Friedrichshain - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Podiumsdiskussion zur aktuellen Mieten-Not
Mietenprekariat 2.0 – Berlin quo vadis

Mittwoch: 25.10.2023 um 19:00 Uhr Akteur:innen aus der Zivilgesellschaft diskutieren über den Volksentscheid„Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen“ und dessen Umsetzung und Bedeutung für die Initiativen in der Praxis. Die Veranstaltung ist eine Fortführung der Gesprächsrunde zur Vernissage der Ausstellung „20 x Protest“ von Christine Guth. Die Künstlerin verarbeitet und stellt die Situation von Wohnungsknappheit und unbezahlbarem Wohnraum anhand der Tierwelt dar....

  • Friedrichshain
  • 18.10.23
  • 363× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Minister Lauterbach will Vorsorge ermöglichen

In der Apotheke Hustenbonbons kaufen und bei der Gelegenheit gleich die Cholesterin-Werte checken: So stellt sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) medizinische Vorsorge vor. Nach seinen neuesten Plänen sollen Apotheker Vorsorge-Checks zu Bluthochdruck, Cholesterin und Diabetes anbieten. Das würde die Hemmschwelle vor allem für junge Menschen senken, sich durchchecken zu lassen, meint der Politiker. Apotheken dürfen bereits gegen Corona und Grippe impfen. Mit den Blutproben will...

  • Mitte
  • 17.10.23
  • 332× gelesen

Centro Sociale eröffnet

Friedrichshain. Der Abgeordnete Damiano Valgolio (Linke) lädt am Freitag, 20. Oktober, zur Eröffnung seines neuen Wahlkreisbüros ein. Die Feier im "Centro Sociale" beginnt um 16.30 Uhr in der Richard-Sorge-Straße 69a. Anmeldung per E-Mail an wahlkreis@valgolio.de. uk

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  • 16.10.23
  • 55× gelesen

Politik
"Stenogramm" an das Auswärtige Amt zu Israel

liebe frau baerbock, https://www.berliner-woche.de/friedrichshain/c-politik/zur-neuwahl-in-israel_a362414 das ist mein text, den ich zur wiederwahl netanjahus teilte...man merkte ständig danach, dass dinge aufgerieben wurden und es geht um religion. bei jedem krieg will jemand macht. und netanjahu war immer der, der provozierte. ich bin ein freund der menschen! mein vater sagte das hier... und das ende des textes erklärte mir ein freund meiner eltern, er war lehrer. sie müssen verstehn: gott...

  • Friedrichshain
  • 11.10.23
  • 163× gelesen

Frauen-Treffen in der Arena

Alt-Treptow. Zum „Female Future Force Day“ werden am Sonnabend, 21. Oktober, in der Arena Berlin, Eichenstraße 4, rund 3500 Teilnehmerinnen erwartet, mehr als 100 Rednerinnen und Redner werden bei der ganztägigen Konferenz auftreten. Das Ganze steht unter dem Motto „The Future ist equal“, stellt also die Gleichberechtigung aller Geschlechter in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in den Mittelpunkt. Veranstaltet wird der „Female Future Force Day“ von der Medienmarke Edition F, die zur FUNKE...

  • Alt-Treptow
  • 11.10.23
  • 133× gelesen
Berlin gibt Pläne für ein flächendeckendes kostenloses öffentliches WLAN auf. | Foto:  Christian Hahn

Aus für „Free Wi-Fi Berlin“
Senat will kein flächendeckendes kostenloses Stadt-WLAN mehr

Das Projekt „Free Wi-Fi Berlin“ ist seit dem 1. Januar 2022 offline. Es wurde nach einer fünfjährigen Pilotphase abgeschaltet. Jetzt hat der Senat das stadtweite Umsonst-Internet beerdigt. Berlins kostenloses öffentliches WLAN-Netz ist seit fast zwei Jahren abgestellt. Die vom Senat beauftragte Nürnberger Betreiberfirma ABL Solutions hatte nach Auslaufen des Pilotprojektes zum 1. Januar 2022 das Umsonst-Internet mit zuletzt 2050 WLAN-Access-Points an 499 Standorten außer Betrieb genommen....

