Buch - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gastfamilien für junge Amerikaner gesucht

Pankow. Für amerikanische Schüler, die mit einem Stipendium des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) nach Deutschland kommen, sucht der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) in Pankow Gastfamilien. Die amerikanischen Jugendlichen sind Absolventen von US-High-Schools. Sie sind 17 bis 18 Jahre alt und freuen sich darauf, das Leben in Deutschland kennenzulernen. Nach einem zweimonatigen Intensivsprachseminar in Bonn werden sie ab 2. September in deutschen Gastfamilien leben, zur...

  • Pankow
  • 19.04.17
  • 252× gelesen

Zu wenig Personal für die Erfüllung aller Aufgaben im Bezirk

Pankow. Dem Bezirksamt fehlt Personal, um alle Aufgaben erfüllen zu können. „Wir brauchen 270 Vollzeitstellen mehr“, sagt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Derzeit habe das Bezirksamt rund 2000 Vollzeitstellen. Doch die reichen nicht aus. Sie müssten um über zehn Prozent aufgestockt werden. Immer wieder gebe es Anfragen von Bürgern an das Bezirksamt, wann denn dieses oder jenes Problem erledigt oder Anliegen umgesetzt wird, berichtet der Bürgermeister. Häufig fehlt aber schlicht das...

  • Pankow
  • 18.04.17
  • 208× gelesen

Senat fördert die weitere Sanierung von Kitas und Spielplätzen im Bezirk Pankow

Pankow. Der Bezirk wächst. Vor allem viele Familien ziehen nach Pankow. Für deren Kinder werden funktionierende Kitas und Spielplätze benötigt. Deshalb stellt der Senat dem Bezirk inzwischen aus seinem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) in jedem Jahr erhebliche Summen für die Sanierung und den Ausbau von Kindergärten und Spielanlagen zur Verfügung. Allein im vergangenen Jahr flossen über 1,35 Millionen Euro aus dem KSSP in Pankower Kitas und Spielplätze. Das teilt Sigrid Klebba...

  • Pankow
  • 18.04.17
  • 194× gelesen
Claudia Langeheine (4. von rechts) überreicht den Schlüssel für die letzte freigezogene Turnhalle in Pankow im Beisein weiterer Politiker und Bezirksamtsmitarbeiter an Bürgermeister Sören Benn (3. von links). | Foto: Tobias Schietzelt

Mehr Lebensqualität: Flüchtlinge verlassen die letzte Pankower Turnhalle

Niederschönhausen. Vor wenigen Tagen sind die letzten Flüchtlinge aus der Turnhalle in der Fritz-Reuter-Straße 21 in Flüchtlingsunterkünfte umgezogen. Damit sind jetzt alle acht Turnhallen im Bezirk, die seit dem vergangenen Jahr als provisorische Flüchtlingsunterkünfte genutzt wurden, wieder geräumt. Der Senat hatte diese Hallen im vergangenen Jahr beschlagnahmt, weil nicht genug reguläre Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt zur Verfügung standen. Die Belegung der Hallen beeinträchtigte den...

  • Pankow
  • 13.04.17
  • 515× gelesen
Daniel Krüger wurde im zweiten Wahlgang für die AfD zum Stadtrat gewählt. | Foto: Bernd Wähner

Das Bezirksamt ist nun komplett: Daniel Krüger zum Stadtrat gewählt

Pankow. Das Bezirksamt ist jetzt komplett. Die Verordneten wählten Daniel Krüger, der von der AfD-Fraktion nominiert wurde, zum Stadtrat. Der Pankower AfD steht nach dem Wahlergebnis im vergangenen September ein Stadtratsposten zu. Sie nominiert zunächst Nicolas Seifert. Diesen hielten die anderen Fraktionen allerdings für ungeeignet. Nachdem er siebenmal durchgefallen war, zog Seifert seine Kandidatur zurück. Mittels Ausschreibung suchte die AfD-Fraktion einen neuen Kandidaten. Diesen fand sie...

  • Pankow
  • 13.04.17
  • 1.184× gelesen

Pankow wird „Flaggenstadt“ der Organisation „Mayors for Peace“

Pankow. Der Bezirk Pankow tritt der Initiative „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) bei. Diesen Beschluss fasste das Bezirksamt. Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, dass Bürgermeister für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürger verantwortlich sind, versucht die Organisation „Mayors for Peace“, durch Aktionen und Kampagnen weltweit die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern...

  • Pankow
  • 03.04.17
  • 270× gelesen

Neue Bezirksbroschüre für Pankow erscheint zweisprachig

Pankow. „Berlin Pankow 2017. Informationen aus dem Rathaus“ ist der Titel der neuen Bezirksbroschüre. Vorgestellt wird darin ausführlich die Pankower Verwaltung. Außerdem gibt es eine Übersicht über Vereine, medizinische Einrichtungen, Schulen, Kitas, Jugendklubs, Seniorenfreizeiteinrichtungen und Landesdienststellen. Herausgegeben wird die Broschüre vom Bezirksamt. Sie erscheint in englischer und deutscher Sprache. Diese Zweisprachigkeit hat ihren Grund. In Pankow leben heute bereits über...

