Bohnsdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Drei neue Stadtinspektoren

Treptow-Köpenick. Am 1. Juni haben drei neue Mitarbeiter nach ihrer Ausbildung ihre Arbeit als Stadtinspektor aufgenommen. Eine Dame und zwei Herren verstärken ab sofort die Bereiche Steuerungsdienst, Schulamt und Personalentwicklung. Sie wurden von Bürgermeister Oliver Igel zu Beamten auf Probe ernannt. Für künftige Stadtinspektoren werden weitere Bewerber gesucht. Informationen dazu gibt es beim Bezirksamt unter  902 97 35 04. RD

  • Müggelheim
  • 31.05.17
  • 38× gelesen
Der Soziologe und Sozialpsychologe Harald Welzer ist Direktor der Stiftung Futurzwei (www.futurzwei.org). | Foto: Wolfgang Schmidt

Interview mit Professor Dr. Harald Welzer zum Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Professor Dr. Harald Welzer ist Mitbegründer der Initiative Offene Gesellschaft in Berlin. Er lädt dazu ein, am 17. Juni, dem bundesweiten Tag der offenen Gesellschaft, gemeinsam zu tafeln, um ein international sichtbares Zeichen für Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit zu setzen. Mit ihm sprach Stefanie Roloff. Herr Welzer, Sie sorgen sich um die offene Gesellschaft. Glauben Sie, dass die Deutschen immer verschlossener werden? Harald Welzer: Nein. Ich glaube eigentlich, dass die...

  • Friedenau
  • 29.05.17
  • 1.882× gelesen
  • 2
BV-Vorsteher Peter Groos (links) und Bürgermeister Oliver Igel (rechts) vergeben die Auszeichnung an Hans Erxleben, Edith Pape und Mechthild Schultze. | Foto: BA Treptow-Köpenick

Bürgermedaille vergeben

Plänterwald. Am 19. Mai hat der Bezirk im Treptower Rathaus an drei Einwohner die Bürgermedaille vergeben. Edith Pape wird für ihr Engagement im Rahmen des Projekts „Laib und Seele“ der Berliner Tafel geehrt. Seit 2005 betreut sie in der Ausgabestelle der Hofkirche in der Bahnhofstraße sozial schwache Mitbürger, die hier gegen eine Spende Lebensmittel erhalten. Frau Pape und ihre Mitstreiter haben in gut zehn Jahren bereits 165 000 Bedürftige versorgt. Mechthild Schultze wird für ihren Einsatz...

  • Köpenick
  • 26.05.17
  • 275× gelesen

Keine Weitergabe von Fundrädern

Treptow-Köpenick. Im öffentlichen Straßenland gefundene herrenlose Fahrräder werden auch künftig nicht an soziale Einrichtungen abgegeben. Das teilte der zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) auf eine BVV-Anfrage von Jacob Zellmer (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Nach Aussage des Stadtrats werden gefundene Räder durch das Ordnungsamt daraufhin überprüft, ob Verlust- oder Diebstahlanzeigen vorliegen. Dann werden sie an das Zentrale Fundbüro übergeben. „Eine Weitergabe von Fundrädern an soziale...

  • Köpenick
  • 18.05.17
  • 107× gelesen

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter. Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den Grünflächenämtern. So kommt es, dass mehr Stadtbäume gefällt werden...

  • Charlottenburg
  • 16.05.17
  • 551× gelesen
  • 2
Erik Marquardt | Foto: Bündnis 90/Grüne

Grüne wählten ihren Direktkandidaten: Mit Erik Marquardt zur Bundestagswahl

Treptow-Köpenick. Die Bündnisgrünen im Bezirk haben Erik Marquardt zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September bestimmt. Auf der Mitgliedervollversammlung am 9. Mai sprach sich eine große Mehrheit für seine Kandidatur aus. Im März wurde der 29-Jährige auf der Landesmitgliederversammlung der Berliner Grünen auf Platz 6 der Landesliste gewählt. "Erik Marquardt ist ein profilierter und junger Kandidat für unseren Bezirk. Wir schätzen sein Wissen um die Themen in Treptow-Köpenick, wie...

  • Köpenick
  • 11.05.17
  • 1.204× gelesen

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern. Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin anmelden. Denn dafür gibt es Geld vom Bund, durch den...

  • Charlottenburg
  • 09.05.17
  • 457× gelesen
  • 2

Eintreten für Europa

Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in zahlreichen Städten. In Berlin findet diese Zusammenkunft immer...

