Friedenau. Die Wahlen werfen ihre langen Schatten voraus. Eigentlich wollen alle den Erhalt der Gerhart-Hauptmann-Bibliothek im Rathaus Friedenau. Trotzdem kam es im Dezember zu einem Schlagabtausch zwischen SPD und CDU. Offensichtlich ganz umsonst.
„Die SPD will kein Geld für eine Kooperationsbibliothek bereitstellen, obwohl sie diese selbst gefordert hat“, schimpfte Christian Zander. Der Fraktionsgeschäftsführer der CDU Tempelhof-Schöneberg war erbost. Seine Parteifreundin, Bildungsstadträtin Jutta Kaddatz, hatte im Unterausschuss Bibliotheken ein neues Konzept für die Einrichtung im Rathaus Friedenau vorgelegt. Es beinhaltet mehr Flächen, längere Öffnungszeiten und ein besonderes Angebot für die Migranten im Haus, das auch eine Flüchtlingsnotunterkunft wird. Zum Konzept gehören außerdem Umbauarbeiten und eine zusätzliche Stelle.
Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) aber machte ihrer Herausforderin in den kommenden Wahlen in der Unterausschuss-Sitzung klar: Es gibt dafür keine Mittel. Dann – erhofft unverhofft – eine Wendung: Der Hauptausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus bewilligte für eine Bibliothek im Rathaus Friedenau oder für andere Bibliotheksstandorte zusätzliche Fördermittel in Höhe von jeweils 300 000 Euro für 2016 und 2017.
„Das wird uns in die Lage versetzen, die von allen gewollte Integrationsbibliothek im Rathaus Friedenau zu verwirklichen“, beruhigt Bürgermeisterin Schöttler. Jetzt könne man Verhandlungen und Diskussionen über Konzepte ganz konkret fortsetzen.
„Schnellstmöglich“ soll Stadträtin Jutta Kaddatz das gewünschte Konzept liefern, fordert SPD-Fraktionschef Jan Rauchfuß. Die Friedenauer SPD-Verordnete Marijke Höppner meint, die Landesmittel seien nur deshalb notwendig geworden, weil die Kulturdezernentin „die Finanzierung der Gerhard-Hauptmann-Bibliothek aus dem Haushaltsplan genommen hat“.
Die CDU reklamiert den Erfolg auf Landesebene für sich. Es sei den Tempelhof-Schöneberger beiden Abgeordneten Monika Thamm und Markus Klaer in den Haushaltsverhandlungen gelungen, die Gelder für den Bezirk loszueisen. KEN
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