Zwei Linke treten aus der Fraktion aus
Scherzinger und Rutsch wechseln zur Wagenknecht-Partei
Die Bezirksverordneten Martin Rutsch und Christine Scherzinger haben angekündigt, Ende des Jahres die Fraktion der Linken zu verlassen. Als Grund nennen sie „übergeordnete politische Gründe“.
Sie wollen sich der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) anschließen. Der Schritt sei für sie nicht einfach gewesen, so Martin Rutsch. Es habe weder kommunalpolitische oder persönliche Differenzen mit der Fraktion gegeben. Aber die Partei insgesamt vertrete nicht mehr „die Interessen des Großteils der Bevölkerung“.
Fraktionsvorsitzende Elisabeth Wissel betont ebenfalls, dass die Zusammenarbeit mit Rutsch und Scherzinger konfliktfrei gewesen sei. „Daher ist es für mich und den Rest der Fraktion umso unverständlicher und auch enttäuschend, dass es so weit kommt“, teilt sie mit. Die beiden seien aufgefordert worden, ihre Mandate zurückzugeben, das hätten sie jedoch abgelehnt. „Damit sind wir Verordnete konkurrierender Parteien“, so Elisabeth Wissel.
Rutsch und Scherzinger wollen im kommenden Jahr eine BSW-Gruppe in der Bezirksverordnetenversammlung bilden. „Die Unvereinbarkeitsklausel der Linken lässt eine Zusammenarbeit auch auf kommunalpolitscher Ebene nicht zu. Wir vertreten dennoch weiter unsere bisherige Linie“, sagt Martin Rutsch. Nach dem Austritt der beiden Verordneten wird die Linken-Fraktion künftig nur noch drei Mitglieder haben.
Autor:Susanne Schilp aus Neukölln |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.