  • Mitte
  • 09.05.17
  • 71× gelesen

Politiker im Gespräch: Termine für Bürgersprechstunden

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen bieten gleich drei Bezirksamtsmitglieder Bürgersprechstunden an. Den Anfang macht Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Soziales und Jugend. Er ist am 16. Mai von 16 bis 17.30 Uhr im Großen Windkanal 4, Raum 122b, zu sprechen, Anmeldung unter  902 97 61 00. Rainer Hölmer (SPD), verantwortlich für Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, hat seine Bürgersprechstunde am 17. Mai von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165. Es wird um...

  • Köpenick
  • 07.05.17
  • 104× gelesen

Sprechstunden der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Mai 2017 folgende Bürgersprechstunden an: Wolfgang Knack am 8. und am 22. Mai von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51 in Adlershof, und Michael Vogel am 30. Mai von 17 bis 18 Uhr in der Gaststätte Ebel, Semmelweisstraße 1, in Altglienicke oder nach Absprache unter  0172/300 18 42. Die Abgeordnete Katrin Vogel ist am 23. Mai von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro in der Grünauer Straße 9 in Altglienicke zu...

  • Köpenick
  • 26.04.17
  • 102× gelesen
Sein Engagement gegen Rechts bezahlte Hans Erxleben unter anderem mit einem Brandanschlag auf sein Auto im Januar 2015. | Foto: Ralf Drescher

CDU, FDP und AfD kritisieren geplante Auszeichnung von Hans Erxleben

Treptow-Köpenick. So viel Ärger hat eine simple Drucksache schon lange nicht verursacht. Bereits im Vorfeld der für den 19. Mai geplanten Vergabe der Bürgermedaille gab es heftige Kritik. Ende Februar hatte das Bezirksamt beschlossen, die Bürgermedaillen 2017 an Hans Erxleben, Edith Pape und Mechthild Schultze zu vergeben, öffentlich bekannt wurde das Ende März. Edith Pape unterstützt seit 2005 die Lebensmittelausgabe von Laib und Seele, Mechthild Schultze ist seit 1993 im Bürgerverein Grünau...

  • Köpenick
  • 12.04.17
  • 509× gelesen

Mehr Spenden an den Bezirk

Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt hat jetzt das Spendenregister für 2016 veröffentlicht. Privatpersonen, Vereine und Unternehmen spendeten rund 72 205 Euro, davon 39 263 Euro als Sachleistungen. Die Zuwendungen an den Bezirk haben sich gegenüber dem Vorjahr um 35 Prozent erhöht. Höchste Einzelspende waren 11 045 Euro, die die Bürgerinitiative Friedhofskapelle für die Renovierung der Rahnsdorfer Kapelle gesammelt hatte. RD

  • Köpenick
  • 06.04.17
  • 34× gelesen

Sprechstunde bei CDU-Politikern

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im April Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 10. und am 24. April von 16 bis 17 Uhr im Bürgerbüro Adlershof, Dörpfeldstraße 51, und Michael Vogel am 25. April von 17 bis 18 Uhr im Gartenlokal „Blattlaus“, Kleingartenanlage Am Adlergestell 181/Drosselweg, oder nach Absprache unter 0172/3001842. Die Abgeordnete Katrin Vogel ist am 11. und 25. April jeweils von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Altglienicke, Grünauer Straße...

  • Köpenick
  • 03.04.17
  • 63× gelesen

Seit drei Jahren unterstützt der Bezirk die Initiative "Charta der Vielfalt"

Treptow-Köpenick. Im November 2013 hat das Bezirksamt die „Charta der Vielfalt“ unterzeichnet. Das ist eine Unternehmensinitiative, die von der Bundesregierung unterstützt wird. Im Bezirk sind in diesem Rahmen mehrere Projekte für die Unterstützung bei der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen entstanden, zum Beispiel im Umfeld des 1. FC Union (Berliner Woche berichtete). Bestehende Beratungsstrukturen in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit konnten weiter ausgebaut werden. „Wir haben im...

  • Köpenick
  • 29.03.17
  • 88× gelesen

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen. Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der Senat plant nun eine Neu-Ausschreibung. Wall hat angekündigt, unter...

  • Charlottenburg
  • 28.03.17
  • 781× gelesen
  • 6

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung. Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Katrin...

