Wahlen Berlin 2023

Beiträge zum Thema Wahlen Berlin 2023

Politik
Das Bezirksamt Reinickendorf könnte nach der Wahlwiederholung in seiner derzeitigen Zusammensetzung weiterarbeiten. Einzig Emine Demirbüken-Wegner (vorne rechts) möchte aufgrund des Wahlsieges der CDU den bisherigen SPD-Bürgermeister Uwe Brockhausen (vorne links) in seiner Funktion ablösen. | Foto:  Thomas Frey

Berlin-Wahlen 2023: Parteien wollen Gesetz ändern
Verliert Bürgermeister Uwe Brockhausen sein Amt an Emine Demirbüken-Wegner?

Dass sich die Ergebnisse einer Wahl in entsprechenden Mehrheits- und Machtverhältnissen abbilden, liegt im Wesen der Demokratie. In mehreren Berliner Bezirken wie unter anderem in Reinickendorf verhindert dies jedoch die aktuelle gesetzliche Regelung. Die CDU hat die Wiederholung am 12. Februar klar gewonnen. Sie erhebt deshalb Anspruch auf den Bürgermeisterposten. Durchsetzen kann sie den aber nur, wenn sich an der derzeitigen Gesetzeslage etwas ändert. Aktuell sind die Mitglieder des...

  • Reinickendorf
  • 20.02.23
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Politik
Wahlwerbung der CDU-Bürgermeisterkandidatin Emine Demirbüken-Wegner. Die Union wurde bei der Wiederholungswahl mit sehr deutlichem Vorsprung die stärkste Partei in Reinickendorf. | Foto:  Thomas Frey

Folgen nach dem politischen Erdrutschsieg
Die CDU ist der klare Wahlgewinner in Reinickendorf

Die CDU hat die Wahlwiederholung in Reinickendorf klar gewonnen. Die Union holte 40 Prozent der Stimmen auf Bezirksebene und damit mehr als die Reinickendorfer Ampel ( SPD, Grüne, FDP) zusammen. Mit der Wahl vom 12. Februar hat die Reinickendorfer Ampel keine Mehrheit mehr in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) . Alle drei Parteien erlitten Stimmenverluste. In der BVV kommen sie laut vorläufigem amtlichen Endergebnis nur noch auf 22 (SPD: 13, Grüne: 7, FDP: 2), die CDU auf 25 Sitze. Zudem...

  • Reinickendorf
  • 13.02.23
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Politik
Uwe Brockhausen möchte Reinickendorfer Bürgermeister bleiben. | Foto:  SPD Reinickendorf
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Leuchtet die Ampel weiter?
Die CDU will nach dem Wahlsonntag wieder den Bürgermeister stellen

26 Jahre lang stellte die CDU zunächst die Bürgermeisterin, dann den Bürgermeister von Reinickendorf. Im September 2021 folgte nach der Wahl die Wachablösung. Seit gut einem Jahr sitzt nun Uwe Brockhausen (SPD) auf dem Rathausstuhl am Eichborndamm. Ins Amt gekommen ist Brockhausen durch ein „Reinickendorfer Ampel“ genanntes Bündnis, das aus SPD, B’90/Grüne und der FDP besteht und das laut der Vereinbarungen zwischen den drei Parteien mehr sein soll als die auf Bezirksebene sonst übliche...

  • Reinickendorf
  • 06.02.23
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Politik
Nur eine Spendenaktion oder versteckter Wahlkampf? Plakat mit den Konterfeis der Bürgermeister Brockhausen und Hikel für die Kaffeewette. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf
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Was ist im Wahlkampf erlaubt?
Die BVV Reinickendorf diskutiert über Plakate, Schulveranstaltungen und eine Kaffeewette

Die Wiederholungswahl am 12. Februar dominierte über weite Strecken die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Im Mittelpunkt standen mögliche oder vermeintliche Übertretungen, Ärgernisse und auch Kuriositäten im Wahlkampf. Zu früh geklebt. Ab 2. Januar, null Uhr, durften Wahlplakate geklebt werden. Wie fast immer sollen einige Parteien schon früher mit der Wahlwerbung begonnen haben. Es handle sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, stellte die zuständige CDU-Stadträtin...

  • Reinickendorf
  • 16.01.23
  • 442× gelesen
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