Überm Strich ein Minus: Reinickendorf beendet Haushaltsjahr 2015 mit Defizit

Reinickendorf. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Jahresabschluss der Bezirke für das Haushaltsjahr 2015 vorgelegt. Für Reinickendorf steht dort ein Minus. Insgesamt hat der Bezirk aber ein Guthaben.

Konkret beendete der Bezirk das vergangene Haushaltsjahr mit einem Defizit von vier Millionen Euro. Mitverantwortlich für das Minus in 2015 sind die Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung (HzE), für die Jugendsozialarbeit und für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge, die das Land Berlin im Vorjahr nicht nachfinanziert hat. Unterm Strich schreibt der Bezirk aber trotzdem schwarze Zahlen. Berücksichtigt man nämlich den so genannten Ergebnisvortrag, also die Überschüsse aus den Vorjahren, so verfügt Reinickendorf aktuell über ein Guthaben von 14,2 Millionen Euro. Nach Lichtenberg hat der Bezirk damit den zweitgrößten Sparstrumpf.

Der Bezirk ist somit auch im nächsten Haushaltsjahr in der Lage, die nötigen Schwerpunkte zu setzten. "Die Angebote in den Bereichen Jugend, Familie, Soziales, Kultur, Senioren und Sport können den Reinickendorfern auch 2016 uneingeschränkt zur Verfügung gestellt werden", kommentiert Bürgermeister Frank Balzer (CDU). Schon in den vergangenen zwei Jahren gab es laut dem Rathauschef keinen Grund, Einsparungen vorzunehmen.

Die Rücklage schrumpft

Dennoch wird der Bezirk sparsam haushalten müssen. Denn die Rücklage schrumpft. So betrug das Guthaben des Bezirks 2014 noch 18,2 Millionen Euro. Ohne den sogenannten Ergebnisvortrag aus den Vorjahren hatte der Bezirk das Haushaltsjahr 2014 mit einem Minus von 1,8 Millionen Euro abgeschlossen. Der Grund: Nach mehreren Havarien wurden hohe Investitionen für Sanierungen in Schulen nötig.

Alle Bezirke zusammen haben das Haushaltsjahr 2015 mit einem Überschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro beendet. Das Guthaben für die zwölf Bezirke beträgt 88,5 Millionen Euro. Zwei Bezirke haben noch Schulden: Marzahn-Hellersdorf und Pankow. Damit die Bezirke wirtschaften können, weist ihnen der Senat jährlich eine variable Globalsumme zu. uk