  • Mitte
  • 05.10.23
  • 1.223× gelesen
  • 1

Ich meine - Sie stimmen ab
Deutscher Mieterbund fordert Recht auf Wohnungstausch

Die Kinder sind längst ausgezogen. Oder ein Paar trennt sich und einer behält die Wohnung. So kommt es, dass vor allem immer mehr ältere Menschen in zu großen Wohnungen leben, während andere mehr Platz brauchen. Laut „Mismatch im Wohnungs-markt“-Studie vom Institut der Deutschen Wirtschaft drängeln sich sechs Prozent der Haushalte in Großstädten in viel zu kleinen Wohnungen, während etwa genauso viele und bei Senioren sogar neun Prozent in zu großen Wohnungen leben. Daher unterstützt der...

  • Mitte
  • 03.10.23
  • 624× gelesen
  • 1

Politik
Heute ist Erdkunde

Heute ist Erdkunde! Wenn man aufgepasst hat in Gemeinschaftskunde, also Erdkunde, Geschichte und Politologie, dann weiß man, dass die Welt ein Kontinent war, nicht 5. In der Religion lernt man von Gott schuf den Himmel und die Erde… Es gab immer mystische Erzählungen von Atlantis und es wurde die Welt tektonisch, durch Platten, auf denen die Kontinente aufeinander stoßen, auseinander bzw zueinander hin geformt. Ich schrieb dazu, zum Ukrainekrieg, der ja eigentlich von fast allen Kontinenten...

  • Friedrichshain
  • 01.10.23
  • 167× gelesen

Über 17.000 Menschen ohne Aufenthaltsrecht
762 Ausreisepflichtige wurden in diesem Jahr bis Ende Juli abgeschoben

In Berlin halten sich zum Stichtag 30. Juni 17.436 Ausreisepflichtige auf. Allerdings können die meisten nicht abgeschoben werden. Das geht aus den Statistiken des Landesamtes für Einwanderung (LEA) hervor, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann (CDU) veröffentlicht. 15 261 Ausländer ohne Aufenthaltsrecht werden „aus medizinischen Gründen, wegen fehlender Reisedokumente oder aus sonstigen Gründen“ geduldet, heißt es in der schriftlichen...

  • Mitte
  • 01.10.23
  • 410× gelesen
  • 8
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Thema
Sport und Migration

Sport ist Mord? Im Moment gibt es viele Fragen im Bereich der Zuwanderung, Grenzkontrollen in OstDeutschland und ich möchte dazu Folgendes sagen: Was hat zb ein Mensch in Afrika, wenn er nicht in Zentren lebt. Kann er Klavier spielen, Geige lernen oder womit kann er nach oben, sich profilieren. Für viele Menschen gibt es nur eine Chance aus der Armut: Sport. Viele Marathonläufer oder gerade Streckenläufer kommen aus der Armut. Wir gewinnen selbst kaum Medaillen, das letzte Mal keine einzige. Im...

  • Friedrichshain
  • 30.09.23
  • 175× gelesen
  • 1

Politik
Zur Wahl in Hessen

Zur Wahl in Hessen Momentan läuft es bei der Koalition in Berlin nicht nur rund. Es gibt unter anderem Streitigkeiten im Innenpolitischen, auch zur Asylfrage, auch zum Kriegseinsatz und es gibt immer Grabenkämpfe um Wahlprognosen, Landtagswahlen oder auch einfach Entscheidungen, die von zB Minderheiten in der Regierung wie in Thüringen getroffen werden müssen. Ich erinnere mich an die Landtagswahl in Hessen, da Frau Ypsilanti einen wirklichen Wahlerfolg erzielt hätte, wenn sie, wie sie wollte,...

  • Friedrichshain
  • 28.09.23
  • 206× gelesen
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An die Koalition
Über eine Demokratie oder eine Abspaltung von OstDeutschland

Liebe Damen und Herren, ich bin auf der Seite der Guten, nicht der AfD. Und komme nach dem Krieg und der Inflation jetzt noch ein Problem, sehe ich nach der Wahlprognose in Teilen Deutschlands eine Abpaltung oder eine Ex DDR, die zum eigenständigen Staat wird... Es ist wirklich möglich... Zum Beispiel in Thüringen, Sachsen und Sachsen Anhalt... Jetzt wählen dort über 30 % Blau! Ich will das nicht für die 5 Bundesländer! Aber die Leute dort sind aggressiv, das begann schon, als die Einigung mit...

  • Friedrichshain
  • 28.09.23
  • 749× gelesen

Senat erhöht Mietzuschüsse

Berlin. Der Senat erhöht wegen gestiegener Mieten laut Mietspiegel die Mietzuschüsse für Bürgergeldempfänger und Asylbewerber um etwa sechs Prozent. So liegt für einen Vier-Personen-Haushalt die angemessene Bruttokaltmiete für eine 90-Quadratmeter-Wohnung jetzt bei 752,40 statt 713,70 Euro. „Niemandem ist geholfen, wenn Mietsteigerungen die Höhe der Mietzuschüsse übersteigen und die Bewohner umziehen müssen oder wohnungslos werden“, sagte Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD). Die neue...

