Charlottenburg-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jantzen dauerhaft erkrankt: Bezirksamtskollegen vertreten Stadträtin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Keine Aushilfe in Sicht: Nach einer plötzlichen Erkrankung von Elfi Jantzen (Bündnis 90/Grüne) mussten sich Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und die anderen Bezirksamtsmitglieder auf eine interne Vertretung einigen. Schon jetzt arbeiten sie jeweils mehr als 60 Stunden pro Woche.Damit haben die Personalsorgen in Folge von Arbeitsverdichtung nun auch die politische Spitze der Verwaltung erreicht. Jantzen, die als Stadträtin für Jugend, Familie, Schule, Sport und...

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 570× gelesen

Neuer Vorsitz im Genderausschuss

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem Carolina Böhm ihren neuen Posten als Gleichstellungsbeauftragte des Bezirks angetreten hat, steht nun auch ihre Nachfolge im Vorsitz des BVV-Ausschusses für Gender Mainstreaming fest. Hier wird künftig Gerhild Pinkvoß-Müller (SPD) die Sitzungen leiten; darauf haben sich die Mitglieder in einer Wahl nun verständigt. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 81× gelesen

Bezirksamt jetzt bei Twitter

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem Ende 2014 die Homepage des Bezirksamts eine grundlegende Überarbeitung erfuhr, geht man nun in der digitalen Welt noch mehr auf Bürger zu. Bei Twitter sehen Nutzer nun Posts mit aktuellen Meldungen, die auf die eigene Seite führen. Wer das Bezirksamt adden möchte, findet es unter www.twitter.com/BerlinChaWi. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 46× gelesen

Engelmann im Pangea-Haus

Wilmersdorf. Auf seiner Runde durch den Bezirk veranstaltet Carsten Engelmann als Stadtrat für Soziales und Gesundheit seine nächste Bürgersprechstunde am Mittwoch, 20. Mai von 15 bis 17 Uhr, im Pangea-Haus, Trautenaustraße 5. Dort steht er für Gespräche, Fragen und Antworten zur Verfügung nach Anmeldung unter 90 29 143 01. Thomas Schubert / tsc

  • Wilmersdorf
  • 20.04.15
  • 62× gelesen
Im vergangenen Sommer protestierte die Musikschule gegen ihre Verdrängung aus dem Rathaus Schmargendorf. Jetzt streitet man um mehr Personal. | Foto: Schubert

Musikschule am Abgrund / Sparzwang soll ein Ende haben

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie schreibt schwarze Zahlen - aber wegen harter Sparauflagen droht im Herbst der Kollaps: Die Musikschule City West wehrt sich gegen eine kurzsichtige Politik der Kostensenkung. Und die Bezirksverordneten stehen ihr bei.Dass man hohen Gewinn macht und zugleich eine Bruchlandung fürchten muss, wäre in der freien Wirtschaft kaum vorstellbar. Doch bei bezirklichen Einrichtungen ist dies in Zeiten des eisernen Sparens bittere Realität. Und so mahnte die Musikschule City...

  • Charlottenburg
  • 13.04.15
  • 514× gelesen

Ausweg Quereinsteiger: Opposition fordert zügiges Handeln gegen Personalmangel

Berlin. In den Behörden herrscht dramatischer Personalmangel. Grüne, Linke und Piraten im Abgeordnetenhaus wollen deshalb jetzt mehr Quereinsteiger einstellen. Gelder in den Bauämtern verfallen, weil keiner Baumaßnahmen planen kann. Familien müssen monatelang auf Elterngeld warten, weil sich die Anträge stapeln, und in den Schulen werden die Lehrer knapp. Beispiele könnte man viele nennen. Der Senat hat deshalb nun den Personalabbau im Öffentlichen Dienst gestoppt. Doch das reicht nach Ansicht...

