Bohnsdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU bietet Sprechstunden an

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im März wieder Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 19. März von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51 in Adlershof; Michael Vogel am 26. März von 16 bis 17.30 Uhr im CDU Bürgerbüro Katrin Vogel (MdA), Grünauer Straße 9 in Altglienicke und Markus Föhrenbach ebenfalls am 26. März von 16 bis 17 Uhr im CDU Bürgerbüro Katrin Vogel. sim

  • Köpenick
  • 03.03.18
  • 51× gelesen
Bürgermeister Oliver Igel sucht das familienfreundlichste Unternehmen des Bezirks. | Foto: Ralf Drescher

Prämie für Familienfreundlichkeit: Bezirk lobt Wettbewerb aus

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick unterstützt moderne Familienpolitik und lobt erneut den Wettbewerb „Familienfreundliche Unternehmen 2018 in Treptow-Köpenick“ aus. Bis Anfang Mai sind Bewerbungen möglich. Bezirkliche Unternehmen können wieder zeigen, wie familienfreundliche Arbeitsstrukturen gestaltet werden können. Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) fordert Firmen aus dem Bezirk auf, sich am Wettbewerb zu beteiligen. „Zahlreiche Unternehmen aus unserem Bezirk zeigen seit Jahren, dass die...

  • Köpenick
  • 02.03.18
  • 175× gelesen

Politiker laden zu Sprechstunden

In den nächsten Tagen laden gleich drei Bezirksamtsmitglieder zu Bürgersprechstunden ein. Den Anfang macht Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Gesundheit und Umwelt. Er ist am 8. März von 15 bis 17 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, zu sprechen. Anmeldung unter 902 97 32 66. Stadträtin Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Kultur, Sport und Schule, hält ihre Sprechstunde am 12. März von 14 bis 15 Uhr in der Musikschule Köpenick, Freiheit 15, ab, Anmeldung...

  • Köpenick
  • 01.03.18
  • 96× gelesen

Bürgerbüro Maik Penn

Bürgerbüro Maik Penn: Maik Penn (MdA), Sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, eröffnete am 24. Februar sein Bürgerbüro im Köpenicker Hof. Stellingdamm 15, 12555 Berlin, 65 07 53 92, www.penn-tk.de Gibt es in Ihrem Kiez auch eine Neueröffnung? Dann können Sie uns per E-Mail informieren: leser@berliner-woche.de.

  • Köpenick
  • 27.02.18
  • 49× gelesen

Das Demokratiefest mitgestalten

Am 5. Mai findet rund um das alte Amtshaus am Bahnhof Schöneweide das bereits traditionelle Fest für Demokratie und Toleranz statt. Unter der Schirmherrschaft von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) geht es darum, den Bezirk als bunten, freundlichen und attraktiven Ort zu präsentieren, in dem Rassismus, Intoleranz und Diskriminierung keinen Platz haben. Es wird auch in diesem Jahr zwei Bühnen mit einem bunten Programm geben. Bei vielen spannenden Aktionen und auf einer Hüpfburg können sich die...

  • Köpenick
  • 22.02.18
  • 318× gelesen
Oliver Igel fordert eine Entlastung des Straßennetzes durch die U-Bahnanbindung des Flughafens BER. | Foto: Ralf Drescher

Mit der U-Bahn zum BER-Terminal

Bisher gab es vor allem auf Landesebene Bedenken, den künftigen Flughafen BER mit dem Berliner U-Bahnnetz zu verbinden. Jetzt hat das Dialogforum Airport Berlin-Brandenburg einstimmig für eine Verlängerung der U 7 zum BER votiert. Erstmals haben auch die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg ihre ablehnende Haltung aufgegeben. Berlins Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) und Brandenburgs Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) haben das Votum mitgetragen. Eingebracht...