  • Mitte
  • 28.09.23
  • 100× gelesen
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Parlamentspalast, früher "Haus des Volkes" (Casa Poporului), in Bukarest | Foto:  Unsplash/Ondrej Bocek

Utopien in monumentalen Bauten
Konzerte, Videos und Gespräche im Humboldt Forum

In Berlin stand einst der Palast der Republik – dort, wo heute das Humboldt Forum ist. Ein staatlich kontrolliertes Machtsymbol und zugleich ein Ort der Kultur. Auch in Bukarest, Kyjiw, Prag, Sofia und Warschau gibt es Kultur- und Volkspaläste. Wie viel Utopie steckt noch immer in diesen Bauwerken? Als Orte der Unterhaltung und Politik prägten sie in den Hauptstädten das politische und kulturelle Selbstverständnis in der Zeit des Staatssozialismus. Der Umgang mit dem architektonischen und...

  • Mitte
  • 27.09.23
  • 1.528× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Schwarz-roter Senat bringt Wahlrechtsreform auf den Weg

Lange wurde darüber gestritten, jetzt kommt das Wahlalter 16. Schwarz-Rot will die Absenkung des Wahlalters auf den Weg bringen. Die für die Wahlrechtsreform notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit steht. Denn auch Teile der Opposition werden ihre Zustimmung geben. Grüne und Linke kämpfen schon länger dafür, die CDU war bisher dagegen. Derzeit können in Berlin Jugendliche ab 16 die Bezirksverordnetenversammlungen wählen. Wenn das Wahlgesetz geändert wird, können sie zur nächsten Berlin-Wahl 2026 auch...

  • Mitte
  • 19.09.23
  • 705× gelesen

Berliner Frauenpreis

Berlin. Die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung hat den Berliner Frauenpreis 2024 ausgeschrieben. Die Auszeichnung wird an Frauen verliehen, „die sich für die Gleichstellung von Frauen und Männern einsetzen“, heißt es. Vorschläge für den Frauenpreis als „Auszeichnung für außergewöhnliches Engagement für eine gleichgestellte Gesellschaft“ können bis zum 20. Oktober eingereicht werden per E-Mail an frauenpreis@senwgpg.berlin.de oder...

  • Mitte
  • 18.09.23
  • 125× gelesen

Abstimmen beim Engagementpreis

Berlin. Derzeit kann jeder dem freiwilligen Engagement den Rücken stärken und für die Nominierten beim Deutschen Engagementpreis abstimmen. Man muss nur bis zum 24. Oktober auf deutscher-engagementpreis.de/publikumspreis seine Stimme für das Lieblingsprojekte abgeben. Auch Berliner Initiativen haben Chancen auf den Publikumspreis und 10.000 Euro Preisgeld – unter ihnen das Projekt „Dreh’s Um – vietdeutsche Perspektiven“, der FC Internationale Berlin 1980, die Vereine „Vokalhelden“ und...

  • Weißensee
  • 15.09.23
  • 78× gelesen
Foto: Foto von Element5 Digital: https://www.pexels.com/de-de/foto/person-die-papier-auf-schachtel-fallen-lasst-1550337/

Politik
Vorschau: Zur Wahl in Bayern

Zur Wahl in Bayern Also, erst Mal muss ich sagen, dieser Nicht Rücktritt Aiwangers, der eher durchgewunken wurde, zum Beispiel auch zu Beginn in der BILD, macht mich zu einem Gegner der Freien Wähler in Bayern. Es hat nichts mit Konservativitöt zu tun und ich sehe Söder zu locker in dieser Angelegenheit. Was ich wünschen würde, dass die jungen Wähler auf andere Gedanken kommen, wie die ältere Generation. Ich sehe zb möglich SPD als Bündnispartner oder wegen der Landwirtschaft und der nutzbaren...

