Staatsministerin als Zeugin
Alt-Hohenschönhausen. Der Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zur Gedenkstätte Hohenschönhausen hat am 2. Juni seine Arbeit fortgesetzt. Als zweite Zeugin wurde Staatsministerin Monika Grütters befragt. Die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, die Abgeordnete Sabine Bangert, teilte anschließend mit, Grütters habe im Wesentlichen die bereits in der Öffentlichkeit bekannten Vorgänge bestätigt. Die Staatsministerin habe ausgesagt, dass der ehemalige Leiter der Gedenkstätte, Hubertus Knabe, über Jahre seinen gesetzlichen Verpflichtungen nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz nicht nachgekommen sei und sich trotz mehrfacher Aufforderung durch die Senatsverwaltung für Kultur und Europa um eine Aufklärung oder geeignete Schutzmaßnahmen für die Beschäftigten nicht bemüht habe. Grütters‘ Auffassung nach sei die Abberufung des ehemaligen Leiters der Gedenkstätte sowie die seines damaligen Stellvertreters auch aus heutiger Sicht alternativlos. Im Anschluss an die Vernehmung hat der Ausschuss sich über das weitere Verfahren nach der parlamentarischen Sommerpause verständigt. In der nächsten Sitzung am 18. August sollen der Kulturstaatssekretär a.D. Tim Renner und Jörg Kürschner als Zeugen vernommen werden. bm
Autor:Berit Müller aus Lichtenberg |
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