  • Pankow
  • 01.04.17
  • 129× gelesen

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen. Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der Senat plant nun eine Neu-Ausschreibung. Wall hat angekündigt, unter...

  • Charlottenburg
  • 28.03.17
  • 780× gelesen
  • 6

Die Zeit zur Beratung von Vorschlägen für die Investitionsplanung war zu kurz

Pankow. Bis 2021 wird das Bezirksamt vor allem in Bildungseinrichtungen investieren. Die entsprechende Investitionsplanung beschlossen Bezirksamt und Bezirksverordnete. Sie ist inzwischen an den Senat weitergeleitet worden. Dieser entscheidet über die Bereitstellung der nötigen Finanzmittel. Berücksichtigt wurde bei der Investitionsanmeldung, dass Pankow weiter wachse, erklärt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) „Daher finden sich in der Investitionsplanung vor allem viele Schul- und...

  • Pankow
  • 27.03.17
  • 139× gelesen

Ist das Bezirksamt bald komplett? AfD präsentiert neuen Kandidaten

Pankow. Die AfD-Fraktion hat einen neuen Kandidaten für den ihr zustehenden Stadtratsposten im Bezirksamt Pankow. Ihr bisheriger Kandidat Nicolas Seifert war in insgesamt sieben Wahlgängen durchgefallen, ehe er seine Kandidatur zurückzog. Nun nominiert die AfD-Fraktion Daniel Krüger. „Der frühere Baustadtrat der CDU in Tempelhof-Schöneberg hat eine neue politische Heimat gefunden. Er wird als unser Mann in Pankow für die Fraktion der AfD in das Bezirksamt gehen“, sagt Fraktionschef Stephan...

  • Pankow
  • 23.03.17
  • 302× gelesen
Stefan Gelbhaar will in den Bundestag einziehen.  | Foto: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Grüner Kreisverband wählte Stefan Gelbhaar zum Direktkandidaten

Pankow. Bündnis 90/Die Grünen treten mit Stefan Gelbhaar als Direktkandidaten für Pankow zur Bundestagswahl im September an. Der Kreisverband wählte den Verkehrs-, Medien- und Netzexperten als Direktkandidaten für den Wahlkreis 76. Darüber hinaus will Gelbhaar auf einem vorderen Platz auf der Landesliste der Grünen zur Bundestagswahl antreten. Seit 2016 sitzt der Pankower bereits im Abgeordnetenhaus. Bei der letzten Wahl zum Landesparlament 2016 gewann er seinen Wahlkreis direkt. „Wir freuen...

  • Pankow
  • 23.03.17
  • 698× gelesen

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung. Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Katrin...

  • Charlottenburg
  • 21.03.17
  • 959× gelesen
  • 4
Der Künstler Gunter Demnig (links) bei einer Stolperstein-Verlegung im Bezirk. | Foto: Bernd Wähner

Antragsstau bei Stolpersteinen: Museum sucht jetzt ehrenamtliche Unterstützer

Prenzlauer Berg. Im Bezirk gibt es einen erheblichen Stau bei der Bearbeitung von Anträgen auf die Verlegung von Stolpersteinen. Es gibt derzeit schlicht keine Person, die sich um die Anträge kümmert. Die Bearbeitung müssen die Mitarbeiter des Fachbereichs Museum Pankow im Bezirksamt neben ihrer umfangreichen Arbeit quasi nebenbei erledigen. Deshalb suchen die Koordinierungsstelle Stolpersteine Berlin und das Bezirksmuseum jetzt Ehrenamtliche, die sie dabei unterstützen. Stolpersteine sind etwa...

  • Prenzlauer Berg
  • 19.03.17
  • 697× gelesen

Naturnah gärtnern: Jetzt für den Pankower Umweltpreis bewerben

Pankow. Um Projekte, die die Lebensqualität im Bezirk Pankow steigern, geht es beim Wettbewerb um den „Umweltpreises Pankow 2017“. Diesen loben Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt gemeinsam aus. Im vergangenen Jahr pausierte dieser Wettbewerb. Weil es 2015 nur relativ wenige Bewerbungen gab, entschied man sich, ein Jahr auszusetzen. In diesem Jahr findet er unter dem neuen Motto „Lebendiger Garten? – Natürlich!“ statt. Willkommen sind kreative Ideen zur Gestaltung von Gärten und...

  • Pankow
  • 17.03.17
  • 110× gelesen

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht. Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und genügend Platz für viele neue Mitarbeiter. So stellt sich...