  • Friedrichshain
  • 10.09.23
  • 223× gelesen
Überbleibsel des Drogenkonsums wie gebrauchte Spritzen finden sich vielerorts in Berlin, so in Parks und an Bahnhöfen. | Foto:  Thomas Schubert

Zahl der Toten steigt
230 Menschen verstarben im Jahre 2022 an den Folgen ihres Drogenkonsums

Die Zahl der Drogentoten hat sich in Berlin von 223 im Jahre 2021 auf 230 im Jahre 2022 erhöht. Auch die Notfalleinsätze wegen Alkohol- und Drogenvergiftungen sind 2023 im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Das geht aus den Zahlenkolonnen von Wissenschaftsstaatssekretär Henry Marx hervor, die die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege aus Polizei-, Feuerwehr- oder Krankenhausstatistiken auf Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader (Die Linke) zum Thema „Drogentote,...

  • Mitte
  • 08.09.23
  • 958× gelesen

Zahl der Beschwerden steigt
Knapp zwei Drittel mehr Fälle bei Ombudsstelle gegen Diskriminierung

Bei der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung (LADG-Ombudsstelle) sind seit Januar 590 Beschwerden eingegangen. Zum gleichen Zeitpunkt 2022 waren es 366 Beschwerden. Das ist ein Anstieg um 64 Prozent. Von den 590 Beschwerden bezogen sich aber nur 241 Beschwerden auf das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG). 349 Beschwerden betrafen unter anderem das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Das geht aus den Antworten von Micha Klapp (SPD), Staatssekretärin für...

  • Mitte
  • 08.09.23
  • 394× gelesen

Auch Berlin räumt wieder auf

Berlin. Am Sonnabend, 16. September, ist wieder World Cleanup Day. Im vergangenen Jahr beteiligten sich nach Angaben des deutschen Trägervereins, der Umweltorganisation „Let’s Do It! Germany“, fast 15 Millionen Menschen in über 190 Ländern an dem großen Aufräumtag. Auch Berlin ist wieder mit zahlreichen Aktionen gegen Umweltverschmutzung und Müll vertreten. Teilweise treffen sich die Engagierten schon am Tag zuvor, um an Schulen, auf Spielplätzen, in Straßen und Parks aufzuräumen. Eine...

  • Weißensee
  • 07.09.23
  • 194× gelesen
Die Mitmach-Aktion des Demomobils, ein interaktives Angebot des Jugendmuseums Tempelhof-Schöneberg zur Demonstrationskultur, zog bereits 2022 zahlreiche Kinder und Jugendliche an.  | Foto:  Frederic Schweizer
2 Bilder

Einmischen und mitgestalten
Am Tag der Demokratie gibt es unter anderem ein buntes Programm auf dem Winterfeldtplatz

„Demokratie heißt, sich in seine eigenen Angelegenheiten einzumischen“, konstatierte einst der Schweizer Schriftsteller Max Frisch. Dass die Möglichkeit zur demokratischen Mitbestimmung einen Wert darstellt, der nicht selbstverständlich ist, sondern ständig neu erstritten und verteidigt werden muss, daran soll unter anderem der Tag der Demokratie am 15. September erinnern. Ausgerichtet wird der Demokratietag mittlerweile zum vierten Mal von der Stiftung Zukunft Berlin, dem Migrationsrat Berlin...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.09.23
  • 546× gelesen

Diskussion im Haus der Demokratie
Das Problem ist institutioneller Rassismus!? (Vesper – Menschenrechte aktuell)

Donnerstag: 28.09.2023 - 19:00 Uhr - Podiumsdiskussion Programm: 1. Begrüßungen Eberhard Schultz für die Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation Grußadressen der mitveranstaltenden Organisationen 2. Input-Referat: Saraya Gomis von EOTO („Each One Teach One“), ehemalige Staatssekretärin der Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung. 3. Politiker:innen-Runde: Orkan Özdemir MdA, SPD, Burkard Dregger MdA, CDU, Tuba Bozkurt MdA, Grüne, Elif...

  • Friedrichshain
  • 05.09.23
  • 281× gelesen

Lesung im Haus der Demoratie
Das Dorf des Willkommens - Elisabeth Voß liest aus dem Buch von Mimmo Lucano

Montag, 11. September 2023 - 19:00 Uhr Seit Ende der 1990er nimmt das kalabrische Dorf Riace solidarisch Geflüchtete auf. Der frühere Bürgermeister Domenico (Mimmo) Lucano und seine Mitstreiter:innen aber stehen seit 2019 dafür vor Gericht. Das Buch beschreibt, wie Riace zum Willkommensdorf wurde und gibt Einblick in solidarisches Handeln. Mehr Informationen Ort: Robert-Havemann-Saal Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Straße 4 10405 Berlin

  • Friedrichshain
  • 05.09.23
  • 281× gelesen
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