Britz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gespräche mit Schwarzer

Britz. Die Neuköllner Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer (CDU) bietet am 8. Mai eine Bürgersprechstunde in ihrem Wahlkreisbüro am Britzer Damm 113. Von 17 bis 19 Uhr steht die Politikerin dort Neuköllner Bürgern für ein Gespräch zur Verfügung. Das Wahlkreisbüro ist montags bis mittwochs von 10 bis 17 Uhr, donnerstags von 12 bis 19 Uhr und freitags von 10 bis 17 Uhr geöffnet. Bitte anmelden unter 55 60 80 82 oder unter christina.schwar zer.ma05@bundestag.de. Infos unter...

  • Britz
  • 04.05.15
  • 71× gelesen

SPD-Fraktionschef möchte Kita-Gebühren abschaffen

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...

  • Charlottenburg
  • 28.04.15
  • 420× gelesen

Keine Hochzeit wird platzen

Britz. Aus innerbetrieblichen Gründen bleibt das Standesamt Neukölln in der Blaschkoallee 32 am Donnerstag, dem 30. April, ganztägig geschlossen. An diesem Tag sind keine persönlichen Beratungen möglich. Bereits vereinbarte Eheschließungen werden aber selbstverständlich stattfinden. Weitere Informationen gibt es unter 902 39 13 95. Sylvia Baumeister / SB

  • Britz
  • 27.04.15
  • 43× gelesen

Franziska Giffey mit großer Mehrheit zur Bürgermeisterin gewählt

Neukölln. Franziska Giffey (SPD) ist Neuköllns neue Bürgermeisterin. Am 15. April wählten sie die Bezirksverordneten mit großer Mehrheit. Ihre Nachfolge im Amt als Bildungsstadrat trat Jan-Christopher Rämer an. Nach acht Männern trat mit Franziska Giffey (SPD) zum ersten Mal in der Geschichte Neuköllns eine Frau das Amt des Bezirksbürgermeisters an. 51 Stimmen wurden abgegeben;, 43 Bezirksverordnete stimmten mit "Ja", zwei enthielten sich, sechs stimmten gegen Giffey, darunter die Fraktionäre...

  • Neukölln
  • 20.04.15
  • 251× gelesen
Das Rathaus und eine Baustelle auf dem Kindl-Gelände: Beides hatte Franziska Giffey vom Dach ihres bisherigen Amtssitzes an der Boddinstraße 34 im Blick. | Foto: Sylvia Baumeister

Neuköllns neue Bürgermeisterin über Kreative, Kitaplätze und Kopftuch tragende Lehrerinnen

Neukölln. Mit Franziska Giffey (SPD) hat der Bezirk zum ersten Mal in seiner Geschichte eine Bürgermeisterin. Welche Schwerpunkte die 36-jährige Politikerin in ihrem neuen Amt setzt, darüber sprach sie mit Berliner-Woche-Reporterin Sylvia Baumeister.Fünf Jahre lang waren Sie als Stadträtin für das große Thema Bildung zuständig. Fällt es Ihnen schwer, dieses Ressort in andere Hände zu geben? Franziska Giffey: Ich war mit großer Freude und Leidenschaft Bildungsstadträtin. Es war immer mein...

  • Neukölln
  • 20.04.15
  • 365× gelesen
  • 1

Ausweg Quereinsteiger: Opposition fordert zügiges Handeln gegen Personalmangel

Berlin. In den Behörden herrscht dramatischer Personalmangel. Grüne, Linke und Piraten im Abgeordnetenhaus wollen deshalb jetzt mehr Quereinsteiger einstellen. Gelder in den Bauämtern verfallen, weil keiner Baumaßnahmen planen kann. Familien müssen monatelang auf Elterngeld warten, weil sich die Anträge stapeln, und in den Schulen werden die Lehrer knapp. Beispiele könnte man viele nennen. Der Senat hat deshalb nun den Personalabbau im Öffentlichen Dienst gestoppt. Doch das reicht nach Ansicht...

