Altglienicke - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die palästinensischen Journalisten stellten Chefredakteur Helmut Herold (Mitte) und Chef vom Dienst online Hendrik Stein (links) nahezu zwei Stunden lang Fragen und berichteten auch über ihre Arbeit. | Foto: Anne Langert

Palästinensische Journalisten zu Besuch bei der Berliner Woche

Berlin. Welche Themen bevorzugen die Leser der Berliner Woche? Wie unabhängig von Politik und Wirtschaft ist die Redaktion? Welche Rolle spielt das Flüchtlingsthema? Und wodurch unterscheiden sich die Artikel in der Zeitung und online? Diese und viele andere Fragen stellten palästinensische Journalisten, die am 27. Juli die Redaktion der Berliner Woche besuchten. Die Gesprächsrunde war Teil einer Studienreise durch Deutschland, die von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ)...

  • Mitte
  • 28.07.16
  • 316× gelesen
  • 3
Nils Schultze vom Bürgerverein Grünau erläutert den Einwohnerantrag. | Foto: Ralf Drescher
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Sommerpause: Vorletzte Sitzung des alten Bezirksparlaments

Treptow-Köpenick. Am 21. Juli tagten die Bezirksverordneten zum letzten Mal vor der Sommerpause. Hier unser Bericht. Am Anfang standen wieder die mündlichen Anfragen der Bezirksverordneten. Axel Sauerteig (Bündnis 90/Grüne) wollte wissen, wie viele Widerspruchsverfahren es beim Wechsel zu weiterführenden Schulen gegeben habe. „Wir hatten 34 derartige Verfahren. In vier Fällen konnten Kinder keinen Schulplatz im Bezirk bekommen. Wir konnten sie aber in Nachbarbezirken unterbringen, ohne dass...

  • Köpenick
  • 22.07.16
  • 245× gelesen

Öffentlich gefilmt: Streit um Pläne zur Videoüberwachung geht weiter

Berlin. Der Gesetzesentwurf von Innensenator Frank Henkel (CDU) zur Videoüberwachung findet im Abgeordnetenhaus derzeit keine Mehrheit. Doch die Debatte geht weiter. Ob Breitscheid-, Potsdamer oder Alexanderplatz, ob Ku’damm oder Karl-Marx-Allee – kommt es hier oder an anderen großen Plätzen oder Verkehrsknotenpunkten zu großen Menschenansammlungen oder werden häufiger kriminelle Taten festgestellt, dann will der Berliner Innensenator dort künftig Videokameras installieren. Das soll potenzielle...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 229× gelesen

Wahlhelfer gesucht

Berlin. Für die Wahlen am 18. September werden noch Wahlhelfer gesucht für die Auszählung der Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, sowie Vorsteher und Schriftführer in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand gibt es ein Erfrischungsgeld von 50 Euro und für die Mitglieder eines Briefwahlvorstandes 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst, denen Freizeitausgleich gewährt wird, erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro oder im Briefwahlvorstand von 25 Euro. Die...

  • Charlottenburg
  • 15.07.16
  • 516× gelesen

Sulfatbelastung in der Spree

Treptow-Köpenick. Seit 2013 steigt die Sulfatbelastung der Spree. Grund ist der Bergbau in der Lausitz. Jetzt wollen die Länder Berlin und Brandenburg das Problem bei „Sulfatgesprächen“ gemeinsam angehen. Inzwischen liegt der erste Bericht vor. Andreas Geisel (SPD), Berlins Senator für Stadtentwicklung und Umwelt: „Wir vereinbarten ein gemeinsam finanziertes Projekt zur Verbesserung des Berechnungsmodells der Sulfatkonzentration. Anhand dessen können wir dann konkrete Schritte zum Umgang mit...

  • Köpenick
  • 09.07.16
  • 152× gelesen
Arbeiter montieren hinter dem Zirkus Cabuwazi die ersten Wohncontainer. | Foto: Ralf Drescher
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Baubeginn für Flüchtlingsunterkunft

Altglienicke. Zwischen Venusstraße und Bahnweg haben die Arbeiten an der umstrittene Flüchtlingsunterkunft begonnen. Inzwischen hängt auch das mehrfach von Anliegern eingeforderte Bauschild. Bis Ende Juli sollen die sogenannten Tempohomes für rund 500 Flüchtlinge bezugsfertig sein. Die aus Containern zusammengefügten Unterkünfte sollen nach Angaben der Senatsverwaltung für Soziales maximal drei Jahre genutzt werden. Nach Bekanntgabe des Standorts hatten vor allem direkte Anwohner gegen das...

