Jagd auf Ferienwohnungen: 117 Appartements stehen wieder zur Verfügung

Friedrichshain-Kreuzberg. Die im vergangenen Jahr erschwerte Zweckentfremdung von Wohnungen zu Ferienappartements zeigt im Bezirk erste Ergebnisse.

Nach Angaben von Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) konnten inzwischen 117 bisherige Touristendomizile wieder für den regulären Wohnungsmarkt zurückgewonnen werden. In 87 Fällen sei das nach einer Beratung ohne ein längeres Amtsverfahren passiert. Bei den restlichen 30 wurde ein unmittelbarer Verwaltungszwang – konkret: das Eröffnen eines Verfahrens – nötig. Dabei musste zehn Mal ein Bußgeld angedroht werden. Spätestens dann entschlossen sich die Vermieter, aus den Ferienwohnungen wieder Mietwohnungen zu machen.

Erwischt wurden sie fast immer nach Hinweisen und Anzeigen aus der Bevölkerung. 115 solcher Meldungen hätten bisher zu Ermittlungen geführt, sagt Mildner-Spindler. Wobei die Zahl der Eingaben noch weitaus höher liege, nämlich bei rund 40 in jedem Monat. Nicht alle führen allerdings zu einer illegalen Unterkunft. Einige angegebene Wohnungen genießen bis zum kommenden Frühjahr Bestandsschutz, weil sie von ihren Eigentümern angemeldet wurden. Andere fallen in den Bereich Gewerbe.

Die eifrige Beteiligung der Bürgerschaft beim Aufspüren möglicher Touristenappartements bedeutet eine entscheidende Hilfe für die Arbeitsgruppe Zweckentfremdung im Wohnungsamt. Schon deshalb, weil Detektivarbeit im Außendienst eher am Rande zu den Aufgaben der bisher vier und seit 1. Juli fünf Mitarbeiter gehört. Vielmehr sollen sie als Sachbearbeiter eingehenden Mitteilungen nachgehen.

Trotz der 117 bisher ermittelten illegalen Ferienwohnungen gibt es wohl immer noch eine hohe Dunkelziffer. Schätzungen in dieser Richtung seien sehr schwer, denn es existieren keine belegbaren Zahlen, erklärt Mildner-Spindler. Der Senat ist bei der Vorbereitung des Zweckentfremdungsverbotsgesetz von 12.000 bis 15.000 solcher Übernachtungsstätten ausgegangen. 6000 sind in ganz Berlin angemeldet worden, davon rund 1000 in Friedrichshain-Kreuzberg. Nimmt man diese Angaben zum Maßstab, würde das bedeuten, dass im Bezirk weiter rund 1000 Ferienwohnungen existieren, die bisher nicht bekannt sind. tf