  • Köpenick
  • 22.02.18
  • 1.322× gelesen

Personalaufstockung entspannt die Situation in den Bürgerämtern

Wer vor zwei Jahren einen Termin im Bürgeramt brauchte, um Pass oder Ausweis erneuern zu lassen, brauchte enorm viel Geduld. Bis zu zwei Monate betrug die Wartezeit. Das hat sich inzwischen geändert. Nach Aussage der Senatsverwaltung für Inneres wurden die Bürgerämter der Stadt seit 2016 mit 216 neuen Stellen aufgestockt. Damit können die Wartezeiten auf maximal zwei Wochen verkürzt werden. Wir haben es probiert. Am 14. Februar haben wir im Bezirk Treptow-Köpenick nach freien Terminen im...

  • Köpenick
  • 14.02.18
  • 250× gelesen

Einladung zur Bürgersprechstunde

In den nächsten Tagen laden drei Bezirksamtsmitglieder zu Bürgersprechstunden ein. Den Auftakt macht Stadträtin Cornelia Flader (CDU) – zuständig für Schule, Weiterbildung, Kultur und Sport – am 21. Februar von 14 bis 15 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 6/8, Raum 210. Anmeldung bitte unter 902 97 42 71. Rainer Hölmer (SPD) – zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung – steht am 22. Februar von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165, für Gespräche zur...

  • Köpenick
  • 14.02.18
  • 80× gelesen

SPD-Fraktion will kommunalen Wohnungsmarkt stärken

Der offene Brief von Bewohnern des Kosmos-Viertels sorgte kurz vor dem Jahreswechsel für Unruhe. Ein privater Vermieter hatte dort im Rahmen von Modernisierungsankündigungen Mietsteigerungen von bis zu 200 Euro je Wohnung angekündigt. SPD, Linke und Bündnis 90/Grüne im Bezirk wollen gegensteuern. „Der Mieterprotest im Kosmosviertel ist aktueller Ausdruck unsachgemäßer Mieterhöhungen und fehlender Mieterinformation und damit nur das letzte Verhaltensbeispiel, wie einige private Eigentümer...

  • Köpenick
  • 07.02.18
  • 205× gelesen
  • 2

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist nicht...

  • Charlottenburg
  • 06.02.18
  • 820× gelesen
  • 5

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...

  • Tempelhof
  • 01.02.18
  • 398× gelesen

Ehrenamtliche Richter gesucht

Treptow-Köpenick. Das Bezirkswahlamt sucht für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode ab 1. Januar 2019 noch 50 Bürger. Bewerber sollen ihren Wohnsitz in Berlin haben und müssen das Wahlrecht zum Abgeordnetenhaus besitzen. Um die Wahl der ehrenamtlichen Richter rechtzeitig durchführen zu können, müssen Interessierte eine dazu benötigte Erklärungen bis spätestens 28. Februar beim Bezirkswahlamt einreichen. Die Erklärungen kann man anfordern...

  • Köpenick
  • 01.02.18
  • 112× gelesen

Anonymisiertes Bewerbungsverfahren: BVV beschließt Pilotprojekt

Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Januar  wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Bezirksamt im Rahmen eines Pilotprojekts anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführt. Dabei werden die personenbezogenen Angaben wie Name, Alter, Geschlecht oder ethnische Herkunft nicht angegeben. Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch erfolgt allein aufgrund der anonymisierten, qualifikationsbezogenen Angaben. Eine Benachteiligung im späteren Bewerbungsverlauf ist zwar trotzdem möglich, die...

  • Köpenick
  • 01.02.18
  • 140× gelesen

Jugendforum „denk!mal18“

Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 62× gelesen
Foto: Jan Steinhauer
2 Bilder

Politik-Simulation: 200 Schüler als EU-Abgeordnete

Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem. Das hat die 2016 erschienene europaweite Studie „Generation What?“...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 442× gelesen
Blumen und ein Bild erinnern im BVV-Saal an den verstorbenen Ernst Welters. | Foto: Ralf Drescher

Aus der Sitzung der Bezirksverordneten

Am 25. Januar tagten im Rahthaus Treptow die Bezirksverordneten zum ersten Mal in diesem Jahr. Hier ein kurzer Bericht. Am Anfang wurde an Ernst Welters, den kürzlich verstorbenen Bezirksverordneten der Linken, erinnert. Viele Verordnete legten auf dem mit einem Foto versehenen Platz von Welters als Zeichen von Trauer und Respekt Blumen nieder. Danach wurde ein neuer Behindertenbeauftragter des Bezirksamts gewählt. Stefan Schaul tritt am 1. Mai die Nachfolge von Gabriele Rühling an, die Ende...

