Dahlem - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Corona-Tests an Flughäfen

Berlin. Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen sich am Flughafen Tegel und Schönefeld auf Corona testen lassen. Je zwei Testteams von Charité und Vivantes haben von 8 bis 20 Uhr Stationen im Terminalgebäude A (Tegel) und im Terminalbereich L (Schönefeld) aufgebaut. Die Abstriche sind kostenfrei. Das Angebot gilt nur für Reiserückkehrer ohne Corona-Symptome. Kranke sind verpflichtet, sich beim Gesundheitsamt zu melden. Die 14-tägige Quarantänepflicht für Rückkehrer entfällt nur, wenn der...

  • Tegel
  • 03.08.20
  • 78× gelesen

Stundungen der Steuerzahlungen

Berlin. Die Finanzämter haben von April bis Juni für insgesamt 7352 Steuerkonten eine zinslose Stundung der Einkommensteuer gewährt. Für fällige Umsatzsteuerzahlungen wurden 10 199 Stundungen ermöglicht, für Gewerbesteuer 3006. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretärin Vera Junker auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Die Linke) hervor. Auch für weitere Steuerarten wie Grund- und Hundesteuer wurden Stundungen gewährt. „Zur Totalisatorsteuer, Sportwettensteuer, anderen...

  • Mitte
  • 30.07.20
  • 131× gelesen

Senat beschließt Hilfsprogramm

Berlin. Corona hat auch bei gemeinnützigen Vereinen Existenznöte ausgelöst. Grund sind ausbleibende Einnahmen wie aus Raumvermietungen, Eintrittsgeldern und Kursgebühren. Der Senat hat deshalb das vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgelegte Konzept zu Ehrenamts- und Vereinshilfen beschlossen. Mit insgesamt fünf Millionen Euro werden Organisationen unterstützt, um die für das freiwillige Engagement notwendige Infrastruktur zu erhalten sowie die Digitalisierung voranzubringen....

  • Mitte
  • 29.07.20
  • 123× gelesen
Wer einen neuen Pass braucht, muss hoffen, einen der raren Termine im Bürgeramt zu ergattern. | Foto: Dirk Jericho

Bürger sehen fast nur rot
Katastrophale Situation bei der Terminvergabe der Bürgerämter hält an

Wer dringend einen neuen Pass oder Personalausweis braucht, hat ein Problem. In den Berliner Bürgerämtern sind Termine mehr als rar. Egal wann man auf den Buchungsseiten der 59 Bürgerämter nach einem Termin sucht oder unter Tel. 115 anruft – der Selbstversuch zeigt es –, einen Termin online zu buchen oder beim Bürgertelefon durchzukommen ist fast unmöglich. Mit „Bitte versuchen Sie es später noch einmal“ endet jeder Anrufversuch. Im Online-Buchungskalender gibt es nur rot oder weiß unterlegte...

  • Mitte
  • 27.07.20
  • 11.132× gelesen
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Erfrischung an 149 Orten

Berlin. In der Stadt kann man sich derzeit an insgesamt 149 Trinkbrunnen erfrischen. Alle Trinkbrunnen – bis auf die im Bau befindlichen – sind „grundsätzlich funktionstüchtig“. Das sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage des Abgeordneten Georg P. Kössler (Grüne). In diesem Jahr wurden bisher 41 neue Trinkbrunnen aufgestellt beziehungsweise befinden sich noch im Bau. Bis Jahresende sollen es insgesamt 70 Wasserspender sein. DJ

  • Mitte
  • 24.07.20
  • 135× gelesen
Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD): „Das Instrument des Vorkaufs muss ein scharfes Schwert bleiben.“ | Foto: Dirk Jericho

Vorkaufsrecht in der Hinterhand
Bezirke üben in Milieuschutzgebieten Druck auf Immobilienkäufer aus

Immer öfter springen die Bezirke Mietern zur Seite, um sie vor Mietenexplosion und Verdrängung zu schützen. Jetzt feiern fünf Stadträte sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen einen besonderen Coup. Sie haben mit dem Wohnungsriesen Deutsche Wohnen für 16 Häuser in Milieuschutzgebieten in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg sogenannte Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit diesem Vertrag verpflichtet sich...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 882× gelesen

