Dahlem - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auf einem Info-Blatt sind die Bereiche markiert, in denen Hunde künftig frei herumlaufen dürfen, angeleint oder total verboten sind. | Foto: Grafik: Bezirksamt

Gegner der Neuregelung wollen Änderungen erreichen

Steglitz-Zehlendorf. Das Hundeverbot im Uferbereich der Krummen Lanke und des Schlachtensees sorgt für Unmut und Kritik. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert jetzt Bürgerbeteiligung und Transparenz."Wir wollen einen Dialog mit allen Beteiligten. Eine Kompromisslösung muss alle Interessen berücksichtigen", erklärt Fraktionsvorsitzender Norbert Buchta. Die SPD fordert Christa Markl-Vieto (B‘90/Grüne) auf, Gutachten und Protokolle, die dem geplanten Hundeverbot...

  • Zehlendorf
  • 26.01.15
  • 169× gelesen

Skulpturenpark gefordert

Steglitz. Die Grünanlage hinter der Schwartzschen Villa soll mit Skulpturen aufgewertet werden. Dies hat die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt. Das Kulturamt soll die entsprechenden Skulpturen auswählen. Die Grünen wollen auf diese Weise die Ausstellungsfläche für bildende Künstler im Bezirk vergrößern und mit dem Skulpturenpark auf die Schwartzsche Villa als Ausstellungsort hinweisen. Auch würde der Park durch diese Maßnahme an Qualität gewinnen, begründet...

  • Steglitz
  • 26.01.15
  • 52× gelesen

BVV lehnt Terminmodell ab

Steglitz-Zehlendorf. Berlinweit soll es bald wieder die Möglichkeit geben, die Bürgerämter auch ohne vorherige Terminvereinbarung aufzusuchen. Dafür setzt sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Im Dezember wurde das sogenannte Terminkundenmodell auch in Steglitz-Zehlendorf eingeführt. Die für Bürgerdienste zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) begründete diese Entscheidung mit den langen Warteschlangen in den Bürgerämtern, verursacht durch zahlreiche Spontankunden aus...

  • Zehlendorf
  • 19.01.15
  • 129× gelesen

Bezirksamt und Bezirksverordnete beklagen "menschenunwürdige Zustände"

Steglitz-Zehlendorf. Die Notunterkünfte für Flüchtlinge in Turnhallen sind menschenunwürdig. Darüber sind sich Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung einig. Sie fordern akzeptable Alternativen vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo).Inzwischen leben fast 500 Menschen in den Turnhallen Lippstädter Straße und Königin-Luise-Straße. Eigentlich sollten in jeder Halle höchstens 200 Personen eine Notunterkunft finden. In der Lippstädter Straße sind es inzwischen 278 Menschen. Die...

  • Steglitz
  • 19.01.15
  • 113× gelesen

Piraten-Antrag scheitert an Mehrheit / Rechtliche Situation uneindeutig

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk wird keine Drugchecking-Stelle einrichten. Ein Antrag der Piraten wurde in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von der Mehrheit abgelehnt.Wer Drogen konsumiert, kenne zwar die Risiken, wisse aber nicht, dass durch Verunreinigung, Streckmittel und unsaubere Produktion weitere Gefahren entstehen können, begründeten die Piraten ihren Antrag. Durch die Untersuchung und Analyse von Drogen könnten die Konsumenten über diese zusätzlichen Risiken informiert...