  • Charlottenburg
  • 08.04.15
  • 565× gelesen
  • 1

Einbürgerung verschleppt

Fabian M. ist in Deutschland geboren. Er absolvierte sowohl seine schulische als auch seine universitäre Ausbildung in der Bundesrepublik. Die Heimat des jungen Mannes ist Berlin. Fabian ist allerdings polnischer Staatsbürger. Im Sommer 2010 stellte er daher gemeinsam mit seinen Eltern einen Einbürgerungsantrag. Während seine Mutter und sein Vater wenig später die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, wird Fabians Antrag noch immer bearbeitet. Die Einbürgerungsbehörde begründete die lange...

  • Mitte
  • 07.04.15
  • 1.144× gelesen

Ausweis und Reisepass prüfen

Neukölln. Wer in der Urlaubszeit verreisen möchte, sollte rechtzeitig vor Antritt einer Reise die Gültigkeit seiner Personaldokumente prüfen. Darauf macht das Bürgeramt Neukölln aufmerksam. Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet die Behörde, rechtzeitig Termine zu vereinbaren. Informationen zur Beantragung der Reisedokumente gibt es unter service.berlin.de/dienstleistungen. Die Internetseite des Auswärtigen Amtes hält außerdem Informationen über die benötigten Einreisedokumente für deutsche...

  • Neukölln
  • 01.04.15
  • 114× gelesen

Gesundheitsinstitut für ganz Berlin

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat ein Gesetz zur Einrichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung/Berlin Institute of Health beschlossen.Das war der letzte Schritt im Gesetzgebungsverfahren. Das BIH wird jetzt in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts überführt. Im Gesundheitsinstitut werden die Forschungsbereiche der Charité und des Max-Delbrück-Centrums für Molekulare Medizin (MDC) zusammengeführt. MDC und Charité arbeiten bereits seit Gründung des MDC 1992 in Einzel- oder...

  • Mitte
  • 31.03.15
  • 284× gelesen

Neuer CDU-Kreischef

Neukölln. Auf dem Kreisparteitag der CDU Neukölln wurde am 21. März der stellvertretende Bürgermeister und Stadtrat für Jugend und Gesundheit, Falko Liecke, zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind die Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer und der Buckower Abgeordnete Robbin Juhnke. Liecke übernimmt den Vorsitz von Michael Büge, der das Amt sechs Jahre lang inne hatte. "Es ist an der Zeit, einen Generationswechsel in die Wege zu leiten. Mit Falko Liecke an der Spitze...

  • Neukölln
  • 26.03.15
  • 158× gelesen

Gespräche mit Schwarzer

Britz. Am Mittwoch, dem 8. April, bietet die Neuköllner Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer (CDU) eine Bürgersprechstunde in ihrem Wahlkreisbüro am Britzer Damm 113. Von 17 bis 19 Uhr steht die Politikerin dort Neuköllner Bürgern für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. Es wird um Anmeldung gebeten unter 55 60 80 82 oder christina.schwarzer.ma05@bundestag.de. Das Wahlkreisbüro ist montags bis mittwochs von 10 bis 17 Uhr, donnerstags von 12 bis 19 Uhr und freitags von 10 bis 17 Uhr...

  • Britz
  • 26.03.15
  • 58× gelesen

Vorschläge für den Klimaschutz

Berlin. Bis zum Jahresende soll in Berlin ein Energie- und Klimaschutzprogramm erarbeitet werden. Daran können sich jetzt auch die Bürger beteiligen und bis zum 16. April ihre Vorschläge einreichen unter www.klimaneutrales.berlin.de. Sven Urban / svu

  • Mitte
  • 24.03.15
  • 195× gelesen
  • 1

Petition zum Hundegesetz

Berlin. 4612 Leser beantworteten unsere Frage der Woche zum Entwurf des neuen Hundegesetzes. Das war die bislang höchste Beteiligung in diesem Jahr. Das Ergebnis fiel sehr knapp aus: 52 Prozent sind für einen generellen Leinenzwang für Hunde, 48 Prozent dagegen. Kontrovers wird das Pro und Kontra auch auf unserer Internetseite www.berliner-woche.de/72461 diskutiert. Der Tierschutzverein hat inzwischen eine Online-Petition gestartet, damit das Abgeordnetenhaus das Hundegesetz überarbeitet. Die...

