Langer Weg zum Naherholungsgebiet

Abstimmungen für Bebauung der Mülldeponie Arkenberge dauern an

Vor fünf Jahren wurden sie erstmals vorgestellt: die Nachnutzungsideen für die frühere Mülldeponie Arkenberge. Seit dem laufen Abstimmungen zwischen der Flächeneigentümerin, dem Bezirksamt und Senatsbereichen. Das brachte Abgeordnetenhausmitglied Torsten Hofer (SPD) in Erfahrung, als er sich beim Senat über den aktuellen Sachstand informierte.

Die stellgelegte Deponie gilt inzwischen als „höchster Berg Berlins“. Mit ihren offiziell vermessenen 120,7 Metern ist sie höher als der langjährige Spitzenreiter, der Teufelsberg. Dieser „Berg“, die beiden Seen und die Flächen ringsherum ziehen bei schönem Wetter Hunderte Menschen an. Angedacht ist, dieses Naherholungsgebiet weiter auszubauen. Es sollen Bereiche für Sport, Freizeitbetätigungen und Umweltbildung geschaffen werden. Außerdem könnte es in diesem, dann touristisch reizvollen Gebiet Übernachtungsmöglichkeiten in Bungalows geben. Weiterhin sollen Gastronomiestandorte neu entstehen.

Um aber das Konzept umsetzen zu können, muss vom Bezirksamt ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Vorgesehen ist ein sogenannter vorhabenbezogener Bebauungsplan, in dem ganz konkret festgelegt wird, was entstehen darf. Finanziert wird er vom Flächeneigentümer, der Heim Deponie und Recycling GmbH. Der Antrag auf einen solchen vorhabenbezogenen Bebauungsplan liegt dem Stadtentwicklungsamt Pankow seit März 2018 vor, informiert Umwelt-Staatssekretär Stefan Tidow (Bündnis 90/ Die Grünen) nach Rücksprache mit dem Bezirksamt Pankow.

Eine erste Abstimmung zu diesem Vorhaben erfolgte im August 2018. Dabei wurde klar, dass zunächst einige Grundsatzfragen geklärt werden müssen. Unter anderem geht es darum, inwieweit die stillgelegte Deponie bebaut werden kann und ob einer der Kiesseen zum Badegewässer entwickelt werden darf. Inzwischen liegen dem Bezirksamt Pankow aktualisierte Antragunterlagen des Flächeneigentümers vor. Zu diesen wurden inzwischen von diversen Stellen und Behörden Stellungnahmen erbeten, berichtet Tidow. Wegen der noch laufenden Abstimmungen seien bislang auch noch nicht die zuständigen Senatsverwaltungen involviert, so der Staatssekretär weiter. Diese müssen letztlich mit Blick auf die Gesamtinteressen Berlins dann erklären, ob die geplanten Vorhaben in Arkenberge mit den Zielen der Landesplanung vereinbar sind.

Wegen der laufenden und noch bevorstehenden umfangreichen Abstimmungen konnte bislang auch weder ein Bauvorbescheid, noch sonst eine Genehmigung erteilt werden. Und erst wenn Einvernehmen zu den Planungen zwischen dem Flächeneigentümer und allen Behörden hergestellt ist, kann ein vorhabenbezogener Bebauungsplan erstellt werden. In diesen werden aber nicht die umliegenden Klein- und Erholungsgärten einbezogen, wie Torsten Hofer erfuhr. Weil es von dort Vorbehalte gegen die Entwicklung auf und um die Deponie Arkenberge gibt, schlägt Hofer vor, die Gärten in den Bebauungsplanbereich gleich mit einzubeziehen. In den Planungen könnte dann gleich die dauerhafte Nutzung der Gärten festgeschrieben werden. „Das würde sicher die Akzeptanz des gesamten Vorhabens erhöhen“, sagt Hofer.