  • Zehlendorf
  • 19.01.15
  • 177× gelesen

Norbert Kopp mit Sprechstunde

Steglitz-Zehlendorf. Am Dienstag, 27. Januar, 16 bis 18 Uhr, haben die Bürger wieder die Möglichkeit zu einem persönlichem Gespräch mit Bürgermeister Norbert Kopp (CDU). Er lädt an diesem Tag zur Bürgersprechstunde in sein Büro im Rathaus Zehlendorf, Raum A 131, Kirchstraße 1/3. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Karla Menge / KM

  • Steglitz
  • 19.01.15
  • 66× gelesen
Berliner Bürger vermauerten vor dem Sturm auf die Berliner Stasizentrale symbolisch den Haupteingang an der Ruschestraße. | Foto: Drescher
3 Bilder

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Berliner Stasizentrale

Berlin. Am 15. Januar 1990 stürmten Hunderte Bürger die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Um die Vernichtung von Stasiakten zu verhindern, hatten bereits Tausende Bürger am 4. Dezember 1989 die Zentralen in Erfurt, Suhl, Leipzig und Rostock besetzt. Zehn Tage später beschloss die Modrow-Regierung die Auflösung der Stasi. Als Ersatz waren jedoch ein DDR-Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst geplant. Das führte zu massiven Protesten in der Bevölkerung. "In einer...

  • Marzahn
  • 13.01.15
  • 532× gelesen
  • 1

Haushaltssperre: Musikschule darf keine neuen Verträge abschließen

Steglitz-Zehlendorf. Seit 1. Januar gilt ein Schüleraufnahmestopp für die Leo-Borchard-Musikschule. Er ist Folge der Haushaltssperre, die das Bezirksamt wegen eines Defizits von acht Millionen Euro in der Bezirkskasse verhängt hat.Die Musikschule ist mit rund 8000 Schülern und 320 Dozenten die größte kommunale Einrichtung dieser Art in Deutschland. Sie kann vorerst keine neuen Schüler unterrichten und keine Verträge verlängern. "Eine Mutter wollte die Unterrichtszeit für ihr Kind von 30 auf 45...

  • Zehlendorf
  • 12.01.15
  • 352× gelesen

Piraten-Fraktion möchte Privatunternehmen mit ins Boot holen

Steglitz-Zehlendorf. Für mehr Wohnungen im "Geschützten Marktsegment" macht sich die Piraten-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stark. Neben öffentlichen sollen auch private Wohnungsunternehmen entsprechenden Wohnraum zur Verfügung stellen.Berechtigt zur Aufnahme in das Geschützte Marktsegment sind unter anderem Personen, die ohne Hilfe keinen Wohnraum finden oder Menschen, die aus betreuten Einrichtungen oder aus der Haft entlassen werden, und denen deshalb Wohnungslosigkeit...

  • Zehlendorf
  • 12.01.15
  • 108× gelesen

Berlin hofft, Grundstücke preiswert vom Bund zu kaufen

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

  • Mitte
  • 07.01.15
  • 355× gelesen
  • 1

Stadträte wollen 2015 vor allem die Dienstleistungen für Bürger verbessern

Steglitz-Zehlendorf. Kein Geld für die Schulsanierung und stundelanges Warten in den Bürgerämtern gehörten 2014 zu den großen Problemen im Bezirk. Im neuen Jahr soll einiges besser werden. Die Stadträte stehen in den Startlöchern.Für Stadtrat Norbert Schmidt (CDU) steht der Wunsch nach mehr Personal an erster Stelle. "Die Bürger klagen über lange Wartezeiten, bei unseren Mitarbeitern gibt es immer mehr Überlastungsanzeigen, der Krankenstand wächst", erklärt der Sozial- und...

  • Zehlendorf
  • 05.01.15
  • 90× gelesen
15. Januar 1990: Das Eingangstor zum Haus 18 wurde aufgebrochen, aufgebrachte Bürger dringen in das Gebäude ein. | Foto: Ralf Drescher

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Normannenstraße

Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...

  • Lichtenberg
  • 02.01.15
  • 592× gelesen
Lilia Busse, eine Steglitzer Künstlerin, hat dieses Bild 1924 gemalt. Es begleitet Norbert Kopp seit 1995. | Foto: Martin

Bürgermeister Norbert Kopp im Interview

Steglitz-Zehlendorf. Was ging schief im Jahr 2014? Was war gut, was gibt es Neues? Im Interview mit den Berliner Woche-Reporterinnen Karla Menge und Ulrike Martin blickt Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) auf Vergangnes zurück und nennt die Aufgaben, die 2015 für ihn am dringlichsten sind. Aber auch über Anlässe zum Freuen und Feiern.Herr Kopp, Wenn Sie auf die zurückliegenden zwölf Monate zurückschauen, was war für sie als Bürgermeister das Schlimmste? Norbert Kopp: Das Schlimmste ist der...

