Grüne kritisieren Leerstand
Schulcontainer endlich nutzen
- Blick auf einige der leer stehenden Schulcontainer in der Salzmannstraße 34.
- Foto: Robert Pohle
- hochgeladen von Ulrike Martin
Nicht nur in Lichtenberg fehlen Schulplätze. Dabei gibt es im Bezirk, in der Salzmannstraße 34, Container, die seit Monaten leer stehen. Dieser Missstand sei nicht vermittelbar, heißt es in einer Mitteilung der Fraktion B‘90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).
„That’s crazy“, sagt der Bezirksverordnete Robert Pohle zu dem Leerstand. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, die mit 2,2 Millionen Euro aus dem Bezirkshaushalt finanzierten zwölf Container mit 288 Grundschulplätzen zu nutzen und zudem das Grundstück planungsrechtlich als Schulstandort zu sichern.
„Die BVV hat bereits im September 2022 einen Beschluss gefasst“, berichtet Pohle. Nach diesem Beschluss soll das Bezirksamt bauplanungsrechtliche Maßnahmen ergreifen, um das Grundstück in der Salzmannstraße als Schulstandort zu sichern und prüfen, wie der Standort in die Schulentwicklungsplanung und die Infrastrukturreserve des Landes Berlin aufgenommen werden kann. „Das Bezirksamt schuldet der BVV jedoch bis heute eine Antwort zu dem Beschluss“, so Pohle.
Mit dem Antrag will die B‘90/Grüne-Fraktion dem Bezirksamt jetzt Druck machen, um eine Lösung für zu finden. Der Antrag wurde in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Dort soll auch geklärt werden, wie es zu dem lang andauernden Missstand kommen konnte.
Autor:Ulrike Martin aus Neukölln |
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