  • Köpenick
  • 26.01.18
  • 458× gelesen

Vertrauensanwalt gegen Korruption

Treptow-Köpenick. Das Land Berlin hat einen Vertrauensanwalt beauftragt, um Korruption besser zu bekämpfen, der ab sofort auch für Treptow-Köpenick zuständig ist. Dabei geht es um mögliche Verfehlungen im öffentlichen Dienst in Landesbehörden und Bezirksämtern. Mitarbeiter und Bürger können sich an den Vertrauensanwalt wenden, die Hinweise können auch anonym erfolgen. Der Anwalt entscheidet nach deren Prüfung, ob ein konkreter Anfangsverdacht vorliegt und der Vorgang an die zuständige Behörde...

  • Köpenick
  • 25.01.18
  • 174× gelesen

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte. Immer mehr...

  • Charlottenburg
  • 23.01.18
  • 251× gelesen
  • 1
  • 1

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
  • 1.034× gelesen
  • 3

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

  • Wedding
  • 15.01.18
  • 459× gelesen
Sturm auf die Stasizentrale, 15.1.1990, Buerger dringen in Haus 18 ein. | Foto: Ralf Drescher
11 Bilder

Lichtenberger Fotograf war mit der Kamera dabei
Sturm auf die Stasi

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen und kommen zur Zentrale des DDR-Geheimdienstes an der Lichtenberger...

  • Köpenick
  • 14.01.18
  • 2.282× gelesen
  • 3
Das Flughafengebäude erstahlt in hellem Lichterglanz. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Fertigstellung des Flughafens wird noch weitaus teurer

In gut zwei Jahren soll er endlich fertig sein, der neue Flughafen Berlin Brandenburg vor den Toren des Bezirks. Diese Nachricht verbreitete die Flughafengesellschaft kurz vor Weihnachten. Andere Informationen sollten dagegen nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Wie die Kollegen von BILD vor Kurzem berichteten, fehlt für die Fertigstellung des Flughafens derzeit eine Milliarde Euro. Dass soll die BER-Geschäftsführung dem Aufsichtsrat ebenfalls kurz vor Weihnachten 2017 mitgeteilt haben. Jeden...

  • Köpenick
  • 11.01.18
  • 191× gelesen
Im letzten Quartal 2017 mussten im Auftrag des Ordnungsamts rund 550 Pkw abgeschleppt werden. | Foto: Ralf Drescher

Das Ordnungsamt zieht Bilanz

Kurz nach dem Jahresende hat das Ordnungsamt Bilanz für das letzte Quartal gezogen. Allein bei der Kontrolle des ruhenden Verkehrs wurden seit September 2017 rund 14 500 Anzeigen geschrieben. Weil durch das Parken Rettungswege blockiert waren, mussten rund 550 Autos abgeschleppt werden, weitere 470 Fahrzeughalter erhielten Mängelanzeigen. In der Bölschestraße und in Alt-Köpenick gab es Schwerpunktkontrollen des Radverkehrs. Hier wurden zahlreiche Gespräche geführt und 23 Anzeigen geschrieben....

  • Köpenick
  • 04.01.18
  • 370× gelesen
  • 1

Sprechstunden bei der CDU

Altglienicke. Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) bietet in diesem Monat zwei Bürgersprechstunden an. Am 16. Januar von 16 bis 18 Uhr und am 23. Januar von 18 bis 19 Uhr steht die Abgeordnete in ihrem Bürgerbüro, Grünauer Straße 9 in 12524 Berlin, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung ist unter mitreden@katrinvogel.de oder unter 64 31 81 41 möglich. Kurzentschlossene können auch ohne Anmeldung vorbeikommen. RD

  • Köpenick
  • 02.01.18
  • 35× gelesen
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