Baustadtrat Oliver Schruoffeneger: "Ich lasse mich nicht vorführen!"

Um die Reaktivierung der Gustav-Böß-Freilichtbühne entbrennt ein Streit

Der SPD-Wahlkreisabgeordnete Christian Hochgrebe hat die frohe Kunde überbracht: Das Land Berlin macht vier Millionen Euro für die Reanimation der Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide locker. Alles im Lot? Nein. Hinter den Kulissen brodelt es gewaltig.

Im aktuellen Doppelhaushalt des Senats sind 1,5 Millionen Euro für das laufende Jahr und 2,5 Millionen Euro für das kommende verankert – als Investition. Das hat der Hauptausschuss beschlossen. Christian Hochgrebe, der sich nach eigenen Angaben bereits seit geraumer Zeit für das Wachküssen der von Gartenbaudirektor Erwin Barth konzipierten Freilichtbühne hinter dem Waldbiergarten einsetze, jubilierte zunächst, denn: „Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln sollte die Bühne bis 2021 wieder betriebsbereit werden.“

Nun habe die Reaktivierung der Kulturstätte einen Dämpfer erhalten, schrieb Hochgrebe in einer Mitteilung, denn Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger stelle sich quer, habe einen „Wutbrief“ an den Hauptausschuss geschrieben.

„Zu meinem großen Erstaunen hat der Hauptausschuss in seiner Schlussrunde insgesamt 4 Millionen Euro bereitgestellt, um die Wiederinbetriebnahme der Gustav-Böß-Freilichtbühne Jungfernheide baulich vorzubereiten. Leider hat niemand im Vorfeld bei der für die Umsetzung dieser baulichen Maßnahme zuständigen Verwaltung nachgefragt, ob eine solche Mittelveranschlagung sinnvoll wäre“, schreibt Schruoffeneger. Seiner Ansicht nach sei sie eben nicht sinnvoll.

Zunächst habe der Baustadtrat einige formale Fehler begangen, schreibt Hochgrebe. Schreiben seien stets an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses zu richten, außerdem verkenne er, dass nicht etwa der Hauptausschuss die Mittel zur Verfügung gestellt hat, sondern dass das Abgeordnetenhaus im Dezember 2019 ein Gesetz verabschiedet hat, mit dem diese freigegeben wurden – mit den Stimmen auch aller bündnisgrünen Abgeordneten. Auch wurden nicht Planungsmittel oder Mittel zur Vorbereitung, wie Schruoffeneger schreibt, zur Verfügung gestellt, sondern die Mittel zur sofortigen baulichen Instandsetzung.

Hochgrebe wertet Schruoffenegers Einlassung jedenfalls so: „Wir sind sehr irritiert darüber, dass hier offenbar versucht werden soll, das für den strukturschwachen Charlottenburger Norden so wichtige Projekt zu verhindern. Dabei wäre es so wichtig, dass die Bühne so schnell wie möglich wieder bespielt werden kann. Sie ist Ort für Schul- und Theateraufführungen oder interkulturelle Begegnungen, aber auch Kino- oder Konzertnutzungen.“

Tatsächlich gab sich Schruoffeneger erzürnt, wenn auch aus anderen Gründen: „Ich bin überhaupt nicht gegen die Freilichtbühne. Vorbereitende Maßnahmen wir Fällungen sind doch schon beauftragt. Ich wehre mich aber gegen die Gangart. Jedes erfahrene Mitglied des Hauptausschusses – auch Christian Hochgrebe – weiß, dass Vorhaben wie dieses mindestens zwei Jahre Vorlaufzeit brauchen. Es braucht eine Machbarkeitsstudie, ein Bedarfsprogramm, in dem Gartendenkmal-, Landschafts- und Lärmschutz Berücksichtigung finden. Wir brauchen – nach einer umfangreichen Bestandsaufnahme – Bauplanungsunterlagen sowie ein wirtschaftlich tragfähiges Nutzungskonzept. Wieso sollen vier Millionen Euro in die Landschaft gesetzt werden, wenn nicht klar ist, wer die Bühne überhaupt bespielen soll?“

Das alles brauche Zeit und daher sei es schlichtweg falsch, investive Mittel in dieser Höhe im Haushalt vorzusehen, weil sie in diesem Zeitraum nicht ausgegeben werden könnten. Schruoffeneger unterstellt Hochgrebe sogar Absicht: „Es ist Vorwahlkampf und ich höre schon die Beschwerden, warum ich das Geld nicht ausgegeben hätte. Es ist aber zeitlich nicht möglich. Ich lasse mich nicht vorführen!“ Er sagt, mit einem Baubeginn sei frühestens in der zweiten Hälfte 2021 zu rechnen. „Bei optimalem Verlauf der Verfahrensschritte“, betont er.