  • Mitte
  • 24.03.15
  • 274× gelesen
Jan-Christopher Rämer | Foto: Sylvia Baumeister

Jan-Christopher Rämer will das Amt von Franziska Giffey übernehmen

Neukölln. Wenn Franziska Giffey (SPD) in die Fußstapfen Heinz Buschkowskys tritt und Bürgermeisterin wird, braucht auch sie einen Nachfolger. Die Neuköllner SPD hat dafür Jan-Christopher Rämer nominiert. Er soll neuer Stadtrat für Bildung, Schule und Kultur werden. Obwohl der 34-Jährige seit kurzem in Friedrichshain lebt, ist er waschechter Neuköllner: Er ist in Britz aufgewachsen, hat sein Abitur an der Fritz-Karsen-Schule gemacht und spielt seit 25 Jahren Eishockey beim Olympischen Sportclub...

  • Neukölln
  • 23.03.15
  • 782× gelesen
  • 1

Termin beim Abgeordneten

Neukölln. Joschka Langenbrinck (SPD), Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für Britz und die Köllnische Heide, lädt am Freitag, 27. März, von 16.30 bis 17.30 Uhr zu seiner monatliche Sprechstunde in seinem Wahlkreisbüro in der Kranoldstraße 14. Es können auch separate Gespräche vereinbart werden. Interessierte Bürger werden um Anmeldung gebeten unter 38 10 70 40 oder per E-Mail an: kontakt@joschka-langenbrinck.de. Das Wahlkreisbüro ist montags und freitags von 13 bis 18 Uhr sowie dienstags,...

  • Neukölln
  • 16.03.15
  • 80× gelesen

Kritik am Hundegesetz: Experten sehen in Leinenpflicht Verstoß gegen Tierschutz

Berlin. Berlin bekommt ein neues Hundegesetz - inklusive Leinenzwang. Zwar soll es Ausnahmen für alle geben, die einen Hundeführerschein vorweisen können. Doch Tierschützer sind empört.Der Senat hat das neue Gesetz verabschiedet. Es muss noch nun ins Abgeordnetenhaus eingebracht werden. Der Entwurf von Justizsenator Thomas Heilmann stößt bei Tierschützern auf Kritik. Denn nur noch jene Halter, die einen Sachkundenachweis - Hundeführerschein genannt - vorweisen können, sollen ihre Hunde auf...

  • Charlottenburg
  • 11.03.15
  • 2.990× gelesen
  • 14
  • 2

Neukölln profitiert vom Investitionsprogramm für Schulen

Neukölln. Der Senat hat ein Investitionsprogramm für Schulen angekündigt. Bildungsstadträtin Franziska Giffey (SPD) möchte mit dem Geld vor allem den Campus Efeuweg in der Gropiusstadt voranbringen."Wir rechnen mit etwa neun Millionen Euro", sagt die Stadträtin. Von dieser Summe sollen nach Aussage des Senats mindestens 70 Prozent an Schulen gehen, die Bauvorhaben realisieren wollen. Franziska Giffey hat einen großen Wunsch. Sie möchte den Masterplan für den Schulcampus Efeuweg in der...

  • Neukölln
  • 09.03.15
  • 260× gelesen

SPD nominiert Kandidaten

Neukölln. Der SPD-Kreisparteitag hat Anfang März die jetzige Neuköllner Bildungsstadträtin Franziska Giffey zur Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin gewählt. Jan-Christopher Rämer soll künftig Bildungsstadtrat sein. Der 34-Jährige ist Neuköllner Bezirksverordneter; er arbeitet derzeit als Referent im Bundesbauministerium. Beide Kandidaten müssen nun von der Bezirksverordnetenversammlung am 15. April gewählt werden. Klaus Tessmann / KT

