Thomas Frey
aus Friedrichshain
  • 26. April 2018, 11:00 Uhr
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Resolution gegen linke Gewalt

Friedrichshain-Kreuzberg. Per Konsensliste hat die BVV am 25. April eine Resolution der FDP, Beitritt der CDU, verabschiedet, die "ein klares Nein zu linksextremer Gewaltandrohung gegenüber Polizisten und Anwohnern" forderte. Hintergrund sind vor allem die Vorkommnisse in der Rigaer Straße. Wie mehrfach berichtet, kommt es dort regelmäßig zu Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Dazu wird auf einschlägigen Seiten im Internet zu Attacken auf die Beamten aufgerufen. Außerdem verweist die Resolution darauf, dass auch Anwohner immer wieder bedroht werden, was "durch nichts zu legitimieren" sei. In den Uniformen der Polizei "stecken Menschen, die auf Basis unseres demokratischen Rechtsstaates eben diesen verteidigen", heißt es weiter. Die BVV verurteile jegliche Androhung von Gewalt, unabhängig davon gegen wen und wo sie stattfinde. tf

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Thomas Frey aus Friedrichshain

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