  • Charlottenburg
  • 08.04.15
  • 558× gelesen
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Einbürgerung verschleppt

Fabian M. ist in Deutschland geboren. Er absolvierte sowohl seine schulische als auch seine universitäre Ausbildung in der Bundesrepublik. Die Heimat des jungen Mannes ist Berlin. Fabian ist allerdings polnischer Staatsbürger. Im Sommer 2010 stellte er daher gemeinsam mit seinen Eltern einen Einbürgerungsantrag. Während seine Mutter und sein Vater wenig später die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, wird Fabians Antrag noch immer bearbeitet. Die Einbürgerungsbehörde begründete die lange...

  • Mitte
  • 07.04.15
  • 1.134× gelesen

Partnerschaft für Demokratie

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für die Umsetzung des Bundesprogramms "Demokratie Leben - aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hatte sich das Bezirksamt sofort beworben. Nun ist klar - man hatte Erfolg. In den nächsten fünf Jahren unterstützt die "Partnerschaft für Demokratie" in Charlottenburg-Wilmersdorf zahlreiche Projekte von Jugendlichen, zivilgesellschaftlichen Organisationen finanziell und schöpft dabei aus einem...

  • Charlottenburg
  • 01.04.15
  • 176× gelesen
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So funktioniert Bezirkspolitik: BV-Vorsteherin Judith Stückler begrüßt die Schüler Union im Sitzungssaal. | Foto: Schubert
2 Bilder

Schüler Union zu Gast im Bezirksparlament

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kreisrund ist der Konferenztisch. In der Mitte: eine schwere Skulptur, die verbildlicht, wie Judith Stückler hier ein ums andere Mal verhandeln muss. "Sie heißt Geben und Nehmen", erklärt die Bezirksverordnetenvorsteherin ihren Gästen.An eben diesem Tisch in ihrem Büro sitzen diesmal keine Widersacher, sondern aufmerksame Jungpolitiker der Schüler Union um ihren Vorsitzenden Philipp Dillmann. Ja, auch die Kunst gehört zur politischen Kultur, erfährt der CDU-Nachwuchs...

  • Charlottenburg
  • 01.04.15
  • 443× gelesen
So nicht mehr: Niedrige Sitzhöhe und starke Neigung erschweren älteren Menschen das Niederlassen. | Foto: Schubert

Bitte etwas höher: Bänke sollen seniorengerecht sein

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wenn die Gelenke schmerzen und die Beweglichkeit nachlässt, dann kostet das Hinsetzen Mühe. Deshalb will der Bezirk künftig nur noch Bänke verbauen, die komfortables Niederlassen möglich machen.Nicht alles, was schön aussieht und günstig zu beschaffen ist, erweist sich als bequem. Wegen solcher Erfahrungen beim Niederlassen auf neuen Bänken hat die Grünen-Fraktion der BVV nun reagiert. Ihr Antrag, bei der Beschaffung von Stadtmöbeln die Belange älterer Menschen zu...

  • Charlottenburg
  • 01.04.15
  • 271× gelesen
  • 1

Gesundheitsinstitut für ganz Berlin

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat ein Gesetz zur Einrichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung/Berlin Institute of Health beschlossen.Das war der letzte Schritt im Gesetzgebungsverfahren. Das BIH wird jetzt in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts überführt. Im Gesundheitsinstitut werden die Forschungsbereiche der Charité und des Max-Delbrück-Centrums für Molekulare Medizin (MDC) zusammengeführt. MDC und Charité arbeiten bereits seit Gründung des MDC 1992 in Einzel- oder...

  • Mitte
  • 31.03.15
  • 280× gelesen

30.000 Euro für junge Kunst

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der Umsetzung von Kreativprojekten kann die Jugend im Bezirk 2015 erneut mit finanzieller Unterstützung rechnen. Aus dem Projektfonds Kulturelle Bildung stehen insgesamt 30 000 Euro für für Vorhaben bereit, die einen interkulturellen, inklusiven, generationsübergreifenden und interdisziplinären Ansatz haben. Bis zu 3000 Euro können Kandidaten im Einzelfall in Anspruch nehmen. Interessenten richten ihre Anträge an das Kulturamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Frau...

