Drei Kreuze, 123 Wahllokale, 172 000 Wahlberechtigte: Alles Wichtige zur Bundestagswahl
Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Bundestagswahl wird entschieden, wie Deutschland in den kommenden Jahren regiert wird. Außerdem muss Berlin an diesem Tag über den Volksentscheid zum Flughafen Tegel befinden.
Wie ist Friedrichshain-Kreuzberg auf den Wahltag am 24. September vorbereitet und was müssen die Wähler beachten? Hier einige Fakten:
Wahlberechtigte: Zur Stimmabgabe aufgerufen sind, Stand zehn Tage vor dem Termin, 172 528 Menschen im Bezirk, nämlich alle deutschen Staatsbürger, die mindestens 18 Jahre alt sind. Bis zum 22. September um 18 Uhr kann es bei dieser Zahl noch Veränderungen geben, sagt Bürgeramtsleiterin Sieglinde Pölitz.
Wahlbenachrichtigung: An alle Wahlberechtigten wurden in den vergangenen Wochen die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Dort steht auch, wo sich das Wahllokal befindet. Wer das Schreiben nicht erhalten hat, sich aber wahlberechtigt fühlt, sollte sich an das Wahlamt wenden, 902 98 24 10. Wer ohne Wahlbenachrichtigung ins Wahllokal kommt, kann unter Vorlage des Ausweis trotzdem wählen. Natürlich nur dann, wenn der Name in der Wählerliste verzeichnet ist.
Briefwahl: 22,4 Prozent aller Berliner Wahlberechtigten haben bereits bis Mitte September Briefwahl beantragt. In Friedrichshain-Kreuzberg ist der Wert etwa genauso hoch. Dort wurden bereits mehr als 38 000 Anträge gestellt. Zum Vergleich: Zur Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl vor einem Jahr lag die Zahl zu diesem Zeitpunkt bei 27 500.
Briefwahlunterlagen können noch bis Freitag, 22. September, 18 Uhr beantragt werden. Zum einen direkt bei den Briefwahlstellen in den Rathäusern Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, und Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, sowie während der Öffnungszeiten der Bürgerämter. Außerdem per Post, Fax oder Online über www.wahlen-berlin.de. Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen bis Sonntag, 24. September, 18 Uhr, beim Bezirkswahlamt eingegangen sein. Sie sollten bitte nicht auf den letzten Drücker geschickt oder abgegeben werden, so der dringende Rat von Sieglinde Pölitz. Sonst könnte es in einigen Fällen zu spät sein. Auch wer sich in diesen Tagen noch zur Briefwahl entschließt, sollte sich möglichst schnell darum kümmern.
Wahllokale: Wie bei der Wahl 2016 gibt es im Bezirk 123 Wahllokale. Ausgeweitet wurde die Zahl der Briefwahllokale, von damals 55 auf jetzt 61. Die Wahllokale haben am 24. September von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Sie befinden sich meist in öffentlichen Einrichtungen wie Verwaltungsgebäuden, Schulen oder Kitas, aber auch bei Freien Trägern, wie der Arche in der Mühsamstraße 74, Geschäften oder Lokalen, etwa dem Amitola Familiencafé, Krossener Straße 35. 93 Prozent aller Wahllokale sind barrierefrei, wobei an einigen Orten eine Person mit Handicap Hilfe einer weiteren Person benötigt.
Wahl und Marathon: Die Stimmberechtigen in vier Wahllokalen sind teilweise einer anderen Barriere ausgesetzt: dem Berlin-Marathon, der ebenfalls am 24. September stattfindet. Konkret betrifft das Wähler des Wahlbezirks 108 an der Gneisenaustraße, 202 am Kottbusser Tor, 315 im Gebiet um den Moritzplatz und 416 am Strausberger Platz. Alle sind darüber durch einen Brief informiert worden. Dort wurde auch darauf hingewiesen, wann ein Passieren der Straße kaum oder nur mit längerer Wartezeit möglich ist. Als Alternativweg wird an einigen Stellen der Weg durch die U-Bahnhöfe empfohlen.
Drei Kreuze. Bei der Bundestagswahl sind zwei Stimmen zu vergeben. Mit der Erststimme wird über den Direktkandidaten im Wahlkreis entschieden. Die Zweitstimme geht an eine Partei, sie bestimmt auch die Stärkeverhältnisse im Parlament. Dazu kommt als drittes das Votum zum Tegel-Volksentscheid. Dabei geht es um die Frage, ob der Flughafen auch nach einer Eröffnung des BER in Schönefeld offen bleiben soll, wie es das Volksbegehren fordert. Oder ob es, wie bisher vorgesehen und vereinbart, dabei bleibt, dass keine Flugzeuge mehr von Tegel abheben, spätestens ein halbes Jahr, nachdem der neue Airport irgendwann einmal fertig ist.
Ablauf und Ergebnis. Für die Vorbereitung und Organisation der Wahl wurden im Bezirk Mitarbeiter befristet eingestellt. Am Wahltag sind rund 1500 meist freiwillige Wahlhelfer im Einsatz. Sie geben die Stimmzettel aus, gleichen die Wahlbenachrichtigung mit der Wählerliste ab, passen auf, dass der Wahlvorgang und das Einwerfen in die Wahlurne ordnungsgemäß abläuft und zählen am Abend aus. Dabei geht es zunächst um die Ergebnisse zum Bundestag, danach um den Volksentscheid. Die Resultate werden, zunächst noch mit Zwischenständen, ab etwa 19 Uhr ebenfalls auf der Website der Landeswahlleiterin, www.wahlen-berlin.de, veröffentlicht. tf
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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