  • Altglienicke
  • 23.06.16
  • 404× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet im Juli folgende Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 11. Juli von 16 bis 17 Uhr im Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Cornelia Flader am 12. Juli in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33, nach Anmeldung unter  0172/805 20 29 oder unter CorneliaFlader@aol.com; Martin Sattelkau am 12. Juli nach Vereinbarung unter  0177/303 45 66 oder kontakt@msattelkau.de; Artur Fütterer am 12. Juli von 19 bis 20 Uhr im Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Karsten...

  • Köpenick
  • 22.06.16
  • 64× gelesen

Berlin qualmt weiter: Viele nehmen das Rauchverbot nicht ernst

Berlin. Schon seit einigen Jahren gilt in Berlin das Nichtraucherschutzgesetz. Doch in vielen Gaststätten und Clubs wird fleißig weitergequalmt. Die Zigarette gehört für viele zum Bier oder Wein dazu – zumindest am späten Abend und zumindest dann, wenn sie ausgehen. Feiern, entspannen, Spaß haben. Verbote und Vorschriften wie das Nichtraucherschutzgesetz sind da oft zweitrangig. Das sehen viele Wirte genau wie die Gäste, die das gern nutzen und in der späten Stunde in Kneipen und Clubs drinnen...

  • Charlottenburg
  • 21.06.16
  • 4.009× gelesen
  • 17

Anwohner diskutierten zum neuen Flüchtlingsheim

Altglienicke. So erbittert diskutiert und gestritten wird in der evangelischen Dorfkirche an der Semmelweisstraße sicher nur selten. Für eine Informationsveranstaltung am 9. Juni zum im Bau befindlichen Flüchtlingsheim am Bahnweg hatten sich 200 Anwohner angemeldet. Der BezirkTreptow-Köpenick hatte im Vorfeld 10.670 Anwohner aus dem näheren Umfeld eingeladen. Für die Gesprächsrunde am 9. Juni hatten sich 200 Bürger, für eine weitere Runde am 10. Juni noch einmal 100 Anwohner angemeldet....

  • Altglienicke
  • 10.06.16
  • 1.137× gelesen

Gespräche für Bürger: vier Bezirkspolitiker laden ein

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden vier Bezirksamtsmitglieder zu Bürgersprechstunden ein. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist am 9. Juni von 10.30 bis 12 Uhr im Rathaus Köpenick, alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Gernot Klemm (Linke), stellvertretender Bürgermeister und zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, ist am 14. Juni von 16 bis 17.30 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße in Adlershof, Raum 212, präsent. Hier wird um Anmeldung unter...

  • Köpenick
  • 02.06.16
  • 95× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 13. Juni von 16 bis 17 Uhr im Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Cornelia Flader am 14. Juni in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33 nach Anmeldung unter  0172/805 20 29 oder CorneliaFlader@aol.com; Dr. Martin Sattelkau am 14. Juni nach Vereinbarung unter  0177/303 45 66 oder kontakt@msattelkau.de; Michael Rother am 14. Juni von 18 bis 19 Uhr im Bürgerbüro; Artur Fütterer anschließend von 19 bis 20 Uhr...

  • Köpenick
  • 30.05.16
  • 50× gelesen
Die Linken gingen vor der Kamera in Deckung. | Foto: Ralf Drescher
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Demo gegen das Flüchtlingsheim

Altglienicke. Am 23. Mai wurde wieder gegen den geplanten Bau eines Flüchtlingsheims demonstriert. Erstmals protestierten wiederum dagegen linke Gruppe. Die Polizei hatte Absperrgitter an der Ortolfstraße aufgestellt, um beide Gruppen auseinander zu halten. Auf linker Seite hatten sich rund 30 Akteure versammelt, darunter der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt (SPD). Organisiert worden war der Gegenprotest von der Initiative „Uffmucken“, die sich seit Jahren gegen rechte Umtriebe...