  • Zehlendorf
  • 28.12.14
  • 516× gelesen

Steglitz-Zehlendorf meldet einen Bedarf von gut 100 Stellen an

Steglitz-Zehlendorf. Die Berliner Bezirke brauchen mehr Personal. Insgesamt 1230 Stellen fordern sie vom Senat. Eine entsprechende Vorlage wurde im Dezember vom Rat der Bürgermeister (RdB) einstimmig beschlossen.Der Mehrbedarf sei nötig, um gewachsene Aufgaben zu erledigen, gesetzliche Pflichtleistungen zu erfüllen und die Anliegen der gestiegenen Einwohnerzahl Berlins zu berücksichtigen, heißt es in der Vorlage, die von Reinickendorfs Bezirkschef Frank Balzer (CDU) eingebracht wurde. Mit 126...

  • Zehlendorf
  • 28.12.14
  • 96× gelesen
Günter Roßnagel lebt in der ehemaligen Exklave Steinstücken. Kurz nach dem Mauerfall erhielt er die Mütze eines DDR-Grenzers als Geschenk. | Foto: Martin
6 Bilder

Das bewegte die Menschen 2014 in Steglitz-Zehlendorf

Steglitz-Zehlendorf. Ein Jahr voller Ereignisse geht zu Ende. Für die Berliner Woche Anlass genug, auf die vergangenen zwölf Monate zurückzuschauen.JanuarDer Busbahnhof unter dem Kreisel-Hochhaus muss gesperrt werden. Der Grund: Chlorid-Salze haben der Decke über dem Bahnhof zugesetzt und es besteht Einsturzgefahr. Die Piratefraktion will Cannabis-Verkauf legalisieren lassen und fordert Coffeeshops im Bezirk. Nach dem Willen der Grünen sollen in der Hampsteadstraße künftig mehr Lampen leuchten....

  • Steglitz
  • 27.12.14
  • 472× gelesen

Haushalt 2015 hat eine Deckungslücke von acht Millionen Euro

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk hat am 15. Dezember bis auf Weiteres eine Haushaltssperre verhängt. Neuausgaben kann er also nicht mehr tätigen.2015 können nur noch bestimmte Ausgaben geleistet und Verpflichtungen eingegangen werden. Dazu gehören der Erhalt bestehender Einrichtungen, die Erfüllung gesetzlicher Aufgaben und rechtlicher Verpflichtungen, die Weiterführung investiver Baumaßnahmen sowie die Aufrechterhaltung der Verwaltungstätigkeit. Die hauswirtschaftliche Sperre wird zum ersten...

  • Zehlendorf
  • 17.12.14
  • 151× gelesen

CDU-Politiker hält Sperrzonen für unrealistisch

Berlin. In Berlin gibt es knapp 370 Bordelle; zusätzlich bieten Prostituierte ihre Dienste auf Straßenstrichen an. Das Rotlicht-Milieu breitet sich über alle Bezirke aus. Die meisten Bordelle gibt es in Tempelhof-Schöneberg, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf.Beide Bezirke sorgten jetzt für Schlagzeilen. Tempelhof-Schöneberg, weil es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße gibt, und Marzahn-Hellersdorf, weil Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff...

