Großer Frust auf die BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Handeln der Verwaltung kritisch zu hinterfragen, gehört zu den Aufgaben der Bezirksverordneten. Nach Ansicht vieler Mitarbeiter schießen sie dabei aber häufig über das Ziel hinaus.

Deshalb hat sich bei den Beschäftigen im Bezirksamt eine Menge Ärger angesammelt, mit dem der Umwelt- und Verkehrsausschuss Anfang Dezember direkt konfrontiert wurde.

Der letzte Anlass war ein SPD-Antrag, der verlangte, die Verantwortung für den Park am Gleisdreieck auch in Zukunft bei der Grün Berlin GmbH zu belassen und ihn nicht an das bezirkliche Grünflächenamt zu übergeben. Begründung: "Angesichts der desaströsen Zustände in unseren Grünflächen ist zu befürchten, dass auch der Gleisdreieckpark der Verwahrlosung preisgegeben würde."

Diese Sätze brachten bei Axel Koller, Leiter des Bereichs Tiefbau und Landschaftsplanung, das Fass zum überlaufen. Er beschwerte sich beim Personalrat über den beleidigenden Tonfall. Danach erhielt Koller zustimmende Mails aus vielen Abteilungen. Das Frustpotenzial hat ihn überrascht. "Die sind so abgegessen, was die BVV betrifft", machte er den Ausschussmitgliedern deutlich.

Ins gleiche Horn stieß die Personalratsvorsitzende Brigitte Zick. Bei dem Angriff auf das Grünflächenamt handle es sich um keinen Einzelfall. Wenn etwas nicht funktioniere, sei häufig die Verwaltung schuld. "Sie vergessen, dass die nach Gesetzen handelt, die von Politikern gemacht wurden." Dazu komme der Stellenabbau. Die meisten Kollegen seien nicht inkompetent, sondern überlastet.

Dass sie bei vielen Beschäftigten ein Feindbild abgeben, war den Bezirksverordneten anscheinend nicht bewusst. Denn mit ihren Anträgen zielen sie meist weniger auf die Mitarbeiter, sondern auf den verantwortlichen Stadtrat, gern auf den der jeweils anderen Partei. Natürlich gebe es Formulierungen, die absolut nicht gehen, räumte die Grüne-Fraktionsvorsitzende Paula Riester ein. Zwecks Klimaverbesserung schlug sie ein Gespräch aller Fraktionen mit dem Personalrat vor.

Als erster Schritt war der Gleisdreieck-Text zunächst entschärft und dann der ganze Antrag zurückgezogen worden. tf