Eine "schwarze Null": Bezirk erwirtschaftet 2000 Euro Überschuss

Friedrichshain-Kreuzberg. Ziemlich passgenau hat Friedrichshain-Kreuzberg das Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen.

Nach Angaben von Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) stand in der Endabrechnung ein kleiner Überschuss von rund 2000 Euro. Auf den Punkt gebracht heißt das: eine schwarze Null.

Allerdings liegt dieses Ergebnis weit unter dem von 2015. Damals gab es ein Guthaben von mehr als drei Millionen Euro, und im aktuellen Vergleich mit den anderen Bezirken befindet sich Friedrichshain-Kreuzberg nur im unteren Mittelfeld. Einige haben 2016 teilweise hohe Überschüsse erzielt. In Tempelhof-Schöneberg als Spitzenreiter betrug das Plus 8,8 Millionen Euro, gefolgt von Mitte, wo es 6,7 Millionen Euro waren. Ein negatives Resultat meldeten dagegen Lichtenberg (-2,8 Millionen), Neukölln (-1,0 Millionen) und Reinickendorf (-272 000 Euro). Zusammengerechnet haben die Bezirke rund 23 Millionen Euro an Guthaben erwirtschaftet.

Wie die Haushaltszahlen am Ende aussehen, liegt nicht zuletzt daran, wie spendabel sich der Senat zeigt und ob es für manche sogenannten Produkte mehr Geld gibt. Basiskorrigiert heißt das im Fachterminus. Das gilt neben den Pflichtaufgaben vor allem für Leistungen, bei denen ohne Schuld der Bezirke höhere Ausgaben nötig wurden, zuletzt etwa bei der Flüchtlingshilfe.

Verantwortlich für das Ergebnis ist aber vor allem die Endabrechnung der einzelnen Abteilungen im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung. Wer dort unter dem Mittelwert aller Bezirke liegt, rutscht ins Defizit. Im Bezirk gilt das seit Jahren für die ambulante Pflege. Zwar konnte dort das Minus von 2015 um rund 300 000 Euro abgebaut werden, es beträgt aber immer noch etwa 1,5 Millionen Euro und liegt damit so hoch wie in keinem anderen Fachbereich.

Dass dieser und weitere Verlustbringer nicht insgesamt für einen negativen Saldo gesorgt haben, liegt zum einen an den Überschüssen anderer Ämter, zum anderen aber auch an den Einnahmen. Größter Posten ist die Parkraumbewirtschaftung. Sie spülte mehr als 2,7 Millionen Euro in die Kasse. Hauptverantwortlich sind die Geldbußen bei Strafzetteln. tf