Kohle von der SED

Knapp eine Million Euro gehen an Friedrichshain

Die DDR war bei ihrem Untergang ziemlich pleite. Die Staatspartei SED dagegen höchst solvent.

Auf rund sechs Milliarden Ost-Mark Bargeld schätzten Experten das Vermögen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zu Wendezeiten. Selbst bei ungünstigem Wechselkurs war das auch in D-Mark ein Milliardenbetrag. Immobilien und Beteiligungen noch nicht mitgerechnet.

Ein Großteil des Geldes wurde spätestens mit Beginn der friedlichen Revolution 1989 bei Banken im nichtsozialistischen Ausland in vermeintliche Sicherheit gebracht, bevorzugt in Schweizer Geldhäusern. Nach SED-Lesart also an einem ganz üblen Hort des Kapitalismus. Vieles lagert vielleicht dort oder an anderer Stelle noch immer. Oder ist in anderen Kanälen versickert.

Immer wieder konnte aber zumindest ein Teil der Schätze gehoben werden. Meist dadurch, dass die Bundesrepublik Deutschland die Banken auf Schadensersatz für das unerlaubt bei ihnen deponierte Geld verklagte und dabei mehrfach Recht bekam. So auch im jüngsten Fall, bei dem es um eine Summe von 185 Millionen Euro ging. Der finanzielle Reibach wird jetzt an die Länder beziehungsweise Kommunen auf dem ehemaligen DDR-Gebiet verteilt. Und zwar im Verhältnis zur Einwohnerzahl aus dem Jahr 1991. 15 Millionen Euro gehen nach Berlin. Davon wiederum eine knappe Million an den einstigen Ost-Bezirk Friedrichshain.

Auch dort ist der Geldsegen natürlich willkommen. Auch wenn es einige Vorgaben gibt, wie er ausgegeben werden darf. Er müsse der Allgemeinheit zugute kommen, lautet die wichtigste Zweckbindung. Sie ist aber andererseits auch einigermaßen weit gefasst.

Nach Angaben von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) soll die zusätzliche Kohle für zwei Vorhaben verwendet werden. Zum einen für die Sanierung der Laskerhöfe an der Laskerstraße 6-8. Dort befindet sich ein ökologisches Bildungszentrum sowie der Jugendclub e-Lok. Zum anderen beim geplanten Umbau der ehemaligen Polizeiwache in der Friedenstraße 31 zu einem Stadtteil- und Seniorenzentrum, konkret vor allem für die Ausstattung. Entsprechende Anträge seien bereits bei der Senatsverwaltung für Finanzen eingereicht worden, sagt die Bürgermeisterin. Die Entscheidung darüber fällt voraussichtlich im Juli.

Zumindest während Herrmanns Amtszeit wäre es das erste Mal, dass Friedrichshain von diesen Altlasten profitiert. Deshalb sei auch die Überraschung einigermaßen groß gewesen. Vielleicht gibt es weitere, denn möglicherweise können noch mehr SED-Schätze gehoben werden.