  • Neukölln
  • 09.03.15
  • 97× gelesen

Wiedereinstieg in den Beruf

Berlin. Am 12. März führen die Berliner Agenturen für Arbeit einen Telefonaktionstag für Frauen und Männer durch, die nach der Kinderbetreuung wieder in ihren Beruf einsteigen wollen. Wer nach einer Auszeit die Rückkehr plant, hat oft Hürden zu überwinden. Inzwischen hat sich der Arbeitsmarkt verändert, und ob die eigenen Fähigkeiten noch ausreichen, muss auch erst geklärt werden. Diese und andere Probleme können von 9 bis 12 Uhr unter 55 55 99 51 51 besprochen werden. Ralf Drescher /...

  • Köpenick
  • 05.03.15
  • 119× gelesen

Verordnete wollen Verein verbieten: Debatte über Hetzpredigten in der Al-Nur-Moschee

Neukölln. Mehrere Stunden lang diskutierten die Bezirksverordneten bei ihrer Sitzung am 25. Februar. Dann stimmten sie mehrheitlich dafür, die "Islamische Gemeinschaft Berlin" verbieten zu lassen.Die Islamische Gemeinschaft ist der Trägerverein der Al-Nur-Moschee an der Haberstraße. Wie berichtet, war die Moschee in die Schlagzeilen geraten, weil hier frauenfeindliche und hetzerische Predigten gehalten wurden. Nun soll sich das Neuköllner Bezirksamt beim Innensenator für ein Verbot des Vereins...

  • Neukölln
  • 02.03.15
  • 254× gelesen

Jubiläum bei der Volksvertreterin

Britz. Vor genau einem Jahr eröffnete die Neuköllner Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer (CDU) ihr Büro am Britzer Damm 113. Am Mittwoch, 11. März, von 18 bis 20 Uhr lädt sie zu ihrer Jubiläumssprechstunde ein. Und es wird ein Gewinnspiel geben. Infos zum Spiel findet man im Internet unter www.christina-schwarzer.de, Anmeldung zur Sprechstunde unter 55 60 80 82. Klaus Tessmann / KT

  • Britz
  • 02.03.15
  • 83× gelesen

Politiker lädt zum Gespräch

Buckow. Der Abgeordnete Robbin Juhnke (CDU) lädt einmal im Monat zu einer Sprechstunde ein. Der nächste Termin ist am 10. März um 19 Uhr im Restaurant Linden-Garten, Alt-Buckow 15 a. Gespräche können auch telefonisch unter 72 29 53 63 vereinbart werden. Klaus Tessmann / KT

  • Britz
  • 02.03.15
  • 52× gelesen

Sehnsüchte der Großstädter

Britz. "Sehnsuchtsort des Stadtmenschen" - darum geht es am Donnerstag, 12. März, um 19 Uhr bei einer Gesprächsrunde im Museum Neukölln, Alt-Britz 81. Konkret soll über die Entwicklung auf dem Tempelhofer Feld geredet werden. Mit von der Partie sind der Journalist Rolf Lautenschläger, der Stadthistoriker Dieter Hoffmann-Axthelm, der Architekt Christof Mayer und die Landschaftsplanerin Jennifer Bell. Der Eintritt beträgt fünf, ermäßigt 3,50 Euro, Anmelden kann man soch unter 627 27 77 16. Klaus...

  • Britz
  • 02.03.15
  • 91× gelesen

Stadträte unterstützen ein Verbot des islamischen Trägervereins

Neukölln. Die Al-Nur-Moschee in Neukölln ist in den vergangenen Wochen wegen frauenfeindlicher Äußerungen in den Predigten und wegen islamistischer Hetze in die Schlagzeilen geraten.Zwei Neuköllner Stadträte unterstützen Innensenator Frank Henkel (CDU), der ein Verbot des Trägervereins der Moschee prüfen will. Bildungsstadträtin Franziska Giffey (SPD) und Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) haben sich für ein Verbot des Vereins ausgesprochen. "Es kann nicht sein, dass ein Moscheeverein in unserem...

  • Neukölln
  • 23.02.15
  • 322× gelesen
  • 1

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