  • Altglienicke
  • 25.05.16
  • 505× gelesen

Überall Grillreste: BSR übernimmt Parkreinigung bis Ende 2017

Berlin. Kaum scheint die Sonne, sind die Berliner Parks voller Menschen – und voller Müll. In einem Pilotprojekt kümmert sich die BSR nun um die Reinigung von zwölf Grünanlagen. Aluminiumschalen, Würstchenverpackungen und leere Flaschen – vor allem die Grillreste und Überbleibsel von manch einer privaten Party unter freiem Himmel sind es, die die Berliner Parks an Sommermorgen unschön aussehen lassen. Überall Müll. Nicht selten verteilen Krähen die Reste auch noch quer über die Straßen und auf...

  • Charlottenburg
  • 24.05.16
  • 453× gelesen
  • 5

Konzept zur Infrastruktur

Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt hat das Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur beschlossen. Das schafft die Grundlage für eine aktive Begleitung des Wohnungsneubaus und die Entwicklung lebendiger Stadtquartiere. Es werden derzeit zahlreiche Wohnungsbauprojekte realisiert beziehungsweise vorbereitet. Durch den zusätzlichen Wohnraum entstehen erhebliche zusätzliche Bedarfe der sozialen und grünen Infrastruktur. Gegenstand des Konzepts ist eine Fachressorts übergreifende...

  • Köpenick
  • 19.05.16
  • 180× gelesen

Bewerbung um Aktionsfonds

Treptow-Köpenick. Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ können sich Initiativen, Runde Tische, Freizeiteinrichtungen bewerben, um 2016 demokratiefördernde Projekte umzusetzen. Gefördert werden Projekte ab 500 Euro, für den Förderbereich Treptow-Köpenick wurde sich auf eine Maximalfördersumme von 3500 Euro geeinigt. Über die Vergabe entscheidet ein Begleitausschuss. Weitere Informationen zum Bundesprogramm und zu den...

  • Köpenick
  • 14.05.16
  • 48× gelesen
Redner Rüdiger Schreiber ist der Initiator der Bürgerinitiative. | Foto: Ralf Drescher
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Initiative gegen Flüchtlingsheim in Altglienicke

Altglienicke. Eine Brache am Bahnweg beunruhigt derzeit die Bewohner des anliegenden Siedlungsgebiets. Bis zum Sommer soll hier eine Containersiedlung, sogenannte Tempohome, für 500 Flüchtlinge entstehen. Am 9. Mai machten sich rund 350 Anwohner im Rahmen einer Demonstration an der Kreuzung Ortolfstraße/Venusstraße Luft. Wie auch an anderen Stellen in der Stadt hatten die Bürger erst aus den Medien von den Plänen der Senatsverwaltung für Soziales erfahren, hier für mindestens drei Jahre...

  • Altglienicke
  • 11.05.16
  • 3.140× gelesen
  • 1

Nüchtern bleiben: Wirtschaftssenatorin schlägt Alkoholverbot für Partykieze vor

Berlin. Berlin wird immer mehr zum Touristenmagneten. Viele junge Menschen zieht es wegen der Clubs und Partys in die Stadt. Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) hat nun ein Alkoholverbot für die Szenekieze vorgeschlagen. Kaum steigen die Temperaturen, sind auch wieder viele Berliner und Berlinbesucher draußen unterwegs und sitzen in den Parks. Abends gehört für viele dann ein Bier oder ein anderes alkoholisches Getränk dazu. Genau wie bei jenen, die auf dem Weg zu einer Party oder in einen...

  • Charlottenburg
  • 26.04.16
  • 293× gelesen
  • 4

Tagestour durch die Politik

Treptow-Köpenick. Der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Linke) lädt am 13. Mai zu einer Tagestour durch den Politikbetrieb ein. Auf dem Plan stehen der Besuch einer Plenarsitzung im Bundestag, ein Besuch im Bundesministerium der Verteidigung und eine Besichtigung der Dauerausstellung zur deutschen Teilung im „Tränenpalast“ am Bahnhof Friedrichstraße. Außerdem gibt es eine Gesprächsrunde mit dem einladenden Abgeordneten. Weitere Informationen und Anmeldung bitte über das Büro von Gregor Gysi:...

