Bürgerbegehren rechtmäßig

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt zwei Monate Zeit, um das Bürgerbegehren unverändert zu übernehmen oder sich mit den Initiatoren über einen Kompromiss zu verständigen. Kommt keine Einigung zustande, gibt es einen Bürgerentscheid. Der würde wahrscheinlich am 24. September, gemeinsam mit der Bundestagswahl, stattfinden. Wie mehrfach berichtet, verlangt das Bürgerbegehren in jeder Kantine unter bezirklicher Verantwortung ein tägliches veganes Gericht auf dem Speiseplan. Das betrifft vor allem die Schulmensen, aber auch das Casino im Rathaus Kreuzberg. tf

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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2 Kommentare

Ralf Drescher aus Lichtenberg
am 04.05.2017 um 17:29

Die Initiatoren dieses Begehrens scheinen Menschen mit viel und vor allem nutzloser Zeit zu sein. Es ist nicht Aufgabe des Staats oder einer Kommune, den Speisezettel von Kantinen zu bestimmen. Wer will, mag Maiskolben, Möhrchenscheiben oder Grünkernbratlinge auf seinen persönlichen Speiseplan schreiben. Sollte es genügend Interessenten geben, werden Kantinen und Gaststätten auch solches "Essen" anbieten. Da die 9300 Unterstützer aber wohl eher unter die Rubrik Sonderling fallen, wird wohl mit einem gelegentlichen Kantinenbesuch kein Geld zu verdienen sein. Es wird ja Gaststätten auch nicht vorgeschrieben, indische, chinesische oder anatolische Speisegewohnheiten unbedingt auf der Speisekarte abzubilden. Da will eine Minderheit uns Mehrheit mal wieder mit ihren persönlichen Vorlieben belästigen.

Waltraud Both aus Kreuzberg
am 04.05.2017 um 22:50

Veganer sollten höhere Krankenkassenbeiträge zahlen müssen, da es allgemein
bekannt ist, das es zu körperlichen Mängeln führt. Der menschliche Körper ist
als alles Fresser ausgerichtet. Ist die Ernährung einseitig, führt es zu körperlichen
Schäden.

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