  • Charlottenburg
  • 21.03.17
  • 960× gelesen
  • 4

Bürgerfragen an die Bezirkspolitik

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 30. März können noch Bürgerfragen angemeldet werden. Die Fragen müssen einen Bezug zu Bezirk oder Bezirksamt haben. Sie werden unmittelbar nach Fragestellung vom Bürgermeister oder dem zuständigen Stadtrat beantwortet. Die Bürgerfragen müssen bis zum 27. März um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Fragen zu den Modalitäten werden vom BVV-Büro beantwortet unter  902 97 41 86 oder per E-Mail:...

  • Köpenick
  • 16.03.17
  • 78× gelesen
Volker Thiel von Partner Treptow-Köpenick. | Foto: Ralf Drescher

Städtepartnerschaft liegt auf Eis

Treptow-Köpenick. Am 18. März sollte in Adlershof der Partnerschaftsvertrag zwischen Treptow-Köpenick und Eskisehir-Tepebasi unterzeichnet werden. Eine Woche vor dem Treffen haben die türkischen Partner abgesagt. „Wir haben am 10. März eine Mail von Bürgermeister Ahmet Atac bekommen, dass die Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags erst einmal nicht statt finden kann. Der Bürgermeister gilt als Gegner Erdogans und vermutlich kam die Absage nicht ganz freiwillig. In jedem Fall ist sie dem...

  • Köpenick
  • 16.03.17
  • 219× gelesen

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht. Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und genügend Platz für viele neue Mitarbeiter. So stellt sich...

  • Charlottenburg
  • 14.03.17
  • 336× gelesen

CDU-Mitglieder haben gewählt

Treptow-Köpenick. Die CDU im Bezirk hat einen neuen Vorstand. Zum Kreisvorsitzenden wurde Maik Penn (35), Polizeibeamter und zurzeit Mitglied des Abgeordnetenhauses, gewählt. Für ihn votierten 78 Prozent der 54 Delegierten der Kreisvollversammlung. Zu seinen Stellvertretern wurden Ralph Korbus und Matthias Dehmel bestimmt. Vervollständigt wird der neue CDU-Kreisvorstand durch Schatzmeister Wolfgang Knack, den Mitgliederbeauftragten Dustin Hoffmann und die Beisitzer Cornelia Flader, Bernhard...

  • Köpenick
  • 09.03.17
  • 87× gelesen

Zusammen gegen Rassismus

Treptow-Köpenick. Noch bis zum 26. März finden die diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Auch im Bezirk gibt es dazu eine Reihe von Veranstaltungen. So werden zum Beispiel am 17. und 24. März jeweils ab 14 Uhr im Garten der Hoffnung am Übergangswohnheim, Alfred-Randt-Straße 19, Hochbeete angelegt. Material ist vorhanden. Wer hat, bringt bitte Akkuschrauber und Schubkarre mit. Und im Cabuwazi-Zelt, Bouchéstraße 74, geht am 17. März ab 10 Uhr ein Schulprojekt für Demokratie...

  • Köpenick
  • 09.03.17
  • 71× gelesen

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Treptow-Köpenick. Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) bietet in diesem Monat zwei Sprechstunden im Bezirk an: am 16. März von 17 bis 19 Uhr im Café Chocolat, Bölschestraße 6, und am 30. März zur gleichen Zeit im Familienbegegnungszentrum Altglienicke, Köpenicker Straße 42. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, aber unter Angabe des Themas erwünscht bei Joseph Rohmann per E-Mail: rohmann@carsten-schatz.de. sim

  • Köpenick
  • 08.03.17
  • 76× gelesen
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen. | Foto: GS LSBB/LSV

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 327× gelesen

Kein Wahllokal in der Nähe: Seniorin kritisiert das Bezirksamt

Treptow-Köpenick. Bis Ende März können ältere Einwohner des Bezirks die neue Seniorenvertretung wählen. Das möchte auch Dagmar Regehr aus der Elsenstraße gern tun. Doch leider gibt es weder in Alt-Treptow, noch in Plänterwald oder Baumschulenweg ein Wahllokal, beschwert sich die 74-Jährige. „Senioren aus diesen drei Ortsteilen müssen entweder die Briefwahl wahrnehmen oder Fahrgeld aufwenden, um zu den offiziellen Wahllokalen zu gelangen“, schreibt Dagmar Regehr der Berliner Woche. Für...

  • Köpenick
  • 02.03.17
  • 183× gelesen
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