Das Pro und Kontra eines AfD-Verbots
Initiative „Hufeisern gegen Rechts“ lädt zur Diskussionsveranstaltung ein
Unter dem Motto „Bekämpfen! – Entzaubern? – Verbieten? Wie kann die AfD gestoppt werden?“ lädt die Initiative „Hufeisern gegen Rechts“ zu einer Diskussionsveranstaltung mit einem Befürworter und einem Kritiker eines AfD-Verbots ein.
Am Montag, 27. Januar, um 19 Uhr sind der Bundestagsabgeordnete Hakan Demir (SPD) und Fabian Georgi vom Komitee für Grundrechte und Demokratie zu Gast im Gemeindesaal der Hephata-Kirche in der Fritz-Reuter-Allee 130. Mit den Wahlerfolgen der AfD hat eine Partei an Einfluss auf das politische Geschehen in Deutschland hinzugewonnen, die sowohl in ihrem Programm als auch in ihren Verlautbarungen die demokratischen Grundsätze der Gesellschaft in Frage stellt, so die Einschätzung von 113 Bundestagsabgeordneten unterschiedlicher Parteien – unter ihnen Hakan Demir, die einen Antrag auf Einleitung eines Verbotsverfahren im Bundestag eingereicht haben. „Innerhalb der demokratischen Öffentlichkeit unserer Gesellschaft wird aktuell darüber diskutiert, ob ein Parteiverbot die richtige Maßnahme darstellt, um die Demokratie vor antidemokratischen und gefährlichen Kräften zu schützen, oder ob die Verbotsmaßnahme nicht kontraproduktiv wirkt und die Demokratie in unserem Lande schwächt. Darüber wollen wir mit den beiden Vertretern dieser konträren Positionen diskutieren“, heißt es in der Veranstaltungsankündigung.
Autor:Uwe Lemm aus Mahlsdorf |
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