Erklärung oder Tilgung?
BVG will den U-Bahnhof Mohrenstraße umbenennen

Seit 2004 gibt es Debatten, die Mohrenstraße im historischen Stadtzentrum umzubenennen, weil Menschen mit dunkler Hautfarbe den Begriff Mohr als diskriminierend empfinden. Den Namen Mohrenstraße gibt es seit über 300 Jahren. Einige Historiker wie beispielsweise Götz Aly sagen, dass der Begriff seinerzeit keine rassistische Konnotation und herabsetzenden Beiklang hatte. Die Anwohnerinitiative Pro Mohrenstraße will deshalb historische Einordnung und Erklärung statt einer Tilgung des Namens. Jetzt...

  • Mitte
  • 13.07.20
  • 2.584× gelesen
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  • 1

Infobroschüre zu Antisemitismus

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

  • Mitte
  • 08.07.20
  • 133× gelesen

Qualifizierung für junge Engagierte

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

  • Steglitz
  • 18.06.20
  • 65× gelesen

Preis würdigt „Coronahilfe“

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

  • Steglitz
  • 17.06.20
  • 80× gelesen

Startschuss für „Sterne des Sports“

Berlin. Die Berliner Volksbank und die Landessportbünde Berlin und Brandenburg suchen beim Vereinswettbewerb „Sterne des Sports“ wieder die engagiertesten Sportvereine der Region. Viele Vereine ermöglichen derzeit mit innovativen und niedrigschwelligen Angeboten Abwechslung im Corona-Alltag und neue Formen sportlicher Betätigung. Diese und andere Maßnahmen, die das Gemeinwohl stärken, können bis zum 30. Juni unter www.berliner-volksbank.de/sternedessports eingereicht werden. csell

  • Steglitz
  • 12.05.20
  • 98× gelesen
"Für die Gesellschaft und mit der Gesellschaft" lautet das Motto. Auf Veranstaltungen kommt Correctiv mit Bürgern ins Gespräch. | Foto: Ivo Mayr/Correctiv

Lassen Sie sich nicht verunsichern!
Das Recherchezentrum Correctiv prüft Fake-News und Gerüchte auch zum Coronavirus

Es wird zunehmend komplizierter, Fakten von gezielten Falschmeldungen zu unterscheiden. Viele Menschen machen sich deswegen Sorgen. Denn Gerüchte und Desinformationen spalten die Gesellschaft und verbreiten Hass. Das Recherchezentrum Correctiv nimmt das nicht hin und kämpft tagtäglich gegen Falschmeldungen im Netz. Das gemeinnützige Recherchezentrum Correctiv nahm 2014 seine Arbeit auf. Journalisten wollten nicht mehr nur berichten, sondern etwas verändern. Die Arbeit von Correctiv ist...

  • Weißensee
  • 08.04.20
  • 1.550× gelesen
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Gebündelte Informationen
Infos rund um Corona in elf Sprachen

Berlin. Das Land Berlin hat alle wichtigen Informationen zum Coronavirus und seinen Auswirkungen auf der Internetseite www.berlin.de/corona gebündelt. Die häufigsten Fragen sind in elf Sprachen wie Englisch, Türkisch, Russisch, Arabisch und Farsi abrufbar. Um das Sprachangebot zu erweitern, haben das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) mit der Integrationsbeauftragten des Senats Informationen zum Coronavirus auch in einfacher Sprache erstellt. Die Sprachmittler des LAF haben die...

