Das wählbare Dutzend: Wo Bürger am 18. September ihr Kreuz machen können
Pankow. Die Karten werden neu gemischt: Am 18. September wird nicht nur über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses entschieden, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). In Pankow treten elf Parteien und eine Wählergemeinschaft an.
Für die BVV-Wahl gelten andere Regeln als für die Landeswahlen: Es gibt eine Drei-Prozent-Hürde, das Mindestwahlalter liegt bei 16 Jahren. Wer kandidieren darf, hat vor Kurzem der Bezirkswahlausschuss entschieden. Er muss zum Beispiel prüfen, ob all jene Parteien, die nicht in der aktuellen BVV vertreten sind, die gesetzlich geforderten 185 Unterstützungsunterschriften von Pankower Bürgern vorweisen können.
Eine Partei ist daran gescheitert: die Ökologischen Demokraten (ödp). Sie dürfen sich der Wahl nicht stellen. Fünf Parteien mussten keine Unterschriften sammeln, weil ihre Mitglieder bereits Teil der 55-köpfigen BVV sind. Die SPD hat dort zurzeit hat 17 Sitze inne, die Grünen 13, die Linken elf, die CDU acht und die Piraten sechs. Außerdem können die Pankower die FDP und „Die Partei“ wählen. Letztere wurde vom Satiremagazin Titanic gegründet. Im rechten Spektrum werben die AfD, die NPD und „Bürgerbewegung pro Deutschland“ für Stimmen.
Nur für Pankow
Schließlich gibt es zwei Organisationen, die einzig in Pankow zu einer BVV-Wahl antreten: die Mieterpartei und die Wählergemeinschaft PNE (Partei für Nachhaltigkeit), die sich erst vor wenigen Monaten gegründet hat. Wer am Wahlsonntag nicht nur sein Kreuzchen machen, sondern ganz nah am Geschehen sein möchte: Das Bezirksamt sucht noch Helfer, besonders gefragt sind Wahlvorsteher und Schriftführer in den Briefwahllokalen. Die Auszählung beginnt dort um 18 Uhr, Einsatzbeginn ist um 14.30 Uhr – und zwar im Pankower und Weißenseer Rathaus. sus
Autor:Susanne Schilp aus Neukölln |
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