Wahlwiederholung

Die Wahlwiederholung am 12. Februar ist in Steglitz-Zehlendorf ohne organisatorische und technische Pannen verlaufen. „Im Gegenteil, es lief alles ausgesprochen gut“, sagt der zuständige Stadtrat Tim Richter (CDU). Alle könnten insgesamt mehr als zufrieden sein, wie diese Wahl im Bezirk gelaufen sei. Alle zusammen hätten die Herausforderung gemeistert und „Großes innerhalb der kurzen Vorbereitung von nur 90 Tagen geleistet“, verkündet Richter zufrieden. 50 Zeitkräfte unterstützten das Wahlamt...

Rund um die Wiederholungswahl gibt es eine Vielzahl an Zahlen und Fakten und vielleicht noch die eine oder andere offene Frage. Hier die wichtigsten Antworten. Wie viele Einwohner im Bezirk sind wahlberechtigt? Laut dem Wahlamt gibt es für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 174 707 Wahlberechtigte. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind es 193 572. Die Differenz erklärt sich dadurch, dass auf Bezirksebene bereits ab 16 Jahren gewählt werden darf. Und außer deutschen...

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag, 12. Februar, nun endlich der Höhepunkt an. Noch einmal wählt Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen und hofft darauf, dass sich die vielen Pannen vom 26. September 2021, die zum erneuten Urnengang geführt haben, nicht wiederholen. Wer sich noch einmal das offizielle Wahlergebnis von 2021 ansehen möchte, kann dies im Internet auf https://bwurl.de/18ws tun. Damals gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen in...

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag nun endlich der Höhepunkt an. Dann wählt Berlin noch einmal das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Alle hoffen, dass die zahlreichen Pannen vom 26. September 2021, die zu dieser Wiederholungswahl geführt haben, nicht noch einmal vorkommen werden. Die Berliner Woche hat kurz vor dem großen Wahltag unter anderem durch eine Zuarbeit des Bezirkswahlamts ein paar Fakten zusammengetragen. Wer sich noch einmal das offizielle...

In Berlin werden wohl die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Die Einschätzung der Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichts Ludgera Selting bei der Anhörung Ende September lassen daran kaum zweifeln. "Unzumutbare" Zustände habe es teilweise am 26. September 2021 in den Wahllokalen gegeben. Bereits bei der Vorbereitung wären viele Fehler passiert. Was bisher an Pannen bekannt geworden sei, ist nach Einschätzung des Gerichts nur "die Spitze des...

Hauke Haverkamp, Leiter der Abteilung Bürgerdienste im Bezirksamt, und weitere Kollegen haben am 29. September bei der Anhörung gegen eine vollständige Wiederholung der Berliner Wahlen 2021 argumentiert. Der Berliner Verfassungsgerichtshof folgte ihnen nicht. Die Präsidentin des Gerichtshofs Ludgera Selting sprach in ihrer Stellungnahme von „teilweise chaotischen“ und „unzumutbaren“ Zuständen. Nur die „Spitze des Eisbergs“ sei erfasst. Deshalb komme für die Verfassungsrichter „die vollständige...

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine Wahlwiederholung in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen gefordert, darunter Reinickendorf. Das Bezirksamt sieht dafür indes keinen Anlass. Auf Anfrage der Berliner Woche stellte das Bezirksamt in einer Stellungnahme heraus, dass Georg Thiel seine Forderung unter anderem damit begründet habe, dass es in einigen Wahlbezirken wegen fehlender Stimmzettel zu einer Unterbrechung der Wahl gekommen sei. Für Reinickendorf gelte das nicht. Berichte, die...