dafür zu schaffen. Am 23. Juni wird sich das Abgeordnetenhaus in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause in erster Lesung mit...

Lichtenrade. Die Berliner CDU-Abgeordnete Hildegard Bentele, Europa- und Schulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, hat vor einigen Wochen in der Bahnhofstraße 48 ein Bürger- und Wahlkreisbüro eröffnet. Regelmäßig zweimal pro Woche montags von 16 bis 18 und freitags von 10 bis 12 Uhr, lädt die Politikerin zur Sprechstunde ein. Weitere Infos unter  52 28 31 84. HDK