  • Charlottenburg
  • 30.03.15
  • 93× gelesen

Vorschläge für den Klimaschutz

Berlin. Bis zum Jahresende soll in Berlin ein Energie- und Klimaschutzprogramm erarbeitet werden. Daran können sich jetzt auch die Bürger beteiligen und bis zum 16. April ihre Vorschläge einreichen unter www.klimaneutrales.berlin.de. Sven Urban / svu

  • Mitte
  • 24.03.15
  • 192× gelesen
  • 1

Petition zum Hundegesetz

Berlin. 4612 Leser beantworteten unsere Frage der Woche zum Entwurf des neuen Hundegesetzes. Das war die bislang höchste Beteiligung in diesem Jahr. Das Ergebnis fiel sehr knapp aus: 52 Prozent sind für einen generellen Leinenzwang für Hunde, 48 Prozent dagegen. Kontrovers wird das Pro und Kontra auch auf unserer Internetseite www.berliner-woche.de/72461 diskutiert. Der Tierschutzverein hat inzwischen eine Online-Petition gestartet, damit das Abgeordnetenhaus das Hundegesetz überarbeitet. Die...

  • Mitte
  • 24.03.15
  • 264× gelesen

Antragsstau ist geschrumpft

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wie vor Kurzem berichtet, hat sich die Bearbeitungszeit von Elterngeldanträgen gegenüber Spitzenzeiten im Vorjahr nahezu halbiert. Nun müssen Antragsteller "nur" noch sieben Wochen warten, meldet Familienstadträtin Elfi Jantzen (Grüne), deren Behörde wegen personeller Engpässe unter Druck geraten war. Die CDU-Fraktion hatte die Zustände wiederholt beklagt und versuchte vergeblich eine so genannte Missbilligung gegen Jantzen durchsetzen. Die Stadträtin dankt ihren...

  • Charlottenburg
  • 23.03.15
  • 74× gelesen
Kostenschraube im Griff: Das leergezogene Rathaus Wilmersdorf wird die Bilanz nicht mehr belasten. | Foto: tsc

Bezirk schreibt schwarze Zahlen

Charlottenburg-Wilmersdorf. 2014 war finanzpolitisch gesehen ein turbulentes Jahr, in dem Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) um eine zeitweilige Haushaltssperre nicht herumkam. Doch dank solcher Vorsicht gehört die City West in der Abrechnung des Senats zu den Gewinnern.Das positive Abschneiden mit rund 3 Millionen Euro plus führt Naumann vor allem darauf zurück, dass man durch die Haushaltssperre im letzten Quartal Zurückhaltung übte und alle nicht zwingenden Ausgaben vermied. Als...

  • Charlottenburg
  • 23.03.15
  • 165× gelesen

Personalmangel: Bücherei zu

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer am 19. März die Ingeborg-Bachmann-Bibliothek aufsuchen wollte, stand vor verschlossenen Türen. "Auf Grund von Personalmangel geschlossen", lautete jene Botschaft, die auch der Grünen-Bezirksverordnete Volker Heise zu lesen bekam. Noch am gleichen Abend in der BVV-Sitzung konnte er dazu Kulturstadträtin Dagmar König (CDU) befragen. Und erfuhr, dass die Bibliotheksfiliale krankheitsbedingt nicht zu betreiben war. Der Personalstamm sei so knapp, dass in solchen...

  • Charlottenburg
  • 23.03.15
  • 98× gelesen

Kritik am Hundegesetz: Experten sehen in Leinenpflicht Verstoß gegen Tierschutz

Berlin. Berlin bekommt ein neues Hundegesetz - inklusive Leinenzwang. Zwar soll es Ausnahmen für alle geben, die einen Hundeführerschein vorweisen können. Doch Tierschützer sind empört.Der Senat hat das neue Gesetz verabschiedet. Es muss noch nun ins Abgeordnetenhaus eingebracht werden. Der Entwurf von Justizsenator Thomas Heilmann stößt bei Tierschützern auf Kritik. Denn nur noch jene Halter, die einen Sachkundenachweis - Hundeführerschein genannt - vorweisen können, sollen ihre Hunde auf...