  • Charlottenburg
  • 26.03.20
  • 397× gelesen

Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet:
Auskunft per Telefon und E-Mail

Berlin. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet, dass die Einrichtungen der Senatsverwaltung und dazugehörige Ämter mit Publikumsverkehr geschlossen sind. Weitere Einrichtungen sind nur eingeschränkt geöffnet. Die Beratungsstelle für Migranten und das Willkommenszentrum Berlin in der Potsdamer Straße 65, einschließlich der Härtefallberatung, bleiben geschlossen. Beratung findet ausschließlich per Mail statt: willkommenszentrum@intmig.berlin.de,...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 381× gelesen

Podcast der Berliner Morgenpost: "Wir gegen Corona"

Corona hat Berlin, Deutschland, die ganze Welt im Griff. Stündlich kommen neue, meist schlechte Nachrichten. Das öffentliche Leben wird auf Sparflamme gefahren, um die Ansteckungsgefahren zu verringern. Doch wie fassen wir wieder neuen Mut? Wie bewahren wir Berliner uns unsere Herz-mit-Schnauze-Mentalität? Die Berliner Morgenpost hat den Podcast "Wir gegen Corona" gestartet, in dem Morgenpost-Autor Hajo Schumacher und seine Frau, die Psychologin, Naturtherapeutin und Krisenberaterin Suse...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 5.101× gelesen

Bibeltreue Christen, Wunderheiler und Offenbarungen aus Korea
SektenInfo Berlin stellt Jahresbericht 2019 vor

Die 2008 gegründete Leitstelle für Sektenfragen im Land Berlin heißt nun SektenInfo Berlin. Kürzlich wurde der Jahresbericht 2019 der Anlauf- und Beratungsstelle vorgestellt. Im vergangenen Jahr gingen fast 600 Anfragen zu Sekten, Religionsgemeinschaften und Lebenshilfe-Angeboten bei den Experten in der Anlauf- und Beratungsstelle ein. Den größten Informations- und Beratungsbedarf gab es im Zusammenhang mit evangelikalen Freikirchen. Ebenfalls im Fokus standen sogenannte Neuoffenbarer wie die...

  • Charlottenburg
  • 25.02.20
  • 908× gelesen
Der Henry-Ford-Bau ist das repräsentativste Gebäude der Freie Universität Berlin. | Foto: Ulrike Martin
2 Bilder

„Der Namensgeber war ein bekennender Antisemit“
AStA der Freien Universität Berlin will den Henry-Ford-Bau umbenennen

Der Henry-Ford-Bau mit dem Audimax ist das repräsentativste Gebäude auf dem Campus der Freien Universität (FU) Berlin. Jetzt fordert der Allgemeine Studentenausschuss (AStA) die Umbenennung des Baus. Die Begründung: Der Namensgeber sei nachweislich ein bekennender Antisemit gewesen. Bereits 2007 hatte der AStA die Forderung erhoben, den Henry-Ford-Bau, Garystraße 35, umzubenennen. Anlass für den aktuellen, erneuten Versuch ist ein Antrag der Beuth-Hochschule für Technik in Wedding auf eine...

  • Dahlem
  • 18.02.20
  • 813× gelesen

1976 Obdachlose in Berlin gezählt

Berlin. Bei der ersten Obdachlosenzählung in Berlin am 29. Januar wurden 1976 Menschen gezählt. Dies teilte Sozialsenatorin Elke Breitenbach auf einer Pressekonferenz mit. Der Großteil wurde in Einrichtungen der Kältehilfe (942) und auf Straßen und Plätzen (807) registriert. Weitere 158 Obddachlose wurden in der S-Bahn und der BVG, 15 in Rettungsstellen Berliner Krankenhäuser, 12 im Polizeigewahrsam und 42 im Warte- und Wärmeraum Gitschiner Straße angetroffen. csell

  • Steglitz
  • 11.02.20
  • 101× gelesen

Meinungsmauern abbauen

Berlin. 2020 ist der politische Diskurs so polarisiert wie selten zuvor. In Talkshows, Facebook-Kommentarspalten und Auseinandersetzungen auf Twitter erhalten häufig provozierende, polemische und undifferenzierte Aussagen am meisten Zuspruch. Deshalb hat der Verein „Diskutier Mit Mir“ die kostenlose App und Web-Plattform (www.diskutiermitmir.de) ins Leben gerufen, wo man einfach auf Menschen trifft, die politisch anders ticken als man selbst. Ein eigens entwickelter Algorithmus verknüpft...

