Drei Millionen Überschuss: Bezirk erwirtschaftet ein unerwartet gutes Ergebnis

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat das Haushaltsjahr 2015 mit einem Plus von 3,1 Millionen Euro abgeschlossen. Das geht aus der jetzt veröffentlichten Übersicht der Senatsverwaltung für Finanzen hervor.

Demnach haben sechs der zwölf Berliner Kommunalverwaltungen im abgelaufenen Jahr einen Überschuss erwirtschaftet. Den anderen sechs ist das nicht gelungen. Abgesehen von zwei Ausnahmen, nämlich Pankow und Marzahn-Hellersdorf, verfügen aber alle inzwischen über ein Etatguthaben, haben also durch Gewinne auch aus der Vergangenheit Geld auf der hohen Kante. Für Friedrichshain-Kreuzberg steht hier ein Betrag von 4,9 Millionen Euro.

Dass der aktuelle Saldo hier so positiv ausfällt, war nicht unbedingt erwartet worden. Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) hatte zuletzt von einer "einigermaßen schwarzen Null" als Ergebnis gesprochen.

Senat spendabler

Denn in der Endabrechnung gibt es jedes Jahr einige Unwägbarkeiten. Unbekannt ist vor allem bis zuletzt, wie viele Ausgaben der Senat basiskorrigiert. Das bedeutet, dass es bei manchen Posten, wo mehr Geld benötigt wurde als ursprünglich veranschlagt, einen Nachschlag gibt. Besonders gilt das für Pflichtaufgaben oder Leistungen, wo ein unerwarteter und vom Bezirk unverschuldeter Mehrbedarf notwendig war. In dieser Richtung dürften nicht zuletzt Aufwendungen rund um die Flüchtlinge, etwa Sprach- und Integrationskurse, basiskorrigiert worden sein.

Aber auch insgesamt zeigt sich der Senat inzwischen etwas spendabler, wenn es um die finanziellen Belange der Bezirke geht. Dort hat sich mittlerweile ebenfalls die Erkenntnis durchgesetzt, dass für den bereits ohne die Flüchtlinge anhaltenden Bevölkerungszuwachs mehr Personal gebraucht wird. Schon 2015 wurden deshalb weitere Mitarbeiter bewilligt. In diesem und nächstem Jahr sollen noch einmal rund 300 Beschäftigte hinzukommen, ein Großteil davon für die Bau- sowie die Jugendämter. Friedrichshain-Kreuzberg kann mit etwa 30 zusätzlichen Kräften rechnen.

Dort wird die Kursänderung auf Landesebene begrüßt. Aber natürlich könnte es immer noch etwas mehr sein. tf