Kontrolle bis Mitternacht: Ordnungsamt soll länger unterwegs sein

Friedrichshain-Kreuzberg. Wenn in den Partymeilen das Leben so richtig zu toben beginnt, macht das Ordnungsamt Feierabend. Dessen Kiezstreifen sind in der Regel nur bis 22 Uhr unterwegs.

Im kommenden Jahr soll das zumindest ein wenig anders werden. Es sei beabsichtigt, zwischen Mai und September 2016 die Dienstzeiten an den Wochenenden bis 24 Uhr auszudehnen, erklärte Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) am 28. Oktober in der BVV. Endgültig eingetütet ist das aber noch nicht. Es müsse noch einige Gespräche geben, vor allem mit dem Personalrat, sagte er.

Ob die zweistündige Verlängerung an jedem Freitag und Sonnabend viel an der Gesamtsituation ändert, ist allerdings fraglich. Sie ist wohl eher als Antwort auf Kritik an der Arbeit des Ordnungsamtes zu werten. Vor allem die Grünen werfen dem Amt vor, es unternehme zu wenig, um zum Beispiel gegen den Partylärm oder illegalen Außenausschank vorzugehen.

In anderen Bezirken sei es längst der Fall, dass die Kiezstreifen länger als bis 22 Uhr arbeiten, behauptete Bezirksverordnete Christian Honnens von den Grünen bei seiner Anfrage in der BVV. Mit den Angriffen schießt sich seine Partei natürlich auch auf den verantwortlichen SPD-Stadtrat Beckers ein.

Beckers betont, dass auch in Friedrichshain-Kreuzberg bereits jetzt einige Mitarbeiter nach dem eigentlichen Dienstschluss auf Streife gingen. Allerdings geschehe das bisher auf freiwilliger Basis. Er machte gleichzeitig klar, dass die teilweise Ausdehnung der Arbeitszeit bis Mitternacht Konsequenzen bei der Tagesschicht habe. Dort müsse dann ausgedünnt werden. Anders sei das mit den aktuell 29 Kollegen im Außendienst nicht zu schaffen.

Bei Lärmbeschwerden sieht der Stadtrat außerdem nicht nur seine Kiezstreifen, sondern auch die Kollegen vom Umweltamt in der Pflicht. Und natürlich wies er den Vorwurf der Untätigkeit zurück. Wie zu hören war, rechnet das Ordnungsamt für dieses Jahr mit Bußgeldern in Höhe von rund einer Million Euro, die vor allem von Lokalbetreibern eingetrieben wurden. Parallel dazu nehmen aber auch die Klagen genervter Anwohner ebenfalls eher zu. tf