  • Charlottenburg
  • 14.03.17
  • 335× gelesen
Sören Benn erklärte auf der Bürgerversammlung, was für Buch alles geplant ist. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

Bürgermeister Sören Benn diskutierte mit Bürgern über die Entwicklung von Buch

Buch. Bildungszentrum, Wohnungsbau, Straßensanierung: Was soll im Ortsteil in den nächsten Jahren passieren? Einen Überblick gab Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) auf dem jüngsten Bucher Bürgerforum. Organisiert wurde es vom Bucher Bürgerverein. Dieser lädt seit vielen Jahren regelmäßig zu Diskussionsveranstaltungen ein. So übervoll wie dieses Mal war der Saal der Festscheune auf dem Stadtgut aber selten. Das zeigt, wie groß das Interesse der Bucher an der Entwicklung ihres Ortsteils ist....

  • Buch
  • 09.03.17
  • 461× gelesen
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen. | Foto: GS LSBB/LSV

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 326× gelesen

Deputierte für den Ausschuss gesucht

Pankow. Nachdem der neue Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) der BVV seine Arbeit aufgenommen hat, sind nun noch zwei Vertreter aus dem Bereich der Jugendhilfe als Bürgerdeputierte in diesem Gremium willkommen. Vorschläge aus den Reihen von Jugendhilfeträgern, Vereinen oder Kirchengemeinden können bis zum 31. März im Jugendamt eingereicht werden. Der Ausschuss kann laut Kinder- und Jugendhilfegesetz auch selbst Beschlüsse fassen, die für die Bezirksverwaltung bindend sind. Künftige...

  • Pankow
  • 06.03.17
  • 100× gelesen

Ausschuss wählt Vorsitzende

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

  • Mitte
  • 22.02.17
  • 111× gelesen

Nicht jeder Haushalt wird ans öffentliche Abwassernetz angeschlossen

Pankow. Noch immer sind in Pankow nicht alle Haushalte an das Berliner Abwasserentsorgungsnetz angeschlossen. Derzeit seien im Bezirk noch etwa 3000 Abwassergruben erfasst, die regelmäßig durch Entsorgungsfahrzeuge entleert werden müssen, teilt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage mit. In diesen Gruben wird das Abwasser vor allem auf Einfamilienhausgrundstücken in seit Langem bestehenden Siedlungsgebieten gesammelt. Das Thema „Abwasseranschluss von...

  • Pankow
  • 15.02.17
  • 937× gelesen
  • 1
  • 1

Exkursion ins politische Berlin: Unternehmer besuchen Ministerien

Pankow. Zu einem „Politischen Tag“ lädt der Wirtschaftskreis des Bezirks Unternehmer und Freiberufler am 16. März ein. Organisiert wird diese ganztätige Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Pankower Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup (SPD). An diesem Tag besteht unter anderem die Möglichkeit, das Ministerium für Wirtschaft und Energie, das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie den Bundestag zu besichtigen. Weiterhin haben die Teilnehmer die Möglichkeit, mit...

  • Pankow
  • 10.02.17
  • 57× gelesen

Nur noch Frauennamen: Straßenbenennungen nach Männern werden vom Bezirksamt abgelehnt

Pankow. Noch in diesem Jahr werden im Bezirk weitere Nummernstraßen richtige Namen erhalten. Werden diese nach Personen benannt, so werden derzeit nur Frauennamen zugelassen. Anträge, Straßen nach Männern zu benennen, lehne das Bezirksamt ab, erklärt Bürgermeister Sören Benn auf Anfrage des Verordneten Frederik Bordfeld (beide Die Linke). Bei den nach Personen benannte Straßen in Pankow sind Frauennamen bisher stark unterrepräsentiert. Deshalb erteilte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)...

  • Pankow
  • 08.02.17
  • 348× gelesen
Stefan Liebich (Die Linke) tritt erneut an. | Foto: Bundestag

Stefan Liebich tritt zum dritten Mal bei der Bundestagswahl an

Pankow. Nach der jüngsten Wahlkreisvertreterversammlung der Linkspartei in Pankow stehen zwei wichtige Personalien fest: Stefan Liebich tritt erneut als Bundestagskandidat an. Und Sandra Brunner ist neue Vorsitzende der Linken in Pankow. Mit 66 von 69 abgegebenen Stimmen wählten die Pankower Linken ihren bisherigen Abgeordneten Stefan Liebich erneut zum Kandidaten bei der Bundestagswahl im September. Er konnte bereits 2009 und 2013 das Direktmandat in Pankow gewinnen. Der 44-Jährige verbrachte...

  • Pankow
  • 05.02.17
  • 395× gelesen

155.000 Euro für Anschlagopfer

Charlottenburg. Auch dank einzelner Großspenden summiert sich der Gesamtbetrag zur Entschädigung von Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz auf über 155.000 Euro. Bei der gemeinsamen Kampagne hatten der Schaustellerverband Berlin, die AG City und das Deutsche Rote Kreuz die Berliner aufgefordert, den Opfern schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe zu leisten. Allein der Deutschen Schaustellerbund beteiligte sich mit einer Summe von 30.000 Euro. tsc

  • Charlottenburg
  • 27.01.17
  • 45× gelesen

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