Auch in Friedrichshain-Kreuzberg gibt es Probleme mit der Wahl-Software

Friedrichshain-Kreuzberg. Ein Brandbrief der Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach hat für Aufregung gesorgt. Darin verweist sie auf erhebliche Schwierigkeiten bei der Software für die Berlin-Wahl im September.

Michaelis-Merzbachs Hilferuf, adressiert an die beiden Innenstaatssekretäre Bernd Krömer und Andreas Statzkowski (beide CDU), ließ zumindest den Schluss zu, dass die Stimmabgabe gefährdet sei. Wobei die Landeswahlleiterin aber so anscheinend nicht verstanden werden wollte.

In Friedrichshain-Kreuzberg hat ihr Vorstoß nicht überrascht. Dort wird schon länger auf Fehler und Unwägbarkeiten bei der Wahlsoftware hingewiesen. Solche Hinweise aus den Bezirken seien auch die Grundlage für den Brandbrief gewesen, sagt Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke), zuständig für Bürgerdienste. Vor allem nachdem das Landesamt für Bürger- und Ordungsangelegenheiten (Labo) Ende Mai nur von kleineren Mängeln gesprochen habe.

Zu langsam

Das Hauptproblem sei, dass die Software namens VOIS viel zu langsam arbeite, erklärt der Stadtrat. VOIS habe sich zwar bei Wahlen in manchen Flächenländern bewährt, stoße aber in Berlin mit Bezirken, die allein schon die Einwohnerzahl einer Großstadt haben, an seine Grenzen. Dazu komme eine unterschiedliche Hardware auf der Landes- und teilweise der Bezirksebene.

Für viele Vorgänge werde die doppelte Zeit als bisher benötigt. Zum Beispiel beim Ausstellen von Briefwahlunterlagen. Es ist davon auszugehen, dass mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten im Bezirk auf diese Weise ihre Stimme abgeben. Bei geschätzt etwa 170 000 Wahlberechtigten insgesamt wären das ungefähr 34 000. Schon wenn für jeden Briefwähler nur zwei statt zuvor einer Minute benötigt werde, verdoppelt sich der zusätzliche Aufwand.

Mehr Mitarbeiter eingestellt

Gegensteuern will deshalb auch Friedrichshain-Kreuzberg durch weiteres Personal im Wahlamt. Zum 1. August werden ohnehin zusätzliche befristete Mitarbeiter eingestellt. Dieses Mal werden das einige mehr sein, als bei Wahlvorbereitungen in der Vergangenheit. Außerdem sei daran gedacht, möglicherweise Beschäftigte aus anderen Dienststellen des Bezirksamtes als weitere Verstärkung einzusetzen und im Schichtbetrieb zu arbeiten. "Was wir aber nicht mehr können, ist hinter das IT-Zeitalter zurückzufallen und wieder mit alten Kladden hantieren", meint der Stadtrat.

Bereits in den vergangenen Wochen wurden Menschen, die in den Bezirk gezogen sind, in den Bürgerämtern bei der Neuanmeldung bevorzugt behandelt. Damit sollte sichergestellt werden, dass jeder, der bis drei Monate vor dem Wahltermin – also bis 18. Juni – Bürger von Friedrichshain-Kreuzberg geworden ist, an der Stimmabgabe teilnehmen kann. Wäre das nicht gewährleistet, könnte ein Betroffener die Wahl anfechten.

"Wir tun alles, was in unserer Macht steht, damit die Wahl stattfindet", sagt Mildner-Spindler. Allerdings scheint dafür in diesem Jahr ein besonderer Kraftakt nötig zu sein. tf