Grüne fordern Unfallschutz für Flüchtlingskinder

Friedenau. Ein Kind will aus der Flüchtlingsunterkunft im Rathaus Friedenau zum Spielen auf den Breslauer Platz laufen. Ein Auto in der Niedstraße kann gerade noch bremsen. Ein Schreckenszenario. Die Bündnisgrünen fordern Bodenschwellen.

Solche Gefahrensituationen rund um das einstige Rathaus, in dem 200 Flüchtlingskinder mit ihren Müttern leben, seien alltäglich, heißt es von den Bezirksverordneten Annabelle Wolfsturm und Elisabeth Kiderlen. Bodenschwellen an den Einmündungen der Niedstraße würden „für eine angemessene Geschwindigkeit des Motorverkehrs“ sorgen.

Die Forderung der Grünen, Anfang Februar im Integrationsausschuss formuliert, unterstützen Vertreter der SPD und der Linken. Im Verkehrsausschuss am 27. Februar wurde das Thema laut CDU-Vertreter Matthias Steuckardt „heiß debattiert“ und um einen Monat zurückgestellt. Steuckardt zeigt sich deshalb irritiert davon, dass nun ein entsprechender Antrag in die BVV eingebracht werde.

Einen ähnlichen Vorstoß hatten die Grünen bereits im Sommer 2016 unternommen. Damals teilte das Bezirksamt mit, Schwellen würden seit Jahren nicht mehr eingebaut. Sie könnten unter anderem Krankentransport- und Rettungsfahrzeuge behindern und den Zustand Verletzter verschlechtern. Die Verkehrslenkung Berlin (VLV) bot eine Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung der Straßenverkehrsordnung an, weil es ein „Berliner Konzept“ für Tempo 30 zum Beispiel vor Kitas nicht gebe.

Laut der zuständigen Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) falle die Niedstraße nicht in die Zuständigkeit der VLB. „Wir prüfen gerade, ob die Rettungsdienste einen neuen Stand bezüglich der Sicherheitsbedenken für Krankentransporte haben“, so Heiß. Sollte die Maßnahme die Sicherheitskräfte nicht behindern, werde sie die Fahrbahnkissen unterstützen und „die Umsetzung vorantreiben“. Matthias Steuckardt hat mit Bodenschwellen ebenfalls „kein Problem“. Seine Fraktion will sich nach der Meinung von Experten im Bezirksamt und Land Berlin richten. KEN