Sitzung in der Sporthalle

BVV tagt am 29. April unter außergewöhnlichen Bedingungen

Am 29. April kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zum ersten Mal seit Ende Februar wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen.

Aber in Corona-Zeiten wird dieser Termin anders ablaufen als gewohnt.

Der Ort: Getagt wird nicht im Rathaus Kreuzberg, sondern in der Flatow-Sporthalle, Vor dem Schlesischen Tor. Dort lasse sich das Abstandsgebot besser einhalten, als im BVV-Saal. Die Flatow-Halle verfüge außerdem über die technische Ausstattung, die benötigt werde, wurde die Entscheidung begründet.

Die Teilnehmer: Die BVV besteht aus 54 Mitgliedern. An der Sitzung werden aber nur 31 teilnehmen, etwas mehr als die Hälfte. Damit soll die Beschlussfähigkeit sichergestellt sein. Die geringere Anzahl war so zu verteilen, dass die Mehrheitsverhältnisse gewahrt bleiben. Daraus ergeben sich für die Grünen jetzt elf Plätze (eigentlich 19), die Linken bekommen sieben (zwölf), die SPD sechs (zehn), CDU, die Partei und AfD jeweils zwei (anstelle von vier, letztere drei) und einen (zwei) für die FDP-Gruppe. Die Teilnehmer werden eine Maske tragen müssen.

Besucher: Sind wegen des Kontaktverbots nicht zugelassen. Lediglich Medienvertreter erhalten Einlass. Überlegt wird, die Sitzung per Stream zu übertragen. Gegen eine reine Online-BVV wurden rechtliche Bedenken vorgetragen.

Die Tagesordnung: Wird zwar erst am 28. April endgültig festgelegt, sie soll aber möglichst nicht ausufernd sein. Klar ist bereits, dass es keine mündlichen Anfragen geben wird. Die spontane Fragerunde bleibt dagegen bestehen. In der Einladung finden sich zwar zahlreiche Anträge, Beschlussempfehlungen oder Vorlagen zur Kenntnisnahme. Wie auch sonst üblich könnten viele davon aber per Konsensliste abgehandelt und nicht im Plenum behandelt werden.

Wie geht es weiter? In welcher Form die Ausschüsse und die kommenden Sitzungen des Bezirksparlaments ablaufen sollen, wird wahrscheinlich ebenfalls ein Thema. Ausschussberatungen könnten zunächst per Videokonferenz stattfinden.