Bezirkshaushalt 2017 endet mit 2,8 Millionen Euro im Minus

Vor dem Jahreswechsel ist Zeit für Bestandsaufnahmen. Das gilt gerade bei Einnahmen und Ausgaben.

Auch der Bezirk machte bereits eine Inventur seines laufenden Haushalts, verbunden mit der Prognose, wie er sich bis Ende 2017 noch entwickeln wird. Das Ergebnis: Nach jetzigem Stand ist von einem knapp 2,8 Millionen Euro hohen Defizit auszugehen.

Der Fehlbetrag hat sich schon länger abgezeichnet und lag zeitweise sogar bei geschätzten rund vier Millionen. Gedrückt wurde die Summe unter anderem durch eine Haushaltssperre.

Die Ursachen für das Defizit sind erst einmal ganz klassisch. An einigen Stellen kam weniger Geld herein, an anderen musste mehr aufgewendet werden als vorgesehen.

Hinter den Einnahmeerwartungen zurückgeblieben sind zum Beispiel die Erträge aus Baugenehmigungen. Auch manches Projekt, das wegen Vorbehalte bisher nicht zur Baureife gekommen ist, spielt dabei eine Rolle. Ebenfalls weitaus weniger Erlöse gibt es aus dem Verkauf eigener Liegenschaften. Unter anderem deshalb, weil es kaum noch bezirkseigene Flächen oder Gebäude gibt. Und was noch da ist, soll zumeist der Daseinsvorsorge dienen und nicht verkauft werden. Das ist inzwischen mehrheitlicher politischer Wille, der dann Konsequenzen beim Etat hat.

Noch schwerer steuern lassen sich manche Posten auf der Ausgabenseite, vor allem wenn es sich dabei um Pflichtleistungen handelt. Etwa bei den Hilfen zur Erziehung (HzE), die allein für ein Minus von 3,7 Millionen sorgen. Da dieser und auch noch weitere Bereiche bei ihrem Defizit höher liegen als insgesamt der Fehlbetrag, heißt, dass andere besser abgeschnitten haben als ursprünglich erwartet.

Einen hohen HzE-Verlust würden auch andere Bezirke aufweisen, sagt Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Deshalb hofft sie nicht nur in diesem Fall, dass der Abmangel bei der sogenannten Basiskorrektur zu größeren Teilen als vorgesehen vom Senat ausgeglichen wird. Aber das entscheidet sich erst im nächsten Jahr.