Bauvorhaben ohne Bedeutung

Sanierung der Schneckenbrücke verzögert sich weiter

Der Ernststraßensteg, wegen seines spiralen Aufgangs auch Schneckenbrücke genannt, ist eine für Fußgänger gedachte Verbindung zwischen Tegel und Borsigwalde.

Inzwischen ist das Bauwerk in die Jahre gekommen und müsste dringend saniert werden. Das sieht grundsätzlich auch der Senat so. Aber der Termin für das Vorhaben verschiebt sich schon seit Jahren. Zuletzt wurde Mitte Juli ein Beginn der Arbeiten für 2022 angekündigt. Zumindest sei das so "vorgesehen", heißt es in der Antwort von Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (B’90/Grüne) auf eine Anfrage des CDU-Wahlkreisabgeordneten Tim-Christopher Zeelen. Es war nicht die erste Anfrage, die Zeelen zur Schneckenbrücke an die Senatsverwaltung richtete. Vielmehr hat ihn das Bauwerk über seine gesamte letzte Legislaturperiode begleitet. 

2016 wurde die Sanierung für das folgende Jahr angekündigt. Aber es passierte nichts. Auf Nachfragen hieß es, dass Personalengpässe und andere Prioritäten eine Verschiebung notwendig machten. Als neuer Termin wurde 2019 genannt. Auch dieser Termin wurde nicht gehalten. Wieder wurden als Begründung mangelndes Personal sowie die größere Bedeutung anderer Straßenbauprojekte als Ursachen angeführt. Vorgesehen wäre die Sanierung aber 2021. Was, wie jetzt deutlich wurde, ebenfalls nicht passieren wird. Der in Varianten immer wiederkehrende Grund auch dieses Mal: Wegen Vorhaben mit einer höheren Priorisierung hätten die Planungen für die Schneckenbrücke noch nicht abgeschlossen werden können. Zeelen ärgert sich über die seit Jahren ähnelnden Begründungen: "Es kann nicht sein, dass der Termin wieder und wieder wegen struktureller Engpässe verschoben wird. Dann muss der Senat diese Probleme endlich in den Griff bekommen."

Sollte es 2022 tatsächlich losgehen, würden die Arbeiten etwa vier Monate dauern, erklärte Streese. Sie beinhalten unter anderem Betoninstandsetzung in den Rampenbereichen, Erneuern einiger Brückenlagerteile oder Korrosionsschutz am Stahlüberbau. "Mittelfristig" sollen außerdem die beiden Leuchten an den Rampen modernisiert werden.

Zumindest zeitweise kann die Brücke dann auch nicht genutzt werden. Rechtzeitig vor Baubeginn werde die Bevölkerung über die Nutzungseinschränkungen informiert, verspricht die Senatsverwaltung. Wie teuer das Vorhaben wird, stehe erst nach Abschluss der Planungsleistungen fest.