  • Charlottenburg
  • 11.03.15
  • 2.968× gelesen
  • 14
  • 2

Grüner Kreisvorstand

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für ein umweltfreundliches und soziales Wachstum des Bezirks möchte der neu aufgestellte Grünen-Kreisvorstand eintreten. Die Verantwortung tragen dabei die frühere Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus Franziska Eichstädt-Bohlig, die Rechtsanwältin Gaby Kutt, der Rechtsanwalt Torsten Mahncke, die langjährige Gleichstellungsbeauftrage Christine Rabe und der Familien- und Jugendpolitiker Bernd Schwarz als Schatzmeister. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 09.03.15
  • 205× gelesen

Böhm wird Beauftragte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Neu besetzter Posten: Die seit Monaten vakante Stelle der Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamts geht an Carolina Böhm. Sie hatte sich bislang als Bezirksverordnete der SPD für sozialpolitischen Themen eingesetzt und den BVV-Ausschuss für Gender Mainstreaming geleitet. Boehm folgt damit Christine Raabe nach, die vergangenes Jahr in den Ruhestand ging. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 09.03.15
  • 71× gelesen

Wiedereinstieg in den Beruf

Berlin. Am 12. März führen die Berliner Agenturen für Arbeit einen Telefonaktionstag für Frauen und Männer durch, die nach der Kinderbetreuung wieder in ihren Beruf einsteigen wollen. Wer nach einer Auszeit die Rückkehr plant, hat oft Hürden zu überwinden. Inzwischen hat sich der Arbeitsmarkt verändert, und ob die eigenen Fähigkeiten noch ausreichen, muss auch erst geklärt werden. Diese und andere Probleme können von 9 bis 12 Uhr unter 55 55 99 51 51 besprochen werden. Ralf Drescher /...

  • Köpenick
  • 05.03.15
  • 114× gelesen

Ex-Bürgermeister Legien gestorben

Charlottenburg. Mit Trauer reagierten Bürger und Politiker auf die Nachricht vom Tod des ehemaligen Bezirksbürgermeisters von Charlottenburg, Roman Legien. Er war am 13. Februar verstorben und erhielt am 27. Februar ein Begräbnis auf dem Waldfriedhof Heerstraße in Westend. Als stellvertretender Bürgermeister würdigte Carsten Engelmann (CDU) die Verdienste seines 1927 geborenen Parteifreunds, den er als "Charlottenburger Original" kannte und für seine "Ecken und Kanten" schätzte. Mit...

  • Charlottenburg
  • 02.03.15
  • 163× gelesen

Tagesordnung der Senioren-BVV

Charlottenburg. Für die Sitzung der Seniorenversammlung im Bürgersaal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, am Mittwoch, 11. März, steht die Tagesordnung nun fest. Nicht weniger als 20 Anträge und Anfragen sollen von 16 bis 18 Uhr zur Sprache kommen. Es geht zum Beispiel um die Erinnerungsskulptur des israelischen Bildhauers Igael Tumarkin an Rosa Luxemburg, die zu verwahrlosen droht, um die Besitzverhältnisse von Zahngold nach der Einäscherung und die "Gelben Engel" des...

  • Charlottenburg
  • 02.03.15
  • 110× gelesen

Kiezspaziergang am Heckerdamm

Charlottenburg-Nord. Seinen nächsten Kiezspaziergang veranstaltet Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) am Sonnabend, 14. März, in einer vertrauten Gegend. Um 14 Uhr trifft man sich am Jakob-Kaiser-Platz und läuft zwei Stunden lang durch Naumanns alten Heimatkiez bis zur Gedenkkirche Maria Regina Martyrum. Anlässlich des Weltfrauentags steht die kostenlose Tour in Zeichen der Widerstandskämpferinnen gegen das NS-Regime. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg-Nord
  • 26.02.15
  • 45× gelesen
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