  • Steglitz
  • 04.02.20
  • 108× gelesen
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„Ich profitiere nachhaltig von den tief erlebten Momenten“, sagt Martina Troxler über ihre ehrenamltiche Arbeit im Hospizdienst. | Foto: Harald Mühle

Wenn es ans Sterben geht
Hospizdienst der Volkssolidarität begleitet Schwerstkranke auf ihrem letzten Weg

Sie wurde in Zürich geboren und lebt seit 2009 in Berlin. Sie ist 32 Jahre alt und drehte zwei Filme für die Plattform Silbernetz. Sie arbeitet als freiberufliche Regisseurin und betreut Sterbende. Martina Troxler ist eine Frau voller Gegensätze. Sie hat bis 2013 an der Freien Universität Berlin studiert und hier ihren Abschluss als Bachelor of Arts für Publizistik und Kommunikationswissenschaften gemacht. Inzwischen arbeitet sie als freiberufliche Konzept-entwicklerin und Regisseurin....

  • Steglitz
  • 04.02.20
  • 1.197× gelesen

Mitmachen beim Berliner Demokratie- und Europafest

Charlottenburg. Auf dem Steinplatz und entlang der Hardenbergstraße bis zur Fasanenstraße findet am 16. Mai von 13 bis 19 Uhr das Berliner Demokratie- und Europafest statt. Alle Berliner und Gäste der Stadt sind eingeladen, sich über Projekte rund um das Thema zu informieren, ins Gespräch zu kommen oder Ideen auszutauschen. Neben Markt- und Infoständen wird für Groß und Klein auf Frei- und Aktionsflächen ein vielfältiges Programm angeboten: von Tanz und Gesang über Mitmachaktionen,...

  • Charlottenburg
  • 22.01.20
  • 293× gelesen

„Sturm im Wasserglas“
SPD-Fraktion in Steglitz-Zehlendorf steht hinter dem Umzug des Alliierten-Museums nach Tempelhof

Eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung möchte das Alliierten-Museum an seinem Standort in Dahlem erhalten. Ein entsprechender CDU-Antrag wurde in der Dezembersitzung beschlossen. Jetzt soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, den Wegzug nach Tempelhof zurückzunehmen. Der Umzug in den Hangar 7 im ehemaligen Flughafen Tempelhof wurde bereits 2012 beschlossen. „Die Übergabe sollte schon längst erfolgt sein“, sagte der CDU-Verordnete Clemens Escher. „Die...

  • Dahlem
  • 13.01.20
  • 224× gelesen
Im Hangar 7 des Flughafens Tempelhof gibt es mehr Platz für Großobjekte wie unter anderem den Hubschrauber "Huey" und das Wachhäuschen vom Checkpoint Charlie. | Foto: Visualisierung: AlliiertenMuseum/ Pralle Sonne
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Mehr Platz, Mehr Objekte, mehr Besucher
Direktor des Alliierten-Museums hält trotz Problemen am Umzug zum Flughafen Tempelhof fest

Wie geht es weiter mit dem Alliierten-Museum? Der geplante Umzug in den Hangar 7 des ehemaligen Flughafens Tempelhof verzögert sich voraussichtlich um mehrere Jahre. Die Gründe für den Wegzug aus der Clayallee 135 sind vielfältig. Bisher gibt es rund 5000 Quadratmeter Platz für Ausstellungen, im Flugzeughangar wären es 2000 Quadratmeter mehr. Der Rosinenbomber, das Wachhäuschen vom Checkpoint Charlie, ein Stück der Berliner Mauer und ein Wagen eines französischen Militärzuges müssten nicht...

  • Dahlem
  • 11.01.20
  • 938× gelesen
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71 000 Euro bei Weihnachtsaktion

Berlin. Leser der Berliner Morgenpost, der Berliner Woche und des Spandauer Volksblatts sowie Firmen aus Berlin beteiligten sich erneut zahlreich und großzügig an der „Schönen Bescherung“ des Vereins „Berliner helfen“. Sie spendeten 71 000 Euro für die Weihnachtsaktion 2019. Mit dem Geld wurden und werden Jugendeinrichtungen, Vereine und Initiativen, die sich für Kinder und Jugendliche engagieren, unterstützt. csell

  • Steglitz
  • 07.01.20
  • 82× gelesen
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