Piraten in der BVV verlassen das Schiff

Tempelhof-Schöneberg. 2011 waren sie mit fünf Bezirksverordneten angetreten. Nun, vierzehn Monate vor den nächsten Berlin-Wahlen, gibt es im Bezirk nur noch einen Piraten im Bezirksparlament.

Michael Ickes ist der Letzte. Nachdem der Beppe Grillo der Tempelhof-Schöneberger Bezirkspolitik am 30. Juni vergangenen Jahres die Fraktion verlassen hatte, aber Pirat blieb, machten Jan-Ulrich Franz und Sven Wehrend als „Gruppe“ vorerst bei der Piratenpartei weiter. „Wir haben zwar mit dem Verlust des Fraktionsstatus auch unsere bezahlten Mitarbeiter verloren, aber das hat uns umso mehr in unserer politischen Arbeit motiviert“, sagt Jan-Ulrich Franz. Der 52-Jährige und sein Kollege bildeten mit rund 15 Unterstützern eine Arbeitsgemeinschaft. Sie leistet ehrenamtlich die Fraktionsarbeit. Zu den Mitarbeitern gehören Piraten, Ex-Piraten und Mitglieder von Bürgerinitiativen.

Nun haben sich Franz und Wehrend umbenannt und gehen eigene Wege. Sie heißen jetzt „Politik ohne Partei“, kurz: PoP. Die Piratenpartei haben Franz und Wehrend damit auch verlassen. „Wir wollen Parteiklüngel und Parteiärger abwerfen“, begründet Jan-Ulrich Franz den Schritt. Grund für den Streit innerhalb der Bezirks-Piraten sei Michael Ickes. Das Verhältnis sei zerrüttet. „Wir wollen mit Ickes nicht in einen Topf geworfen werden“, erklärt Franz.

Nach wie vor sei man dem Wahlprogramm der Piratenpartei und ihrer Wähler verbunden. Man wolle aber gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft „ohne das Piraten-Label“ weitermachen. „Mit dem Ansatz frische Politik zu machen ist weg. Wir wollen unser Mandat bis zum Ende der Wahlperiode positiv ausfüllen“, so Franz.
„Politik ohne Partei“ stehe für eine populäre und vor allem wahrhaftige Politik „für das Volk“, sagt er. Zu den Arbeitsschwerpunkten gehörten die Mietenpolitik im Bezirk, das „Stärken von Toleranz“ gegenüber Flüchtlingen und Homosexuellen sowie ein „Entstauben“ der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV).

Ob und wie es nach dem September 2016 weiter geht, weiß Jan-Ulrich Franz nicht. „Ohne Mandat würde mir etwas fehlen. Aber mir würde ganz bestimmt etwas Neues einfallen.“ KEN