Drehscheibenschule soll an anderen Standort

Anwohner wollen grünen Innenhof erhalten

Die "Interessengemeinschaft Drehscheibenschule" hat einen Antrag auf ein Bürgerbegehren „Drehscheibenschule jetzt! Infrastruktur vor Wohnbebauung“ beim Bezirksamt eingereicht. Grund ist die kürzlich getroffene Entscheidung des Bezirksamtes, in einem begrünten Innenhof an der Bernhard-Bästlein-Straße eine Drehscheibenschule zu errichten.

Seit 2019 diskutieren Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung einen Standort für eine Drehscheibenschule in Fennpfuhl. Mehr als sieben Schulen müssen in diesem Bereich saniert werden. Die Schulgemeinschaften sollen für die Zeit der Sanierungsarbeiten im Zwei-Jahres-Rhythmus in eine Drehscheibenschule umziehen, damit weiterhin Unterricht stattfinden kann.

Das Bezirksamt favorisiert seither den Bau der Drehscheibenschule in einem Innenhof des Bernhard-Bästlein-Kiezes direkt neben der Hans-Rosenthal-Schule. Der Standort aber wird vom bezirklichen Stadtplanungsamt als nicht geeignet eingestuft. Die Stellungnahme liegt seit November 2023 vor. Alternativen, wie Grundstücke an der Altenhofer Straße oder an der Vulkanstraße, seien seitens der Ämter immer nur oberflächlich geprüft worden. Aussagekräftige Gutachten seien nie in Auftrag gegeben worden, heißt es von der "Interessengemeinschaft Drehscheibenschule".

Im Jahr 2020 haben Bewohner die „Interessengemeinschaft Drehscheibenschule“ gegründet. Ihr Ziel: Sie wollen ihren grünen Innenhof, die letzte zusammenhängende Grünfläche im Bernhard-Bästlein-Kiez, vor einer Bebauung schützen. Unterstützt wird diese Initiative unter anderem von der Linksfraktion in der BVV. Diese fordert das Bezirksamt auf, die jetzt getroffene Standort-Entscheidung zurückzunehmen. Der BVV sollten außerdem alle Belege, Planungen und Gutachten, die zur jetzigen Standortentscheidung führten, zur Prüfung vorgelegt werden.

Weil das Bezirksamt trotz aller Bedenken den Standort an der Bernhard-Bästlein-Straße für die Drehscheibenschule festgelegt hat, wehrt sich die Interessengemeinschaft nun auch mit dem Antrag, ein Bürgerbegehren durchzuführen. Ziel des Bürgerbegehens sei es, dass der grüne Innenhof Bernhard-Bästlein-Straße 56 weder mit einer Schule noch mit anderen Gebäuden bebaut wird, heißt es von der Interessengemeinschaft. Er soll stattdessen dauerhaft als Grünfläche gesichert werden. Gefordert wird von der IG außerdem, dass die zwingend notwendige Drehscheibenschule auf dem Grundstück südlich der Straßenbahnhaltestelle Altenhofer Straße oder an der Vulkanstraße, gegenüber der Elli-Voigt-Straße 11-16, errichtet wird.

Monika Janke von der "Interessengemeinschaft Drehscheibenschule" sagt: „Es ist empörend, dass trotz unserer jahrelangen Bemühungen und unserer Gesprächsbereitschaft diese Entscheidung an uns vorbeigetroffen worden ist. Wir nehmen es nicht hin, dass die Bürgerinnen und Bürger so im Stich gelassen werden und werden mit dem demokratischen Mittel eines Bürgerbegehrens auf eine verträgliche Lösung für den Kiez und die zu sanierenden Schulen hinarbeiten.“

Der Antrag auf das Bürgerbegehren muss nun vom Bezirksamt bis Mitte August überprüft und zugelassen werden, informiert die IG. Erst danach können die Einreicher mit dem Sammeln der dafür nötigen rund 6000 Unterschriften beginnen.