  • Köpenick
  • 19.04.16
  • 71× gelesen
Der Colorklub Treptow hat seine Fotos entfernt und eine weiße Wand hinterlassen. | Foto: Ralf Drescher
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Zensur im Rathaus Köpenick: Aktfotos aus aktueller Fotoausstellung entfernt

Köpenick. Es ist schon wieder passiert. Aus einer aktuellen Ausstellung von Hobbyfotografen hat das Bezirksamt Treptow-Köpenick zwei Fotos entfernen lassen. Dabei handelt es sich um Aktfotos von Ausstellern aus dem Bezirk. Am 22. Foto Klub Forum der Gesellschaft für Fotografie hatten sich 191 Fotografen aus Berliner und Brandenburger Fotoklubs beteiligt. Rund 300 Fotos sollten im Rathaus Köpenick gezeigt werden. Einige Tage nach der Eröffnung der Ausstellung hat der Fachbereich Weiterbildung,...

  • Köpenick
  • 19.04.16
  • 2.232× gelesen
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Politiker im Gespräch mit Bürgern

Köpenick. Der Bürgermeister und zwei Stadträte laden in den nächsten Tagen zu Bürgersprechstunden ein. Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) erwartet am 14. April von 10.30 bis 11.30 Uhr Besucher in seinem Büro in Raum 173, Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Am gleichen Tag hält Stadtrat Michael Vogel (CDU), zuständig für Sport, Weiterbildung und Schule, seine Sprechstunde im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182 (1. Etage) ab. Hierfür wird um Anmeldung...

  • Köpenick
  • 09.04.16
  • 70× gelesen
Tino Oestreich fordert mehr Messstationen. | Foto: Ralf Drescher
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Mehr Messstationen für Luftgüte gefordert

Treptow-Köpenick. In ganz Berlin gibt es 16 Stationen des Luftgütemessnetzes BLUME. Im Bezirk befindet sich davon eine einzige. Zu wenig, findet Tino Oestreich von den Linken. „Diese eine Station befindet sich ausgerechnet auf dem Gelände des Wasserwerks am Müggelsee. Dort treten kaum schädliche Emissionen auf, die Messungen machen aus meiner Sicht wenig Sinn“, sagt das BVV-Mitglied der Linksfraktion. Ein Blick in die Durchschnittswerte scheint ihm Recht zu geben. Weist die Station in...

  • Köpenick
  • 09.04.16
  • 406× gelesen

Wenn man mal muss: Gastronomen sollen Toiletten für jeden zugänglich machen

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

  • Charlottenburg
  • 05.04.16
  • 1.217× gelesen
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Sulfat in der Spree: Berliner Trinkwasser ist gefährdet

Berlin. Der Tagebau in der Lausitz spült Stoffe in die Spree, die das Trinkwasser belasten. Der Senat gibt zu, dass bisherige Schutzmaßnahmen nicht greifen. Die Wasserbetriebe sind wachsam, sehen derzeit allerdings keinen Grund zur Sorge. Zu viel Sulfat im Trinkwasser kann zu Durchfall führen. Ein solcher Wert wird laut den Berliner Wasserbetrieben aber noch nicht erreicht. Weitere gesundheitliche Gefahren gingen von Sulfaten nicht aus. Das bestätigt Tamara Grummt, Toxikologin beim...

  • Charlottenburg
  • 01.04.16
  • 490× gelesen
  • 1

Status quo beim Ordnungsamt

Treptow-Köpenick. Baustellen unter die Lupe genommen, Verkehrskontrollen durchgeführt, Fernsehsendung überprüft: Bereits im ersten Quartal des Jahres gab es einiges beim Ordnungsamt zu tun. Der zuständige Stadtrat gibt einen Überblick, angefangen bei illegalen Müllablagerungen, die geahndet wurden: „Viele Meldungen gingen über das Onlineportal ein. Sie betrafen zum Teil private Flächen, darum kümmert sich das Umweltamt. In 116 Fällen hat die BSR allein im Februar nach Meldung beim Ordnungsamt...

  • Köpenick
  • 30.03.16
  • 210× gelesen
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