Widerspruch

Beiträge zum Thema Widerspruch

Bauen
Rekommunalisiert dank Vorkaufsrecht. | Foto: Thomas Frey

Widerspruch zurückgezogen
Vorkaufsrecht an der Karl-Marx-Allee ist rechtskräftig

Der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen hält seinen Einspruch gegen das Vorkaufsrecht des Bezirks für einen der Blöcke an der Karl-Marx-Allee nicht aufrecht. Das teilte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) via Twitter mit. Wie mehrfach berichtet, konnte bei dieser Immobilie mit mehr als 80 Wohnungen das Vorkaufsrecht zugunsten der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) ausgeübt werden, weil sie sich im Milieuschutzgebiet Weberwiese befindet. Die Deutsche Wohnen hatte argumentiert, sie habe...

  • Friedrichshain
  • 18.03.19
  • 356× gelesen
Bauen
Um diese Häuser an der Cuvrystraße geht es. | Foto: Thomas Frey

Klage gegen Vorkaufsrecht für Cuvrystraße 44-45

Das Vorkaufsrecht für das Haus Cuvrystraße 44-45 wird wohl die Justiz beschäftigen. Zumindest hat David Borck, ursprünglicher Erwerber der Immobilie, diesen Weg eingeschlagen. Sein Anwalt verlangt vom Verwaltungsgericht Berlin "die Aufhebung des Bescheids über die Ausübung des Vorkaufsrechts". Bei seinem Gang vor den Kadi gehe es nicht primär darum, dass dieses Instrument angewendet wird, erklärte Borck, "sondern um die Untätigkeit des Bezirks-amtes". Das habe nämlich zumindest bis Anfang...

  • Kreuzberg
  • 27.02.18
  • 942× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Nicht viel weniger Daddellokale

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk sind aktuell noch 50 Spielhallen in Betrieb: 42 in Kreuzberg und acht in Friedrichshain. Das sind nur neun weniger als vor Inkrafttreten des Spielhallengesetzes im Jahr 2011. Es schreibt unter anderem vor, dass solche Daddellokale in der Regel einen Mindestabstand von 200 Meter zu einer Oberschule haben müssen. Dafür seien aber genaue Prüfungen notwendig, wie Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf entsprechende Fragen der CDU-Bezirksverordneten Ilona Barrie...

  • Friedrichshain
  • 09.02.18
  • 94× gelesen
Verkehr
Kein Durchgang seit Juli und wahrscheinlich auch noch eine längere Zeit. | Foto: Thomas Frey

Sperre in der Rigaer Straße: Noch eine Chance für die Diagonale?

Schon mehrfach war eine baldige Lösung angekündigt worden. Die ist aber anscheinend nicht so einfach umzusetzen. Und so geht der Ärger über den gesperrten Streckenabschnitt der Rigaer Straße zwischen Samariter- und Voigtstraße weiter. Es ist inzwischen sogar eher unwahrscheinlich, dass die Passage sehr schnell wieder zumindest freigegeben wird. Zumindest deutet die jüngste Stellungnahme von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) nicht darauf hin. Das Bezirksamt prüfe derzeit zwei...

  • Friedrichshain
  • 25.11.17
  • 633× gelesen
Wirtschaft

Persönliche Daten sperren

Berlin. Wer über 16 Jahre alt ist und bis zum 31. März 2019 volljährig wird, erhält im März 2018 Informationsmaterial zu einer Tätigkeit bei der Bundeswehr zugeschickt. Dies ist möglich, weil die Meldebehörden Namen und Anschriften an die Bundeswehr weiterleiten. Man kann sich dagegen jedoch wehren. Dazu ist beim Bürgeramt oder beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten bis zum 29. Dezember schriftlich Widerspruch einzulegen. Mehr Infos auf http://asurl.de/13lb. JoM

  • Wedding
  • 16.11.17
  • 117× gelesen
Kultur
Das Kino an der Yorckstraße 86: Ob es in Zukunft weiter besteht und in welcher Form, darum geht es aktuell. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Yorck-Kino in Gefahr: Eigentümer will Gebäude abreißen

Kreuzberg. Das Yorck- und New-Yorck-Kino sind Institutionen in der Berliner Filmtheaterlandschaft. Um ihre Zukunft gab es zuletzt einige Diskussionen. Das Gebäude an der Yorckstraße 86, in dem sich die beiden Lichtspielsäle befinden, soll abgerissen werden. Zumindest hat das der Eigentümer vor. Das Haus gehört zum Gesamtensemble Riehmers Hofgarten. Im November 2016 wurde eine Bauvoranfrage beim Stadtplanungsamt Friedrichshain-Kreuzberg eingereicht. Laut Baustadtrat Florian Schmidt...

  • Kreuzberg
  • 21.07.17
  • 1.487× gelesen
Bauen
Ein neues Wohnquartier und der Protest dagegen. | Foto: Thomas Frey

"Das muss jetzt genehmigt werden": CG-Gruppe erwirkt Baurecht für "Sama Riga"

Friedrichshain. Das im Samariterkiez befehdete Wohnprojekt "Karrée Sama Riga" an der Rigaer Straße 71-73 ist wohl nicht mehr zu verhindern. Der Investor, die CG-Gruppe, hat gegen die Ablehnung des Bauantrags durch den Bezirk Widerspruch bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eingelegt, berichtete Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) im jüngsten Stadtplanungsausschuss. Dort wurde dem Widerspruch stattgegeben. Im Klartext: "Das muss jetzt genehmigt werden", machte der Stadtrat...

  • Friedrichshain
  • 04.04.17
  • 1.419× gelesen
Politik

Cannabis-Debatte geht weiter: Bezirksamt legte Widerspruch ein

Friedrichshain-Kreuzberg. Gegen die Ablehnung eines kontrollierten Verkaufs von Cannabis hat der Bezirk jetzt Widerspruch eingelegt. Wie mehrfach berichtet hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Anfang Oktober den Vorstoß aus Friedrichshain-Kreuzberg zurückgewiesen. Er sei mit dem Schutzzweck des Betäubungsmittelgesetzes nicht vereinbar, so eine Begründung. Die Antragsteller sehen das natürlich anders. "Unser Vorhaben eines staatlichen Eingriffs in den ungeregelten...

  • Friedrichshain
  • 17.12.15
  • 370× gelesen
  • 1
Politik

Widerspruch vom Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat gegen die Ablehnung seines Antrags für einen regulierten Verkauf von Cannabisprodukten Widerspruch beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eingereicht. Das entsprechende Schreiben sei vor dem 5. November und damit innerhalb der einmonatigen Frist für den Einspruch abgeschickt worden, sagte Bezirksamtssprecher Sascha Langenbach. Für eine ausführliche Begründung gebe es einen weiteren Monat Zeit. Wird auch der Widerspruch zurückgewiesen,...

  • Friedrichshain
  • 06.11.15
  • 104× gelesen
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