  • Mitte
  • 17.12.14
  • 277× gelesen

Kummernummer macht Ferien

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus macht Weihnachtsferien. Die telefonische Sprechstunde dienstags 10-12 und freitags 13-15 Uhr fällt bis Montag, 5. Januar, aus. Die Kummer-Nummer ist erstmals wieder im neuen Jahr am Dienstag, 6. Januar, und per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. Christian Sell / csell

  • Marzahn
  • 16.12.14
  • 184× gelesen

Schulsanierung: Rund 700 000 Euro werden nicht verbaut

Steglitz-Zehlendorf. Rund sieben Millionen Euro hätten 2014 in die Sanierung von Schulen und Sportanlagen fließen können. Anfang Dezember stand fest, dass 680 000 Euro nicht ausgegeben werden können. "Wir können also 9,6 Prozent der Mittel nicht investieren", teilte Immobilienstadtrat Michael Karnetzki (SPD) auf eine kleine Anfrage der Bündnisgrünen mit. Auf die Gründe dafür, dass der Bezirk rund 700 000 Euro an den Senat zurückgeben muss, hatte der Stadtrat in den vergangenen Monaten mehrfach...

  • Zehlendorf
  • 15.12.14
  • 138× gelesen
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied. | Foto: Schubert

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 261× gelesen

Berliner Ärztekammer zweifelt am Nutzen neuer Gesetze

Berlin. Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das Sterbehilfe regeln soll. Bislang gelten in den Bundesländern unterschiedliche Bestimmungen. Fast 80 Prozent der Bundesbürger sind einer Umfrage zufolge der Meinung, dass es Ärzten erlaubt sein sollte, Schwerstkranken ein tödliches Medikament zur Verfügung zu stellen, mit dem sie selbst den Freitod wählen können.Bislang handeln Ärzte, die in dieser Form Sterbehilfe leisten, in einer rechtlichen Grauzone. Sie können sich nur an berufsrechtliche...

  • Mitte
  • 03.12.14
  • 228× gelesen
  • 1
In den vergangenen Monaten gehörten Schlangen vor dem Bürgeramt Steglitz zum Straßenbild. | Foto: K. Menge

Bürgerämter bedienen Kunden ab sofort nur noch nach Terminvereinbarung

Steglitz-Zehlendorf. Seit Monaten das gleiche Bild vor den Bürgerämtern: extrem lange Wartezeiten - und schlangen. Die zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) hat jetzt das neue Terminmodell durchgesetzt."Im Interesse einer verlässlichen und schnelleren Bedienung der Kunden sieht sich das Bürgeramt gezwungen, die Sprechstunden nur noch über einen Terminservice abzuwickeln", teilt Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski in einer Pressemitteilung mit. Ohne Termin werden Kunden nur noch...

  • Steglitz
  • 01.12.14
  • 1.598× gelesen

BSR verteidigt lauten Kampf gegen herbstliche Blätterflut

Berlin. Kaum ist es Herbst und die Blätter fallen, wird es auf den Straßen laut. Hausmeister, Gartenbaufirmen und die BSR holen die Laubsauger und Laubbläser raus.Manche Geräte schaffen über 90 Dezibel. Schon ab 85 Dezibel sollte man einen Hörschutz tragen. Doch den Lärm spüren nicht nur die, die Gehwege oder Rasenflächen freipusten oder -saugen, sondern auch alle anderen drum herum. Auf dem Portal der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt "leises.berlin.de" konnten Bürger bis Anfang...

  • Mitte
  • 26.11.14
  • 340× gelesen
  • 1

Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski: "Wir nehmen alle Aufgaben wahr"

Steglitz. Die maroden Schulen im Bezirk sind seit Wochen ein Dauerthema. Auf der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung kritisierte die SPD-Fraktion die Arbeit des Schulamtes und machte dafür die zuständige Bildungs- und Sportstadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) verantwortlich.Cerstin Richter-Kotowski (CDU) versicherte indes, dass das Schulamt alle Aufgaben "uneingeschränkt" wahrnehmen könne. Auch wenn Engpässe durch Krankheit oder Urlaub nicht vermeidbar seien. Trotzdem könnten alle...

  • Zehlendorf
  • 24.11.14
  • 158× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.